Rechtsprechung
| EuG, 25.11.2009 - T-87/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Andersen / Kommission
- EU-Kommission
Jørgen Andersen gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 25. Februar 2009 - Gråhundbus v/Jørgen Andersen / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 10. September 2008, wegen der vom dänischen Verkehrsministerium an das öffentliche Unternehmen DSB vergebenen öffentlichen Aufträge betreffend den Schienenreiseverkehr zwischen Kopenhagen und Ystad ...
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 16.07.2014 - T-309/12
Zweckverband Tierkörperbeseitigung / Kommission - Staatliche Beihilfen - …
Vielmehr ist die Kommission, wenn sie zu dem Ergebnis gelangt, dass die fragliche Beihilfe mit dem Binnenmarkt unvereinbar ist, verpflichtet, deren Rückforderung nach Art. 14 der Verordnung Nr. 659/1999 anzuordnen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. November 2009, Andersen/Kommission, T-87/09, Slg. 2009, II-225, Rn. 59 und 60). - EuG, 07.11.2012 - T-137/10
CBI / Kommission - Staatliche Beihilfen - Öffentliche Krankenhäuser - …
Rn. 292 Auch nach ständiger Rechtsprechung des Gerichts spielt das vierte Kriterium des Urteils Altmark für die Beurteilung der Vereinbarkeit von Beihilfemaßnahmen gemäß Art. 86 Abs. 2 EG keine Rolle, da sich die Voraussetzungen dafür von den aus dem Urteil Altmark folgenden Kriterien unterscheiden, die für die Beurteilung des Vorliegens einer staatlichen Beihilfe aufgestellt wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 11. März 2009, TF1/Kommission, T-354/05, Slg. 2009, II-471, Randnrn. 129 bis 140, und Beschluss des Gerichts vom 25. November 2009, Andersen/Kommission, T-87/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 57). - EuG, 01.07.2010 - T-568/08
Die France Télévisions vom französischen Staat gewährte Beihilfe von 150 …
Rn. 129 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Altmark-Kriterien einzig und allein die Qualifizierung der fraglichen Maßnahme als staatliche Beihilfe im Hinblick auf die Feststellung ermöglichen sollen, ob im Fall einer neuen Beihilfe eine Verpflichtung zur Anmeldung bei der Kommission und bei einer bestehenden Beihilfe eine Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit diesem Organ besteht (Urteil des Gerichts vom 11. März 2009, TF1/Kommission, T-354/05, Slg. 2009, II-471, Randnrn. 130 und 131, und Beschluss des Gerichts vom 25. November 2009, Andersen/Kommission, T-87/09, Slg. 2009, II-0000, Randnr. 57). - EuG, 11.07.2014 - T-151/11
Telefónica de España und Telefónica Móviles España / Kommission - Staatliche …
Eine solche Entscheidung hat daher nur vorbereitenden Charakter (vgl. in diesem Sinne Beschluss des Gerichts vom 25. November 2009, Andersen/Kommission, T-87/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 53).
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