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Rechtsprechung
   EuG, 20.09.2012 - T-89/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26914
EuG, 20.09.2012 - T-89/10 (https://dejure.org/2012,26914)
EuG, Entscheidung vom 20.09.2012 - T-89/10 (https://dejure.org/2012,26914)
EuG, Entscheidung vom 20. September 2012 - T-89/10 (https://dejure.org/2012,26914)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ungarn / Kommission

  • EU-Kommission

    Hongrie gegen Europäische Kommission.

    Strukturfonds - Finanzieller Zuschuss - Autobahn M43 zwischen Szeged und Makó - Mehrwertsteuer - Nicht zuschussfähige Ausgabe.

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 24. Februar 2010 - Ungarn/Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C (2009) 10151 der Kommission vom 14. Dezember 2009, mit der die Finanzierung des Großprojekts "Autobahn M43 zwischen Szeged und Makó" im Rahmen des vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 22.06.2022 - T-357/19

    Italien/ Kommission - EFRE - Regionalpolitik - Operationelle Programme, die unter …

    Rn. 63 So entspricht entgegen dem Vorbringen der Italienischen Republik die Möglichkeit für den Begünstigten eines finanziellen Beitrags aus einem ESI-Fonds, die Mehrwertsteuer rückerstattet zu bekommen, nicht genau dem Abzugsrecht des Steuerpflichtigen im Rahmen der Mehrwertsteuerrichtlinie (vgl. entsprechend Urteile vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission, T-89/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:451, Rn. 47, …und vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission, T-407/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:453, Rn. 46).

    Rn. 70 Daher ist, wie das Gericht bereits in Bezug auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (…ABl. 2006, L 210, S. 25) und die Verordnung Nr. 1084/2006 entschieden hat (Urteil vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission, T-89/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:451, Rn. 51), entschieden hat, davon auszugehen, dass im Zusammenhang mit der Verordnung Nr. 1303/2013 für die Förderfähigkeit der Mehrwertsteuer auf den Begünstigten der Intervention aus einem ESI-Fonds Bezug genommen wird.

    Rn. 112 Insoweit kann sich die Kommission nicht auf die Entscheidung des Gerichts in den Urteilen vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission (T-89/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:451), und vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission (T-407/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:453), berufen.

  • EuG, 21.06.2017 - T-289/16

    Inox Mare/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 …

    Um eine einheitliche Auslegung des Unionsrechts zu wahren, muss eine Bestimmung, deren verschiedene Sprachfassungen voneinander abweichen, anhand des Ziels und der allgemeinen Systematik der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. Urteil vom 20. September 2012, Ungarn/Kommission, T-89/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:451, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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