Rechtsprechung
   BGH, 12.10.2007 - V ZR 283/06   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anwendung des Transparenzgebots auf Leistungsbeschreibungen und Preisvereinbarungen; Anpassung der Kaufpreisrente an die allgemeinen Lebenshaltungskosten als Zweck einer Wertsicherungsklausel; Wirksamkeit des Vertrages bei Verstößen gegen das Transparenzgebot; Begrenzung der Rente auf die volle Kostenmiete; Störung des Äquivalenzverhältnisses von Leistung und Gegenleistung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Geltung des Transparenzgebots auch für Klausel in Kaufvertrag über Begrenzung einer Kaufpreisrente

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 307 Abs. 1 Satz 2, 759
    Transparenzgebot für Begrenzung der Anpassung bei Wertsicherungsklausel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksame Kappungsklausel im Kaufvertrag mit Wohnungsbaugesellschaft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beachtung des Transparenzgebots bei einer Klausel, die die Anpassung einer Kaufpreisrente unter dynamischer Verweisung auf die II. Berechnungsverordnung begrenzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2
    Einhaltung des Transparenzgebots bei Vereinbarung einer an die II. BerechnungsVO gekoppelten Gleitklausel in einem Grundstückskaufvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Transparenzgebot bei Kaufpreisrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Transparenzgebot bei Kaufpreisrente (IMR 2008, 27)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.10.2007, Az.: V ZR 283/06 (Konsequenzen des Transparenzgebots für die "ars notarii")" von Notar Dr. Hans-Frieder Krauß, original erschienen in: NotBZ 2008, 116 - 117.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 251
  • MDR 2008, 192
  • NZM 2008, 139
  • WM 2008, 313



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 10.11.2010 - VIII ZR 306/09  

    Zur Mietminderung wegen Flächenunterschreitung bei ausdrücklichem Hinweis auf

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. Rspr.; Senatsurteile vom 9. Juni 2010 - VIII ZR 294/09, aaO Rn. 12; vom 21. Oktober 2009 - VIII ZR 244/08, aaO Rn. 11; vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 16 mwN; BGH, Urteil vom 12. Oktober 2007 - V ZR 283/06, NJW-RR 2008, 251 Rn. 8).
  • BGH, 09.06.2010 - VIII ZR 294/09  

    Wohnungsmieter muss die Möglichkeit haben, Schönheitsreparaturen in Eigenleistung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, an die der Gesetzgeber bei der Neufassung des § 545 Abs. 1 ZPO angeknüpft hat (BT-Drs. 16/9733, S. 302), sind AGB aber wie revisible Rechtsnormen zu behandeln und infolgedessen vom Revisionsgericht frei auszulegen, da bei ihnen ungeachtet der Frage, ob sie über den räumlichen Bezirk des Berufungsgerichts hinaus Verwendung finden, ein Bedürfnis nach einheitlicher Handhabung besteht (vgl. BGHZ 163, 321, 323 f.; 176, 191, Tz. 10 m.w.N.; BGH, Urteil vom 12. Oktober 2007 - V ZR 283/06, WM 2008, 313, Tz. 7; ferner Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - VIII ZR 180/08, WuM 2009, 463, Tz.11).
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 79/16  

    Abbedingung der Preisanpassungsmöglichkeit gem. § 2 Abs. 3 VOB/B durch Allgemeine

    Allerdings ist der objektiven Auslegung die Prüfung vorzuschalten, ob die fragliche Klausel von den Parteien übereinstimmend in einem bestimmten Sinn verstanden worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. Mai 2009, Az.: V ZR 201/08, NJW-RR 2010, 63 - 64; Urteil vom Urteil vom 12. Oktober 2007, Az.: V ZR 283/06, NJW-RR 2008, 251 - 254; Urteil vom 22. März 2002, Az.: V ZR 405/00, NJW 2002, 2102 - 2103).
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