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Rechtsprechung
   BFH, 11.03.2005 - V B 117/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,15062
BFH, 11.03.2005 - V B 117/04 (https://dejure.org/2005,15062)
BFH, Entscheidung vom 11.03.2005 - V B 117/04 (https://dejure.org/2005,15062)
BFH, Entscheidung vom 11. März 2005 - V B 117/04 (https://dejure.org/2005,15062)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    LBauO § 47; ; LBauO § 47 Abs. 7; ; FGO § 115; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    USt: Zuschüsse zum Bau einer Tiefgarage

  • datenbank.nwb.de

    Behandlung von Zuschüssen zum Bau einer Tiefgarage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Zuschüsse
    Umsatzsteuerliche Behandlung
    Zuwendungen aus öffentlichen Kassen
    Allgemeiner Überblick

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BFH, 18.07.2000 - V B 35/00

    Abgrenzung von sog. echten/unechten Zuschüssen

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Dazu muss er erläutern, welche über den Streitfall hinausgehende Bedeutung eine Entscheidung über die nicht nur an den Besonderheiten des Streitfalls orientierte Rechtsfrage hat (BFH-Beschluss vom 18. Juli 2000 V B 35/00, BFH/NV 2001, 71, m.w.N.).

    Die Grundsätze über die Abgrenzung von sog. echten und unechten Zuschüssen sind geklärt (vgl. die Nachweise in BFH/NV 2001, 71).

  • BFH, 09.10.2003 - V R 51/02

    Abgrenzung von Entgelt und Zuschuss

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Ähnliches gilt auch für das von der Klägerin genannte BFH-Urteil vom 9. Oktober 2003 V R 51/02 (BFHE 203, 515, BStBl II 2004, 322), bei dem es um Zuschüsse der öffentlichen Hand an einen Verein für von diesem durchgeführte Milchleistungsprüfungen ging.
  • EuGH, 22.11.2001 - C-184/00

    Office des produits wallons - "Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 11 Teil …

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Die Klägerin behauptet zwar, die Vorentscheidung weiche von den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 22. November 2001 Rs. C-184/00 --Office des produits wallons ASBL-- (Slg. 2001, I-9115, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 2002, 47) und vom 13. Juni 2002 Rs. C-353/00 --Keeping Newcastle Warm Limited-- (Slg. 2002, I-5419, UVR 2002, 255) ab, ohne dass sie dies aber mit divergierenden Rechtssätzen belegt.
  • BFH, 11.09.2003 - X B 103/02

    Betriebsaufspaltung: Grundstück als wesentliche Betriebsgrundlage

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Die Divergenz muss jedoch in einer den Erfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechenden Weise dargelegt werden; hierzu sind jeweils abstrakte Rechtssätze des Urteils des FG und der Divergenzentscheidungen so genau zu bezeichnen und einander gegenüberzustellen, dass eine Abweichung erkennbar wird (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Februar 2004 VII B 224/03, BFH/NV 2004, 1060; vom 11. September 2003 X B 103/02, BFH/NV 2004, 180).
  • BFH, 11.02.2004 - VII B 224/03

    Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung der …

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Die Divergenz muss jedoch in einer den Erfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechenden Weise dargelegt werden; hierzu sind jeweils abstrakte Rechtssätze des Urteils des FG und der Divergenzentscheidungen so genau zu bezeichnen und einander gegenüberzustellen, dass eine Abweichung erkennbar wird (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Februar 2004 VII B 224/03, BFH/NV 2004, 1060;… vom 11. September 2003 X B 103/02, BFH/NV 2004, 180).
  • EuGH, 13.06.2002 - C-353/00

    Keeping Newcastle Warm - "Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 11 Teil A …

    Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
    Die Klägerin behauptet zwar, die Vorentscheidung weiche von den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 22. November 2001 Rs. C-184/00 --Office des produits wallons ASBL-- (Slg. 2001, I-9115, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 2002, 47) und vom 13. Juni 2002 Rs. C-353/00 --Keeping Newcastle Warm Limited-- (Slg. 2002, I-5419, UVR 2002, 255) ab, ohne dass sie dies aber mit divergierenden Rechtssätzen belegt.
  • BFH, 28.11.2025 - V B 46/24

    Zur mangelnden Darlegung von Zulassungsgründen

    Er muss darlegen, weshalb es in dem angestrebten Revisionsverfahren auf die Klärung der hervorgehobenen Rechtsfrage ankommt (Klärungsbedürftigkeit) und dass dem Revisionsgericht eine Klärung möglich ist --Klärbarkeit-- (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 06.10.2015 - V B 23/15, BFH/NV 2016, 53, Rz 4;… vom 07.07.2006 - V B 113/05, BFH/NV 2006, 2103, unter II.3.; vom 11.03.2005 - V B 117/04, BFH/NV 2005, 1162, unter II.2.).
  • BFH, 07.07.2006 - V B 113/05

    Zweiter Rechtsgang

    Dazu muss er erläutern, welche über den Streitfall hinausgehende Bedeutung eine Entscheidung über die nicht nur an den Besonderheiten des Streitfalls orientierte Rechtsfrage hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 18. Juli 2000 V B 35/00, BFH/NV 2001, 71; vom 11. März 2005 V B 117/04, BFH/NV 2005, 1162).
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