Rechtsprechung
| BFH, 17.10.2006 - V B 119/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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UStDV 1999 § 51 Abs. 3 Satz 1; ; UStDV 1999 § 51 Abs. 3 Satz 3; ; UStDV 1999 § 55; ; FGO § 76 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 76 Abs. 2; UStDV (1999) § 51 Abs. 3 § 55
USt-Haftung - im Ausland ansässiger Unternehmer - datenbank.nwb.de
Haftung für Umsatzsteuer bei Leistungen eines im Ausland ansässigen Unternehmers nach § 55 UStDV 1999
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin, 24.05.2005 - 7 K 7011/04
- BFH, 17.10.2006 - V B 119/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 13.01.2005 - V R 12/02
USt: Haftung des Leistungsempfängers gemäß § 55 UStDV 1993
Auszug aus BFH, 17.10.2006 - V B 119/05
Solche Zweifel bestehen nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 13. Januar 2005 V R 12/02, BFH/NV 2005, 1158, m.w.N.), wenn der Leistungsempfänger zu Zweifeln führende Umstände hätte kennen und Zweifel begründende Schlussfolgerungen hätte ziehen müssen. - BFH, 17.01.2006 - VII B 132/05
Milch-Garantiemengenabgabe
Auszug aus BFH, 17.10.2006 - V B 119/05
Liegt die rechtliche Bedeutung bestimmter Tatsachen und die sich daraus ergebende Notwendigkeit, diese Tatsachen zur Erreichung des Prozessziels bei Gericht vorzubringen und zu substantiieren, auf der Hand, so stellt ein unterlassener Hinweis jedenfalls dann keine gegen § 76 Abs. 2 FGO verstoßende Pflichtverletzung dar, wenn der Kläger sachkundig vertreten ist (z.B. BFH-Beschluss vom 17. Januar 2006 VII B 132/05, BFH/NV 2006, 988, m.w.N.).
- BFH, 04.09.2008 - XI B 1/08
Grundsätzliche Bedeutung: Ansässigkeit einer ausländischen "EU-Gesellschaft", die …
Insoweit wendet sie sich letztlich gegen die nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung vom FG vorzunehmende Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalles (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 17. Oktober 2006 V B 119/05, BFH/NV 2007, 269;… vom 26. Juli 2006 V B 151/05, BFH/NV 2007, 113;… vom 8. September 2005 V B 21/05, BFH/NV 2006, 378).
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