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| BFH, 24.05.1993 - V B 121/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Steuerliche Bewertung der Zahlung eines Vertrauensschadens nach der Anfechtung eines Grundstückskaufvertrages
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Richterablehnung wegen Meinungsäußerung über die Erfolgsaussichten der Klage (§ 51 FGO )
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 04.07.1985 - V B 3/85
Finanzgerichtsverfahren - Richter - Befangenheitsantrag
Auszug aus BFH, 24.05.1993 - V B 121/92
Gründe für ein derartiges Mißtrauen sind vorhanden, wenn ein Beteiligter von seinem Standpunkt aus bei vernünftiger, objektiver Betrachtung davon ausgehen kann, der Richter werde nicht unvoreingenommen entscheiden (Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 4. Juli 1985 V B 3/85, BFHE 144, 144, BStBl II 1985, 555 m.w.N.).
- FG Niedersachsen, 03.08.2010 - 2 K 70/10
Begründung der Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Falle einer bereits …
Rn. 18 Aus der Pflicht des Gerichts zur Prozessförderung ergibt sich ein Recht des Richters, gegenüber den Beteiligten eine vorläufige Meinung über den zu erwartenden Prozessausgang zu äußern (vgl. BFH-Beschlüsse in BFHE 102, 10, BStBl II 1971, 527; in BFHE 144, 144, BStBl II 1985, 555, unter II. 3. c; vom 24. Mai 1993, V B 121/92, BFH/NV 1994, 482;… vom 19. April 1994, IV B 33/94, BFH/NV 1995, 123;… Vollkommer in Zöller, Zivilprozessordnung, 19. Aufl. 1995, § 42 Rdnr. 26). - BFH, 25.01.1996 - X B 130/95
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit - Hinweise auf …
Aus der Pflicht des Gerichts zur Prozeßförderung ergibt sich ein Recht des Richters, gegenüber den Beteiligten eine vorläufige Meinung über den zu erwartenden Prozeßausgang zu äußern (vgl. BFH-Beschlüsse in BFHE 102, 10, BStBl II 1971, 527; in BFHE 144, 144, BStBl II 1985, 555, unter II. 3. c; vom 24. Mai 1993 V B 121/92, BFH/NV 1994, 482;… vom 19. April 1994 IV B 33/94, BFH/NV 1995, 123;… Vollkommer in Zöller, Zivilprozeßordnung, 19. Aufl. 1995, § 42 Rdnr. 26).
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