Rechtsprechung
| BFH, 22.05.2012 - V B 129/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG
- openjur.de
Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG
- Bundesfinanzhof
EStG § 32 Abs 4, FGO § 96 Abs 2, FGO § 115 Abs 2
Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG - rechtsinformationen.bund.de
Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 32 Abs 4 EStG, § 96 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 FGO
Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 32 Abs. 4 S. 2
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Berücksichtigung von Aufwendungen bei der Bemessung des Kindergeldes - datenbank.nwb.de
Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Berücksichtigung von Aufwendungen bei der Bemessung des Kindergeldes
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 17.06.2011 - 7 K 302/11
- BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 1567
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (15)
- BFH, 22.09.2011 - III R 23/09
Kein Abzug der vermögenswirksamen Leistungen und der Prämien für eine private …
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
- Prämien für eine private Haftpflichtversicherung (BFH-Urteil vom 22. September 2011 III R 23/09, BFH/NV 2012, 493),.An der Abweichung in einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage fehlt es vorliegend, weil das Urteil des FG vom 17. Juni 2011 nicht von den BFH-Urteilen in BFH/NV 2012, 29 und BFH/NV 2012, 493 abweicht.
- BFH, 22.09.2011 - III R 73/10
Kein Abzug von vermögenswirksamen Leistungen im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
- aus dem Arbeitslohn des Kindes erbrachten Sparbeiträge und die Arbeitgeberbeiträge zu den vermögenswirksamen Leistungen (BFH-Urteil vom 22. September 2011 III R 73/10, BFH/NV 2012, 29),.An der Abweichung in einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage fehlt es vorliegend, weil das Urteil des FG vom 17. Juni 2011 nicht von den BFH-Urteilen in BFH/NV 2012, 29 und BFH/NV 2012, 493 abweicht.
- BVerfG, 11.06.2008 - 2 BvR 2062/07
Barschel-Buch darf vorerst nicht veröffentlicht werden
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Die Gewährung rechtlichen Gehörs verlangt vom Gericht nicht, der von einem Beteiligten vertretenen Rechtsansicht zu folgen (vgl. z.B. Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 11. Juni 2008 2 BvR 2062/07, Deutsches Verwaltungsblatt 2008, 1056;… BFH-Beschluss vom 6. September 2007 III S 27/07, BFH/NV 2007, 2327, m.w.N.).
- BFH, 06.09.2006 - VIII B 187/05
Anforderungen an eine schlüssige Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Wird --wie hier-- mit der Rüge mangelnder Sachaufklärung geltend gemacht, das FG habe auch ohne entsprechenden Beweisantritt von Amts wegen den Sachverhalt weiter aufklären müssen, so sind nach ständiger Rechtsprechung Ausführungen dazu erforderlich, welche Tatsachen das FG auch ohne besonderen Antrag hätte aufklären oder welche Beweise zu welchen Beweisthemen es von Amts wegen hätte erheben müssen, aus welchen Gründen sich dem FG die Notwendigkeit der weiteren Aufklärung hätte aufdrängen müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer weiteren Sachaufklärung oder Beweisaufnahme voraussichtlich ergeben hätten und inwiefern die weitere Aufklärung auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen müssen (z.B. BFH-Beschluss vom 6. September 2006 VIII B 187/05, BFH/NV 2007, 74). - BFH, 17.10.2011 - IX B 108/11
Anfechtbarkeit des Verzichts auf mündliche Verhandlung - Sachaufklärungsrüge - …
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Damit kann die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (ständige Rechtsprechung, z.B. vgl. BFH-Beschluss vom 17. Oktober 2011 IX B 108/11, BFH/NV 2012, 245). - BFH, 05.04.2011 - VIII B 103/10
Beratung von Rundfunksendern freiberuflich?
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Ein besonders schwerer Rechtsanwendungsfehler im Sinne einer objektiv willkürlichen Entscheidung, der ausnahmsweise die Revisionszulassung gebieten könnte (vgl. BFH-Beschluss vom 5. April 2011 VIII B 103/10, BFH/NV 2011, 1133), liegt ersichtlich nicht vor. - BFH, 06.09.2007 - III S 27/07
Anhörungsrüge
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Die Gewährung rechtlichen Gehörs verlangt vom Gericht nicht, der von einem Beteiligten vertretenen Rechtsansicht zu folgen (vgl. z.B. Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 11. Juni 2008 2 BvR 2062/07, Deutsches Verwaltungsblatt 2008, 1056; BFH-Beschluss vom 6. September 2007 III S 27/07, BFH/NV 2007, 2327, m.w.N.). - BFH, 29.05.2008 - III R 33/06
Berücksichtigung von Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung im Rahmen …
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 29. Mai 2008 III R 33/06, BFH/NV 2008, 1664). - BFH, 29.05.2008 - III R 54/06
Kindergeld: Kein Abzug von Beiträgen zu einer privaten Rentenversicherung und …
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
- Beiträge für eine private Rentenversicherung (BFH-Beschluss vom 29. Mai 2008 III R 54/06, BFH/NV 2008, 1040),. - BFH, 27.03.2006 - VIII B 21/05
NZB: Darlegung von Zulassungsgründen
Auszug aus BFH, 22.05.2012 - V B 129/11
Rn. 8 2. Aus den unter 1. genannten Gründen scheidet eine Zulassung zur Fortbildung des Rechts (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Alternative FGO) aus, weil auch dieser Zulassungsgrund eine klärungsbedürftige, entscheidungserhebliche und klärbare Rechtsfrage voraussetzt (z.B. BFH-Beschluss vom 27. März 2006 VIII B 21/05, BFH/NV 2006, 1256). - BFH, 19.05.2011 - III R 41/09
Kein Abzug von Beiträgen des Kindes zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der …
- BFH, 16.08.2011 - III B 155/10
Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegung von Zulassungsgründen; Zulassung aufgrund …
- BFH, 13.02.2012 - II B 12/12
Darlegung von Gründen für die Zulassung der Revision; Rügeverlust; Auslandszeugen
- BFH, 19.10.2011 - IV B 24/10
Zuständigkeit eines Finanzamts für Konzernbetriebsprüfung für landwirtschaftliche …
- BFH, 11.11.2011 - V B 19/10
Zum Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Wirtschaftsgütern
- BFH, 30.09.2013 - XI B 57/13
Berichtigung eines FG-Urteils im Nichtzulassungsbeschwerde-Verfahren
Rn. 17 c) Zudem hat sich der Kläger mit der --vom FG ausführlich zitierten-- Rechtsprechung des BFH zur Berücksichtigungsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen im Rahmen des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG (…s. über die Zitate des FG hinaus aus neuerer Zeit z.B. BFH-Urteile vom 27. Oktober 2011 III R 92/10, BFH/NV 2012, 412;… vom 19. September 2012 XI R 36/11, BFH/NV 2013, 356; BFH-Beschluss vom 22. Mai 2012 V B 129/11, BFH/NV 2012, 1591) noch nicht einmal im Ansatz auseinandergesetzt.
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