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Rechtsprechung
   BFH, 29.04.2004 - V B 182/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15044
BFH, 29.04.2004 - V B 182/02 (https://dejure.org/2004,15044)
BFH, Entscheidung vom 29.04.2004 - V B 182/02 (https://dejure.org/2004,15044)
BFH, Entscheidung vom 29. April 2004 - V B 182/02 (https://dejure.org/2004,15044)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    FGO § 56; ; FGO § 56 Abs. 1; ; FGO § 56 Abs. 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Nachweis der rechtzeitigen Aufgabe eines Schriftstücks zur Post

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BFH, 13.12.2001 - X R 42/01

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Postausgangsbuch unter Einsatz eines PC

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    Nur die Glaubhaftmachung kann noch während des Verfahrens erfolgen (z.B. BFH-Urteile vom 13. Dezember 2001 X R 42/01, BFH/NV 2002, 533;… vom 5. November 1998 I R 90/97, BFH/NV 1999, 512;… vom 12. August 1996 VIII R 66/95, BFH/NV 1997, 137).

    a) Beruft sich --wie im Streitfall-- der Beschwerdeführer auf die fristgerechte Absendung des beim Empfänger nicht eingegangenen Schriftstückes durch seinen Prozessbevollmächtigten, sind innerhalb der Zweiwochenfrist alle Tatsachen vorzutragen, aus denen sich die rechtzeitige Absendung bzw. Aufgabe des fristwahrenden Schriftsatzes zur Post ergibt, wobei nicht nur die Versendungsart, sondern auch angegeben werden muss, wer den Schriftsatz wann und in welchen Briefkasten eingeworfen hat (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2002, 533;… vom 28. November 2003 V R 3/03, BFH/NV 2004, 524).

    Auf die Frage, ob die Fristen- und Postausgangskontrolle des Prozessbevollmächtigten ausreichend war (vgl. hierzu z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 533; Bundesgerichtshof, Beschlüsse vom 10. Oktober 1996 VII ZB 31/95, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1997, 343, und vom 23. März 1995 VII ZB 3/95, Neue Juristische Wochenschrift 1995, 1756), kam es daher nicht an.

  • BGH, 10.10.1996 - VII ZB 31/95

    Pflichten des Rechtsanwalts bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    Auf die Frage, ob die Fristen- und Postausgangskontrolle des Prozessbevollmächtigten ausreichend war (…vgl. hierzu z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 533; Bundesgerichtshof, Beschlüsse vom 10. Oktober 1996 VII ZB 31/95, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1997, 343, und vom 23. März 1995 VII ZB 3/95, Neue Juristische Wochenschrift 1995, 1756), kam es daher nicht an.
  • BGH, 23.03.1995 - VII ZB 3/95

    Pflichten des Rechtsanwalts bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders; …

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    Auf die Frage, ob die Fristen- und Postausgangskontrolle des Prozessbevollmächtigten ausreichend war (…vgl. hierzu z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 533; Bundesgerichtshof, Beschlüsse vom 10. Oktober 1996 VII ZB 31/95, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1997, 343, und vom 23. März 1995 VII ZB 3/95, Neue Juristische Wochenschrift 1995, 1756), kam es daher nicht an.
  • BFH, 28.11.2003 - V R 3/03

    Wiedereinsetzung; Revisionsschrift

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    a) Beruft sich --wie im Streitfall-- der Beschwerdeführer auf die fristgerechte Absendung des beim Empfänger nicht eingegangenen Schriftstückes durch seinen Prozessbevollmächtigten, sind innerhalb der Zweiwochenfrist alle Tatsachen vorzutragen, aus denen sich die rechtzeitige Absendung bzw. Aufgabe des fristwahrenden Schriftsatzes zur Post ergibt, wobei nicht nur die Versendungsart, sondern auch angegeben werden muss, wer den Schriftsatz wann und in welchen Briefkasten eingeworfen hat (…ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2002, 533; vom 28. November 2003 V R 3/03, BFH/NV 2004, 524).
  • BFH, 05.11.1998 - I R 90/97

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Fristenkontrollbuch und Ausgangskontrolle

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    Nur die Glaubhaftmachung kann noch während des Verfahrens erfolgen (…z.B. BFH-Urteile vom 13. Dezember 2001 X R 42/01, BFH/NV 2002, 533; vom 5. November 1998 I R 90/97, BFH/NV 1999, 512;… vom 12. August 1996 VIII R 66/95, BFH/NV 1997, 137).
  • BFH, 12.08.1996 - VIII R 66/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Revisionsfrist

    Auszug aus BFH, 29.04.2004 - V B 182/02
    Nur die Glaubhaftmachung kann noch während des Verfahrens erfolgen (…z.B. BFH-Urteile vom 13. Dezember 2001 X R 42/01, BFH/NV 2002, 533;… vom 5. November 1998 I R 90/97, BFH/NV 1999, 512; vom 12. August 1996 VIII R 66/95, BFH/NV 1997, 137).
  • BFH, 10.12.2010 - V R 60/09

    Anforderungen an Antrag auf Wiedereinsetzung

    Rn. 9 Beruft sich ein Rechtsmittelführer auf die fristgerechte Absendung des beim Empfänger nicht eingegangenen Schriftstückes durch seinen Prozessbevollmächtigten, sind innerhalb der Frist des § 56 Abs. 2 Satz 2 FGO alle Tatsachen vorzutragen, aus denen sich die rechtzeitige Absendung bzw. Aufgabe des fristwahrenden Schriftsatzes zur Post ergibt, wobei nicht nur die Versendungsart, sondern auch angegeben werden muss, wer den Schriftsatz wann und in welchen Briefkasten eingeworfen hat (…ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2002, 533;… vom 28. November 2003 V R 3/03, BFH/NV 2004, 524; vom 29. April 2004 V B 182/02, nicht veröffentlicht).
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