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Rechtsprechung
   BFH, 11.05.2007 - V B 49/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,12828
BFH, 11.05.2007 - V B 49/06 (https://dejure.org/2007,12828)
BFH, Entscheidung vom 11.05.2007 - V B 49/06 (https://dejure.org/2007,12828)
BFH, Entscheidung vom 11. Mai 2007 - V B 49/06 (https://dejure.org/2007,12828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    UStG § 14; ; FGO § 76; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2
    NZB: Divergenz

  • datenbank.nwb.de

    Darlegung der Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (14)

  • BFH, 24.09.1987 - V R 50/85

    Zur zutreffenden Bezeichnung der Leistung in Rechnungen als Voraussetzung für den …

    Auszug aus BFH, 11.05.2007 - V B 49/06
    Zur Begründung der Beschwerde trägt sie im Wesentlichen vor, das Urteil des FG weiche von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 24. September 1987 V R 50/85 (BFHE 153, 65, BStBl II 1988, 688) und vom 12. Dezember 1996 V R 16/96 (…BFH/NV 1997, 717) ab.

    Im Urteil in BFHE 153, 65, BStBl II 1988, 688 habe der BFH entschieden, die Angaben in der Rechnung müssten, ggf. unter Heranziehung weiterer Erkenntnismittel, die Identifizierung des Leistungsgegenstandes ermöglichen.

    Die Klägerin hat hinsichtlich der von ihr behaupteten Divergenz zu den Urteilen des BFH in BFHE 153, 65, BStBl II 1988 und in BFH/NV 1997, 717 keine tragenden und abstrakten Rechtssätze aus dem FG-Urteil herausgearbeitet, die zu den tragenden Rechtssätzen der BFH-Entscheidungen im Widerspruch stehen.

  • BFH, 12.12.1996 - V R 16/96

    Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug eines Unternehmers

    Auszug aus BFH, 11.05.2007 - V B 49/06
    Zur Begründung der Beschwerde trägt sie im Wesentlichen vor, das Urteil des FG weiche von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 24. September 1987 V R 50/85 (BFHE 153, 65, BStBl II 1988, 688) und vom 12. Dezember 1996 V R 16/96 (BFH/NV 1997, 717) ab.

    Das Urteil des FG weiche auch von dem Urteil des BFH in BFH/NV 1997, 717 ab.

    Die Klägerin hat hinsichtlich der von ihr behaupteten Divergenz zu den Urteilen des BFH in BFHE 153, 65, BStBl II 1988 und in BFH/NV 1997, 717 keine tragenden und abstrakten Rechtssätze aus dem FG-Urteil herausgearbeitet, die zu den tragenden Rechtssätzen der BFH-Entscheidungen im Widerspruch stehen.

  • BFH, 27.06.1996 - V R 51/93

    Vorsteuerabzug aus einer GmbH-Rechnung nur zulässig, wenn der in der Rechnung …

    Auszug aus BFH, 11.05.2007 - V B 49/06
    Die Klägerin macht darüber hinaus Divergenz zum Urteil des BFH vom 27. Juni 1996 V R 51/93 (BFHE 181, 197, BStBl II 1996, 620) geltend.
  • BFH, 22.07.2014 - XI B 29/14

    Verweis einer Rechnung auf ergänzende Geschäftsunterlagen - Vorliegen einer …

    Rn. 14 Im Übrigen liegt bei einer abweichenden Würdigung verschiedener Sachverhalte in Bezug auf die Frage, ob ein Verweis in einer Rechnung auf ergänzende Unterlagen hinreichend eindeutig ist oder nicht, keine zur Zulassung wegen Divergenz führende Nichtübereinstimmung im Rechtsgrundsätzlichen vor (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Mai 2007 V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683, unter II.1.; vom 17. April 2008 XI B 248/07, Zeitschrift für Steuern und Recht --ZSteu-- 2008, R607, unter 2.; vom 16. Juni 2009 XI B 119/08, ZSteu 2009, R818).
  • BFH, 03.02.2021 - XI B 45/20

    Abgrenzung von Vermittlung und Eigenhandel bei mehrdeutiger Erklärung; …

    Rn. 14 Eine zur Zulassung wegen Divergenz führende Nichtübereinstimmung im Rechtsgrundsätzlichen liegt jedoch nicht vor, wenn das FG einen Sachverhalt lediglich abweichend würdigt (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 11.05.2007 - V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683, unter II.1., Rz 12) oder wenn das FG von den Rechtsgrundsätzen der BFH-Rechtsprechung ausgeht und diese lediglich unzutreffend auf den Einzelfall anwendet (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 07.02.2017 - V B 48/16, BFH/NV 2017, 629, Rz 11;… vom 05.07.2018 - XI B 18/18, BFH/NV 2018, 1284, Rz 18).
  • BFH, 27.02.2018 - XI B 97/17

    Verkehrspsychologische Behandlung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis …

    Rn. 9 Eine solche zur Zulassung wegen Divergenz führende Nichtübereinstimmung im Rechtsgrundsätzlichen liegt jedoch nicht vor, wenn das FG einen Sachverhalt lediglich abweichend würdigt (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Mai 2007 V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683, unter II.1., Rz 12) oder wenn das FG von den Rechtsgrundsätzen der BFH-Rechtsprechung ausgeht und diese lediglich unzutreffend auf den Einzelfall anwendet (…vgl. BFH-Beschluss vom 7. Februar 2017 V B 48/16, BFH/NV 2017, 629, Rz 11).
  • BFH, 10.01.2024 - XI B 117/22

    Zurechnung der Umsätze in einem Bordell

    Rn. 10 b) Eine zur Zulassung wegen Divergenz führende Nichtübereinstimmung im Rechtsgrundsätzlichen liegt jedoch nicht vor, wenn das FG einen Sachverhalt lediglich abweichend würdigt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 11.05.2007 - V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683, unter II.1.;… vom 03.02.2021 - XI B 45/20, BFH/NV 2021, 673, Rz 14) oder wenn ein Gericht von den Rechtsgrundsätzen der BFH-Rechtsprechung ausgeht und diese lediglich unzutreffend auf den von ihm zu entscheidenden Einzelfall anwendet (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 07.02.2017 - V B 48/16, BFH/NV 2017, 629, Rz 11;… vom 05.07.2018 - XI B 18/18, BFH/NV 2018, 1284, Rz 18).
  • BFH, 27.06.2008 - XI B 224/07

    Ende der Organschaft bei Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

    Zur schlüssigen Darlegung einer solchen Abweichung muss der Beschwerdeführer tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen FG-Urteil einerseits und aus der mutmaßlichen Divergenzentscheidung andererseits herausarbeiten und einander gegenüberstellen, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Mai 2007 V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683).
  • BFH, 01.10.2007 - XI B 115/06

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung der unverschuldeten Verhinderung (hier: …

    Das wäre aber für die Darlegung der Divergenz erforderlich gewesen (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Mai 2007 V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683).
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