Rechtsprechung
| BFH, 13.09.2000 - V B 60/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Judicialis
UStG 1991/1993 § 12 Abs. 2 Nr. 9; ; UStG § 1; ; UStG § 2; ; UStG § 3; ; FGO § 115 Abs. 3 Satz 3
- Wolters Kluwer
Sauna mit Naßbereich - Mitgliedschaftsvereinbarungen - Allgemeiner Steuersatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Steuersatz für Umsätze durch Benutzung eines Fitness-Centers
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BFH, 29.04.1999 - V R 72/98
Thermalschwimmbad in Kurhotel, ermäßigter Steuersatz
Auszug aus BFH, 13.09.2000 - V B 60/00
Das FG hat für die Entscheidung des Streitfalles die Grundsätze angewendet, die in der Rechtsprechung des Senats für die Abgrenzung von steuerermäßigten Leistungen nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG 1991/1993 von anderen angebotenen Leistungen maßgebend sind (vgl. BFH-Urteile vom 29. April 1999 V R 72/98, BFH/NV 1999, 1523 - Thermalschwimmbad in einem Kurhotel;… vom 28. Januar 1999 V R 88/98, BFH/NV 1999, 992 - Umsätze in einem Sportzentrum mit Sauna). - BFH, 28.01.1999 - V R 88/98
Sportzentrum mit Sauna; Steuersatz für Umsätze
Auszug aus BFH, 13.09.2000 - V B 60/00
Das FG hat für die Entscheidung des Streitfalles die Grundsätze angewendet, die in der Rechtsprechung des Senats für die Abgrenzung von steuerermäßigten Leistungen nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG 1991/1993 von anderen angebotenen Leistungen maßgebend sind (…vgl. BFH-Urteile vom 29. April 1999 V R 72/98, BFH/NV 1999, 1523 - Thermalschwimmbad in einem Kurhotel; vom 28. Januar 1999 V R 88/98, BFH/NV 1999, 992 - Umsätze in einem Sportzentrum mit Sauna). - BFH, 04.02.1999 - IX B 170/98
Säumniszuschläge; Teilerlass
Auszug aus BFH, 13.09.2000 - V B 60/00
Es muss sich um eine aus rechtssystematischen Gründen bedeutsame und auch für die einheitliche Rechtsanwendung wichtige Frage handeln, die klärungsbedürftig und im konkreten Streitfall voraussichtlich klärbar ist (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH--, z.B. Beschluss vom 4. Februar 1999 IX B 170/98, BFH/NV 1999, 908, m.w.N.). - BFH, 16.01.1989 - V B 4/88
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Auszug aus BFH, 13.09.2000 - V B 60/00
Zulassungsgründe, die nach Ablauf der Frist geltend gemacht werden, dürfen bei der Prüfung der Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht berücksichtigt werden (BFH-Beschluss vom 16. Januar 1989 V B 4/88, BFH/NV 1989, 791;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 115 FGO, Tz. 138).
- BFH, 08.08.2002 - V B 90/01
Vorsteuerabzug - Erbrachte Leistungen - Aufteilbare Leistungen - Ausführung der …
Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass nicht das Angebot, sondern die Ausführung der Leistungen in einem Freizeit- und Fitness-Center darüber entscheidet, ob die Inanspruchnahme von Saunaleistungen dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG unterliegt (…vgl. BFH-Urteile vom 28. September 2000 V R 14, 15/99, BFH/NV 2001, 131;… vom 28. Januar 1999 V R 88/98, BFH/NV 1999, 992;… vom 8. September 1994 V R 88/92, BFHE 175, 471, BStBl II 1994, 959, und BFH-Beschlüsse vom 22. November 2000 V B 115/00, BFH/NV 2001, 655; vom 13. September 2000 V B 60/00, BFH/NV 2001, 349).
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