Rechtsprechung
| BFH, 31.08.1987 - V B 78/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zuordnung eines Zuschusses zum Entgelt als Preisauffüllung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 25.11.1986 - V R 109/78
1. Das von sog. Schwarzfahrern eingezogene "erhöhte Fahrgeld/Beförderungsentgelt" …
Auszug aus BFH, 31.08.1987 - V B 78/87
Die Rechtsfrage, ob ein "Zuschuß" eine Preisauffüllung darstellt und also zum Entgelt gehört (unechter Zuschuß) oder ob er der Förderung des leistenden Unternehmers dient (echter Zuschuß), ist durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs grundsätzlich geklärt (vgl. Urteile vom 9. Oktober 1975 V R 88/74, BFHE 117, 307, BStBl II 1976, 105; vom 26. Juni 1986 V R 93/77, BFHE 147, 79, BStBl II 1986, 723; vom 25. November 1986 V R 109/78, BFHE 148, 351, BStBl II 1987, 228). - BFH, 26.06.1986 - V R 93/77
Erstattungen nach dem UnBefG an Verkehrsunternehmen als Zahlung des …
Auszug aus BFH, 31.08.1987 - V B 78/87
Die Rechtsfrage, ob ein "Zuschuß" eine Preisauffüllung darstellt und also zum Entgelt gehört (unechter Zuschuß) oder ob er der Förderung des leistenden Unternehmers dient (echter Zuschuß), ist durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs grundsätzlich geklärt (vgl. Urteile vom 9. Oktober 1975 V R 88/74, BFHE 117, 307, BStBl II 1976, 105; vom 26. Juni 1986 V R 93/77, BFHE 147, 79, BStBl II 1986, 723; vom 25. November 1986 V R 109/78, BFHE 148, 351, BStBl II 1987, 228). - BFH, 09.10.1975 - V R 88/74
Zuschüsse aus öffentlichen Kassen sind nur dann nicht Teil des Entgelts, wenn sie …
Auszug aus BFH, 31.08.1987 - V B 78/87
Die Rechtsfrage, ob ein "Zuschuß" eine Preisauffüllung darstellt und also zum Entgelt gehört (unechter Zuschuß) oder ob er der Förderung des leistenden Unternehmers dient (echter Zuschuß), ist durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs grundsätzlich geklärt (vgl. Urteile vom 9. Oktober 1975 V R 88/74, BFHE 117, 307, BStBl II 1976, 105; vom 26. Juni 1986 V R 93/77, BFHE 147, 79, BStBl II 1986, 723; vom 25. November 1986 V R 109/78, BFHE 148, 351, BStBl II 1987, 228).
- BFH, 04.06.1992 - V R 33/89
Übernahme der Tierkörperbeseitigung mi Sinne einer steuerbaren Leistung
Nach der neueren BFH-Rechtsprechung sei maßgeblich, ob eine Zahlung aus einer öffentlichen Kasse eine Preisauffüllung und damit ein Entgeltsbestandteil sei oder ob sie der Förderung des leistenden Unternehmers diene und damit Zuschuß sei, der nicht zur Bemessungsgrundlage des § 10 Abs. 1 Satz 3, 1. Halbsatz UStG 1967 gehöre (vgl. BFH-Beschluß vom 31. August 1987 V B 78/87, BFH/NV 1988, 202; BFH-Urteil vom 9. Dezember 1987 X R 39/81, BFHE 152, 280, BStBl II 1988, 471).
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