Rechtsprechung
| BVerwG, 11.06.1975 - V CB 54.73 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der gemeindlichen Planung im Hinblick auf eine bauliche Nutzungsfähigkeit für die Anlegung eines Friedhofs - Anorderungen an eine nachträgliche Zulassung der Schätzbeschwerde vor dem Flurbereinigungsgericht
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 12.04.1973 - 8 XII 72
- VGH Bayern, 24.07.1973 - 8 XII 72
- BVerwG, 11.06.1975 - V CB 54.73
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 02.11.1972 - V CB 6.72
- BVerwG, 04.12.1959 - VI C 455.56
Anwendung von § 9 Gesetz zu Art. 131 GG (G 131) auf unter die Vorschrift des § 62 …
Auszug aus BVerwG, 11.06.1975 - V CB 54.73
Unter Verfahrensmängel im Sinne dieser Vorschrift sind nur Mängel des gerichtlichen Verfahrens zu verstehen (BVerwGE 10, 37 [43]). - BVerwG, 15.10.1974 - V C 56.73
Klage gegen eine in einem Zusammenlegungsplan ausgewiesene Abfindung
Auszug aus BVerwG, 11.06.1975 - V CB 54.73
Ob ein Grundstück einen besonderen Lagewert als Bau- oder Bauerwartungsland hat und deshalb nach seinem Verkehrswert zu bewerten ist, hängt allein von den örtlichen Verhältnissen ab und läßt sich nicht generell festlegen (BVerwGE 8, 343; Urteil vom 15. Oktober 1974 - BVerwG V C 56.73 -). - BVerwG, 09.06.1959 - I CB 27.58
Auszug aus BVerwG, 11.06.1975 - V CB 54.73
Ob ein Grundstück einen besonderen Lagewert als Bau- oder Bauerwartungsland hat und deshalb nach seinem Verkehrswert zu bewerten ist, hängt allein von den örtlichen Verhältnissen ab und läßt sich nicht generell festlegen (BVerwGE 8, 343; Urteil vom 15. Oktober 1974 - BVerwG V C 56.73 -).
- BVerwG, 06.03.2006 - 10 B 80.05
Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; höchstrichterlicher Klärungsbedarf; …
Solchen Gemeinbedarfsflächen kommt kein besonderer über den bisherigen Nutzungswert hinausgehender Verkehrswert zu (vgl. bereits BGH, Urteil vom 22. Mai 1967 - III ZR 121/66 - NJW 1967, 2306 [Universitätssportgelände]; BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 1975 - BVerwG V CB 54.73 - n.v. [gemeindlicher Friedhof]; VGH Mannheim, Urteil vom 31. Januar 1996 - 7 S 1450/95 - RdL 1996, 320 [gemeindliche Erd- und Bauschuttdeponie];… Seehusen/Schwede, a.a.O., § 29 Rn. 25 ff. m.w.N.). - BVerwG, 20.11.1989 - 5 B 135.88
Wertermittlung für einen Einlagebesitz - Qualitätsbestimmung von Grundstücken …
Der Umstand allein, daß das Gelände im Bereich der hier zur Erörterung stehenden Einlage des Klägers nach der Bauleitplanung der Stadt N. nunmehr als Sportgelände genutzt werden soll, legt die Annahme einer Eigenschaft, die dem betroffenen Grundbesitz einen über den landwirtschaftlichen Nutzungswert hinausgehenden Wert verleiht, nicht notwendig nahe (vgl. auch Seehusen/Schwede, Flurbereinigungsgesetz, 4. Aufl. 1985, § 29 Rdnr. 25 und die ebd. Rdnr. 26 angeführte Rechtsprechung mit unter anderem dem Beschluß des Senats vom 11. Juni 1975 - BVerwG 5 CB 54.73 -). - VGH Bayern, 24.07.1973 - 8 XII 72
Wertermittlung/Verkehrswert; Wertermittlung/Friedhofsgelände; …
Die Entscheidung ist durch das Urteil des BVerwG vom 11.6.1975 - V CB 54.73 bestätigt.
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