Rechtsprechung
| BFH, 20.08.2010 - V E 2/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden
- openjur.de
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden
- Bundesfinanzhof
FGO § 62a Abs 1, FGO § 142 Abs 1, GKG § 19 Abs 1, GKG § 19 Abs 2, GKG § 47
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden - rechtsinformationen.bund.de
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 62a Abs 1 FGO, § 142 Abs 1 FGO, § 19 Abs 1 GKG, § 19 Abs 2 GKG, § 47 GKG
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden - rechtsprechung-im-internet.de
§ 62a Abs 1 FGO, § 142 Abs 1 FGO, § 19 Abs 1 GKG, § 19 Abs 2 GKG, § 47 GKG
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 47 Abs. 1
Bindung eines Rechtmittelgerichts an die fehlerhafte Beurteilung eines Urkundsbeamten und an die Entscheidung des Gerichts des ersten Rechtzuges hinsichtlich des Streitwerts - datenbank.nwb.de
Bestimmung des Streitwerts bei Nichtzulassungsbeschwerden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BFH, 05.06.2009 - V B 52/08
Erlass von bestandskräftig festgesetzten Steuern im Billigkeitsverfahren - …
Auszug aus BFH, 20.08.2010 - V E 2/09
Rn. 1 I. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Beschwerde des Kostenschuldners und Erinnerungsführers (Kostenschuldner) gegen die Nichtzulassung der Beschwerde im Urteil des Finanzgerichts (FG) Münster vom 22. April 2008 15 K 5697/04 U mit Beschluss vom 5. Juni 2009 (V B 52/08) als unbegründet zurückgewiesen und dem Kostenschuldner die Kosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt. - BFH, 09.11.1976 - VII R 22/76
Festsetzung des Streitwertes - Verfahren vor dem Finanzgericht - Abänderung des …
Auszug aus BFH, 20.08.2010 - V E 2/09
Aus § 19 Abs. 1 Nr. 1 und 2 GKG ergibt sich, dass die Kosten des ersten Rechtszuges bei dem Gericht angesetzt werden, bei dem das Verfahren im ersten Rechtszug anhängig ist und die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bei dem Rechtsmittelgericht und damit für jede Instanz gesondert (vgl. BFH-Beschluss vom 9. November 1976 VII R 22/76, BFHE 120, 164) angesetzt werden. - BFH, 21.06.1993 - IX S 1/92
Auszug aus BFH, 20.08.2010 - V E 2/09
Eine Bindung des Rechtsmittelgerichts besteht weder an die fehlerhafte Beurteilung des Urkundsbeamten noch an die Entscheidung des Gerichts des ersten Rechtzuges (BFH-Beschluss vom 21. Juni 1993 IX S 1/92, juris).
- OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2026 - 1 MB 14/26 Der in Satz 1 bezeichnete Höchstwert ist vielmehr nach materiellen Kriterien zu bestimmen, nicht durch eine formale Bindung an die bereits erfolgte erstinstanzliche Wertfestsetzung (…vgl. Schindler, in: BeckOK KostR, Stand: Juni 2026, GKG § 47 Rn. 21 f., beck-online; BFH, Beschluss vom 20. August 2010 - V E 2/09 -, juris Rn. 4).
- BFH, 24.04.2012 - IX E 4/12
Gegenvorstellung, Beschwerde und Erinnerung gegen Kostenrechnung
Indes bestimmt sich der Streitwert des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde regelmäßig nach dem Streitwert im Klageverfahren vor dem FG (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX E 6/09, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R854; vom 20. August 2010 V E 2/09, BFH/NV 2011, 265). - BFH, 19.04.2012 - II E 3/12
Bemessung des Streitwerts bei Steuerbescheiden
Der vom FG angesetzte Wert des Streitgegenstandes ist indes für den BFH nicht verbindlich; vielmehr kann der BFH den materiell zutreffenden Streitwert seiner Kostenberechnung zugrunde legen (…BFH-Beschlüsse vom 14. Februar 2007 IV E 6/06, BFH/NV 2007, 1156, und vom 20. August 2010 V E 2/09, BFH/NV 2011, 265). - BFH, 04.09.2014 - VIII E 4/14
Kostenerhebung bei wegen Nichtbeachtung des Vertretungszwangs unzulässiger …
Der Streitwert des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde bestimmt sich regelmäßig nach dem Streitwert im Klageverfahren vor dem FG (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. August 2010 V E 2/09, BFH/NV 2011, 265;… vom 24. April 2012 IX E 4/12, BFH/NV 2012, 1798, m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".