Rechtsprechung
| VGH Hessen, 08.06.1978 - V OE 1/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 28, 204
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Thüringen, 18.12.2000 - 4 N 472/00
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Zweckverband; …
Nach der Rechtsprechung des HessVGH (Urteil vom 08.06.1978 - V OE 1/77 - ESVGH 28, 204) lässt das Hessische Kommunalabgabengesetz eine allein an der Änderung der Verhältnisse auf dem anschließbaren Grundstück (zulässige oder tatsächliche bauliche Nutzung) orientierte wiederholte Beitragspflicht aus mehreren Gründen nicht zu. - OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.2008 - 6 A 11228/07
Heranziehung zum Abwasserbeitrag
Die Ermächtigung zur Nachveranlagung in § 18 Abs. 5 Satz 2 KAG 1986 für den Fall der Erhöhung der Maßstabsdaten ist nicht in das KAG 1996 übernommen worden (vgl. auch HessVGH, V OE 1/77, HSGZ 1979, 27), so dass eine solche aufgrund des Verweises in § 3 Abs. 1 Nr. 4 KAG 1996 auf §§ 172 bis 177 AO nur unter den - bereits erörterten - engen Voraussetzungen dieser Bestimmungen zulässig ist. - BSG, 31.07.1980 - 11 RA 59/79
Zur Frage, ob die Umschulung zum Heilpraktiker eine Maßnahme der beruflichen …
Dafür waren sowohl die von der Klägerin besuchte Heilpraktikerschule als auch die Assistenz in der internistischen Praxis geeignet (vgl Hess VGH, ESVGH 28, 204 zur Befreiung einer Heilpraktikerschule von der Umsatzsteuer).
- VG Potsdam, 01.08.2018 - 8 K 5117/15 Eine - nachträgliche - Veranlagung verstößt gegen den Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragserhebung, wenn sie deshalb erfolgt, weil für ein- und dasselbe Grundstück aufgrund von nach Entstehung der Beitragspflicht veränderter rechtlicher oder tatsächlicher Umstände eine erhöhte Ausnutzbarkeit gegeben ist (vgl. OVG Weimar…, Urteil vom 18. Dezember 2000 - 4 N 472/00 -, juris, Rn. 101 m. w. N.; VGH Kassel, Urteil vom 8. Juni 1978 - V OE 1/77 -, ESVGH, Bd. 28, S. 204 ff.; OVG Münster…, Urteil vom 28. November 1995 - 15 A 179/93 -, Rn. 36).
- VG Potsdam, 01.08.2018 - 8 K 5116/15 Eine - nachträgliche - Veranlagung verstößt gegen den Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragserhebung, wenn sie deshalb erfolgt, weil für ein- und dasselbe Grundstück aufgrund von nach Entstehung der Beitragspflicht veränderter rechtlicher oder tatsächlicher Umstände eine erhöhte Ausnutzbarkeit gegeben ist (vgl. OVG Weimar…, Urteil vom 18. Dezember 2000 - 4 N 472/00 -, juris, Rn. 101 m. w. N.; VGH Kassel, Urteil vom 8. Juni 1978 - V OE 1/77 -, ESVGH, Bd. 28, S. 204 ff.; OVG Münster…, Urteil vom 28. November 1995 - 15 A 179/93 -, Rn. 36).
- VG Wiesbaden, 20.01.2012 - 1 K 1337/10
Straßenbeitragspflicht; Nutzungsänderung eines gemeindeeigenen Grundstücks durch …
Richtet sich der Beitragssatz nach den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen des Grundstücks, insbesondere nach Größe und Nutzungsmöglichkeit, so kommt es allein auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Entstehung der Beitragspflicht an; ändert sich die zulässige Nutzung nach Entstehung der Beitragspflicht, so hat dies beitragsrechtlich keine Folgen (Hess. VGH, Urteil vom 08.06.1978 - V OE 1/77, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.1998 - 15 A 1054/98
Erweiterungen der Beitragspflicht auf ein Hintergelände ohne zusätzliche …
Rn. 10 OVG Niedersachsen, Urteil vom 17. September 1981 - 14 A 65/80 -, KStZ 1983, 231; VGH Hessen, Urteil vom 8. Juni 1978 - V OE 1/77 -, HSGZ 1979, 27,. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.1998 - 15 A 286/98
Veranlagung zu einem Kanalanschlußbeitrag für die Anschlußmöglichkeit des …
1978, 270 (271); Dietzel, in: Driehaus, a.a.O., Rdnr. 581; zu diesem Grundsatz in anderen Bundesländern vgl. Hess. VGH, Urteil vom 6. Juni 1984 - V OE 135/81 -, HSGZ 1985, 95 (96); Urteil vom 8. Juni 1978 - V OE 1/77 -, ESVGH 28, 204 (207 ff.); VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19. Juli 1990 - 2 S 412/90 -, VBlBW 10/1990, B 7; Urteil vom 29. März 1989 - 2 S 43/87 -, VBlBW 1989, 345.
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