Rechtsprechung
| BFH, 28.01.1999 - V R 88/97 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
UStG 1993 Anlage Nr. 45 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2; ; UStG § 12 Abs. 1; ; FGO § 68
- Wolters Kluwer
Humus - Harnstoff - Chemische Behandlung - Umsatzsteuervoranmeldung - Festsetzung - Vorauszahlungsbescheid
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UStG (1993) § 12 Abs. 2 Nr. 1 Anlage 1 Nr. 45
USt-Satz für Rindenhumus - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 20.02.1997 - 10 K 95/95
- BFH, 28.01.1999 - V R 88/97
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.01.1997 - VII R 47/96
Einzelkomponenten für Hüft- und Kniegelenkprothesen für Menschen unterliegen dem …
Auszug aus BFH, 28.01.1999 - V R 88/97
Werden in der Anlage zum Umsatzsteuergesetz bestimmte Gegenstände einer Position des Zolltarifs von der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes ausgenommen und ist streitig, ob eine solche Ausnahme vorliegt, so handelt es sich dabei nicht um eine Frage der Auslegung des Zolltarifs, sondern des Umsatzsteuergesetzes (vgl. BFH-Urteil vom 14. Januar 1997 VII R 47/96, BFHE 182, 466, BStBl II 1997, 481, unter II. 2. b;… Birkenfeld, Umsatzsteuer-Handbuch, IV Rz. 13 und 17). - BFH, 20.02.1990 - VII R 172/84
Keine Umsatzsteuerermäßigung für Lieferungen von tierischen oder pflanzlichen …
Auszug aus BFH, 28.01.1999 - V R 88/97
So führt z.B. schon eine relativ geringfügige Beimischung eines nicht natürlichen Stoffes (Gips) zu einem solchen Düngemittel zur Unanwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes (BFH-Urteil vom 20. Februar 1990 VII R 172/84, BFHE 160, 342, BStBl II 1990, 760).
- BFH, 09.02.2006 - V R 49/04
Umsatzsteuersatz für sog. Milchersatzprodukte pflanzlichen Ursprungs
Werden in der Anlage zum Umsatzsteuergesetz bestimmte Gegenstände einer Position der KN von der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes ausgenommen und ist streitig, ob eine solche Ausnahme vorliegt, handelt es sich nicht nur um eine Frage der Auslegung der KN, sondern auch des Umsatzsteuergesetzes (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Januar 1999 V R 88/97, BFH/NV 1999, 1252, unter II.1.; vom 14. Januar 1997 VII R 47/96, BFHE 182, 466, BStBl II 1997, 481, unter II.2.In Expositionen verwendete Rechtsbegriffe sind grundsätzlich umsatzsteuerrechtlich auszulegen (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1999, 1252, unter II.1.).
- FG Rheinland-Pfalz, 26.04.2016 - 3 K 2373/14
Umsatzsteuer: Regelsteuersatz oder ermäßigter Steuersatz bei einem tierischen …
Umsatzsteuerrechtlich sind auch geringfügige chemische Einwirkungen auf ein tierisches oder pflanzliches Düngemittel bedeutsam (vgl. BFH-Urteil vom 28. Januar 1999 - V R 88/97, BFH/NV 1999, 1252).Auch nach der Rechtsprechung des BFH kommt es nicht darauf an, ob das "Endprodukt" des Bearbeitungsprozesses selbst noch chemische Substanzen aufweist und umsatzsteuerrechtlich sind auch geringfügige chemische Einwirkungen auf ein tierisches oder pflanzliches Düngemittel bedeutsam (vgl. BFH-Urteil vom 28. Januar 1999 - V R 88/97, BFH/NV 1999, 1252).
- FG Baden-Württemberg, 14.03.2024 - 1 K 232/24
Ansetzen des ermäßigten umsatzsteuerlichen Satzes bei der Lieferung von sog. …
In Expositionen verwendete Rechtsbegriffe sind grundsätzlich umsatzsteuerrechtlich auszulegen (vgl. BFH-Urteil vom 28. Januar 1999 V R 88/97, BFH/NV 1999, 1252, HFR 1999, 665).
- FG Baden-Württemberg, 28.11.2006 - 11 K 87/02
Einreihung von Bestandteilen einer Hüftgelenksprothese: Pfanneneinsätze und …
Der 6. Senat des BFH verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des 7. Senates vom 20. Februar 1990 VII R 172/84 (BFHE 160, 342, BStBl. II 1990, 760), das oben bereits erwähnte Urteil des 7. Senates des BFH vom 14. Januar 1997 (…a.a.O.) sowie auf das Urteil des 5. Senates des BFH vom 28. Januar 1999 (V R 88/97, HFR 1999, 665 und BFH/NV 1999, 1252). - FG Baden-Württemberg, 28.11.2006 - 11 K 222/02
Ermäßigter Steuersatz auf Bestandteile von als Hüftimplantaten verwendeten …
Der 6. Senat des BFH verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des 7. Senates vom 20. Februar 1990 VII R 172/84 (BFHE 160, 342, BStBl. II 1990, 760), das oben bereits erwähnte Urteil des 7. Senates des BFH vom 14. Januar 1997 (…a.a.O.) sowie auf das Urteil des 5. Senates des BFH vom 28. Januar 1999 ( V R 88/97, HFR 1999, 665 und BFH/NV 1999, 1252 ). - FG Baden-Württemberg, 14.03.2024 - 1 K 232/14 In Expositionen verwendete Rechtsbegriffe sind grundsätzlich umsatzsteuerrechtlich auszulegen (vgl. BFH-Urteil vom 28. Januar 1999 V R 88/97, BFH/NV 1999, 1252, HFR 1999, 665).
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