Rechtsprechung
| BGH, 20.07.2017 - V ZB 155/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28605) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Erhebung von Dolmetscherkosten in Abschiebungssachen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 74 Abs. 7
Erhebung von Dolmetscherkosten in Abschiebungssachen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 30.09.2016 - 150A XIV (B) 73/16
- LG Düsseldorf, 19.10.2016 - 25 T 702/16
- BGH, 20.07.2017 - V ZB 155/16
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.03.2010 - V ZB 222/09
Freiheitsentziehungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die …
Auszug aus BGH, 20.07.2017 - V ZB 155/16
Von der Erhebung von Dolmetscherkosten ist in Abschiebungssachen insgesamt abzusehen (Senat…, Beschluss vom 12. Juli 2013 - V ZB 224/12, juris Rn. 23; Beschluss vom 4. März 2010 - V ZB 222/09, BGHZ 184, 323, 333 Rn. 21). - BGH, 12.07.2013 - V ZB 224/12
Anordnung von Sicherungshaft für einen aus Spanien eingereisten ghanaischen …
Auszug aus BGH, 20.07.2017 - V ZB 155/16
Von der Erhebung von Dolmetscherkosten ist in Abschiebungssachen insgesamt abzusehen (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2013 - V ZB 224/12, juris Rn. 23;… Beschluss vom 4. März 2010 - V ZB 222/09, BGHZ 184, 323, 333 Rn. 21).
- BGH, 25.01.2018 - V ZB 191/17
Zurückweisungshaftsache: Bestimmung zum beauftragten Richter bei einem …
Rn. 15 2. Erfolg hat die Rechtsbeschwerde nur insoweit, als das Beschwerdegericht im Rahmen seiner Kostenentscheidung nicht von der Erhebung von Dolmetscherkosten abgesehen hat (vgl. Senat…, Beschluss vom 4. März 2010 - V ZB 222/09, BGHZ 184, 323, Rn. 21; Beschluss vom 20. Juli 2017 - V ZB 155/16, juris Rn. 1). - LG Bamberg, 28.01.2025 - 43 T 6/25
Abschiebungshaft, Begründung der Rechtsbeschwerde, Rechtsbeschwerdegrund, …
Zutreffend wurden die Dolmetscherkosten von der Kostentragung ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juli 2017,Az. V ZB 155/16, bei juris Rn. 1 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.