Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Abschiebungshaftanordnung: Fluchtgefahr bei vorübergehendem Sichverborgenhalten zur Vereitelung eines unangekündigten Abschiebungsversuchs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Abs 14 Nr 6 AufenthG, § 62 Abs 3 S 1 Nr 5 AufenthG

• IWW

  § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG, § ... 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 1 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG, § 74 Abs. 7 FamFG

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorübergehendes Verbergen eines Ausländers als ein konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr gemäß § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 , § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG ; Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Abschiebehaft

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Haftgrund der Fluchtgefahr nach dem Aufenthaltsgesetz

Papierfundstellen

• FGPrax 2019, 189

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 15.09.2016 - V ZB 69/16

  Abschiebungshaftanordnung bei Fluchtgefahr: Verhalten des Betroffenen an Bord …

  Auszug aus BGH, 04.04.2019 - V ZB 33/18

  Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (…vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4).
• BGH, 22.06.2017 - V ZB 21/17

  Abschiebungshaftsache: Haftgrund bei Vereitelung einer konkreten …

  Auszug aus BGH, 04.04.2019 - V ZB 33/18

  Vereitelt der Ausländer - wie hier - eine Abschiebung, indem er sich verborgen hält, stellt dieses Verhalten nicht nur einen Anhaltspunkt für Fluchtgefahr dar; zugleich ist auch der Haftgrund des § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 AufenthG gegeben, weil sich der Ausländer auf sonstige Weise der Abschiebung entzogen hat (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Juni 2017 - V ZB 21/17, NVwZ 2017, 1640 Rn. 6).

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• BGH, 11.04.2019 - V ZB 105/18

  Vorliegen von Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG bei vorübergehenden …

  Voraussetzung für die Anwendung der Nummer 6 ist, dass die Handlungen des Ausländers gleichermaßen Ausdruck einer möglichen Entziehungsabsicht sind wie bei den in Nummer 1 bis 5 beschriebenen Fallgruppen (…vgl. BT-Drucks. 18/4097, S. 34; Senat…, Beschluss vom 15. September 2016 - V ZB 69/16, InfAuslR 2017, 58 Rn. 4; Beschluss vom 4. April 2019 - V ZB 33/18, juris Rn. 5).

  Das schließt es aber im Anwendungsbereich der Dublin-III-Verordnung nicht aus, dass ein vergleichbares Verhalten des Ausländers im Hinblick auf konkrete Abschiebungsversuche den Anhaltspunkt für Fluchtgefahr gemäß § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG ergeben kann, und zwar sowohl bei angekündigten als auch bei unangekündigten Abschiebungsversuchen (vgl. zur Fluchtgefahr gemäß § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG Senat, Beschluss vom 4. April 2019 - V ZB 33/18, juris Rn. 5 f.).

• BGH, 24.08.2020 - XIII ZB 75/19

  Rechtsbeschwerde des Betroffenen in einem Verfahren zur Feststellung der …

  Eine solche Vorbereitungshandlung kann auch darin liegen, dass sich der Ausländer vorübergehend verborgen hält, um einen unangekündigten Abschiebungsversuch zu vereiteln (BGH, Beschlüsse vom 4. April 2019 - V ZB 33/18, InfAuslR 2019, 294 Rn. 5…, vom 11. April 2019 - V ZB 105/18, NVwZ-RR 2019, 752 [Ls.] = juris Rn. 5, …und vom 20. Mai 2020 - XIII ZB 71/19, juris Rn. 13).