Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2 2. Alt.

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit eines titulierten Anspruchs auf die Besichtigung eines Hauses; Ansehung einer Beschwer durch den zuerkannten Anspruch auf Zugang als nicht zu vernachlässigen wegen Geringfügigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 511a
  Streitwert und Berufungsbeschwer bei Ansprüchen im Zusammenhang mit der Nutzung eines Hauses

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Verpflichtung zur Duldung der Besichtigung: Höhe der Beschwer?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2007, 1384
• NZM 2007, 660

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 13.05.2004 - V ZB 62/03

  Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei Versäumung von Fristen durch …

  Auszug aus BGH, 12.07.2007 - V ZB 36/07

  Die angefochtene Entscheidung beschränkt den Anspruch des Beklagten auf effektiven Rechtsschutz in einer nicht zu rechtfertigenden Weise (vgl. Senat, Beschl. v. 13. Mai 2004, V ZB 62/03, NJW-RR 2004, 1217, 1218 m.w.N.).
• BGH, 04.11.1998 - XII ZB 111/98

  Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  Auszug aus BGH, 12.07.2007 - V ZB 36/07

  Der von dem Berufungsgericht zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 4. November 1999, XII ZB 111/98, FamRZ 199, 647, 648, ist nichts anderes zu entnehmen.

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• AG Brandenburg, 16.07.2021 - 31 C 79/21

  Zwangsversteigerung: Sachverständiger darf Grundstück besichtigen

  Insoweit konnte der Verfügungskläger derartige Besichtigungen durch den Sachverständigen mittels dieses Beschlusses auch nicht täglich oder über einen längeren Zeitraum verlangen und damit den Besitz der Verfügungsbeklagten an dem von ihr als Wohnhaus genutzten Haus auch nicht nachhaltig beeinträchtigen, so dass eine Bemessung der Beschwer der Verfügungsbeklagten auf einen 600, 00 Euro übersteigenden Betrag hier insoweit wohl auch nicht in Betracht kommen dürfte (BGH, Beschluss vom 12.07.2007, Az.: V ZB 36/07, u.a. in: NJW-RR 2007, Seite 1384).
• BGH, 31.03.2010 - XII ZB 130/09

  Berufungssumme: Beschwer des Berufungsklägers bei Verurteilung zur Duldung des …

  Denn dann muss der Berufungskläger jederzeit mit Eingriffen in sein Besitzrecht rechnen (vgl. BGH Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07 - NJW-RR 2007, 1384).
• BGH, 23.05.2023 - VIII ZB 16/22

  Zulässigkeit der Berufung: Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei …

  Rn. 19 (b) Die titulierte Verpflichtung der Klägerin zur Verschaffung des Zutritts und zur Duldung der Arbeiten kann aber auch nicht - wie die Rechtsbeschwerde meint - mit den in der Rechtsprechung entschiedenen Fällen eines ständigen und jederzeitigen Zutrittsrechts (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NZM 2007, 660 Rn. 7 f.) gleichgesetzt werden.

• AG Hamburg, 02.09.2020 - 49 C 173/20

  Mängelanzeige eines Mieters: Duldung der Besichtigung und Dokumentation der …

  Rn. 12 Der Streitwert entspricht dem wirtschaftlichen Interesse der Kläger (vergleiche etwa BGH NZM 2007, 660).
• BGH, 25.09.2013 - VII ZB 26/11

  Beschwer eines zur Unterlassung verurteilten Partei: Beschwer bei Streit über …

  Der angefochtene Beschluss beschränkt das aus dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende Verfahrensgrundrecht der Beklagten auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes bezüglich des Zugangs zur Berufungsinstanz in einer nicht zu rechtfertigenden Weise (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NJW-RR 2007, 1384 Rn. 5;… Beschluss vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 3).
• BGH, 20.10.2020 - VIII ZA 6/20

  Beiordnung eines Notanwalts: Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung bei Berufung …

  Vor diesem Hintergrund sind - anders als bei einer dauerhaft bestehenden Verpflichtung zur Zutrittsgewährung (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NJW-RR 2007, 1384 Rn. 8) - Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwer den von dem Berufungsgericht geschätzten Betrag von 500 EUR übersteigen könnte, nicht erkennbar.
• BGH, 22.10.2013 - I ZB 55/11

  Anforderungen an die Bestimmung der Berufungsbeschwer gegen einen …

  Der angefochtene Beschluss beschränkt das aus dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende Verfahrensgrundrecht der Beklagten auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes bezüglich des Zugangs zur Berufungsinstanz in einer nicht zu rechtfertigenden Weise (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NJW-RR 2007, 1384 Rn. 5;… Beschluss vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 3, mwN).
• BGH, 22.10.2013 - I ZB 59/11

  Entstehen von Nachteilen gegenüber einem Schuldner aus der Erfüllung des …

  Der angefochtene Beschluss beschränkt das aus dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende Verfahrensgrundrecht der Beklagten auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes bezüglich des Zugangs zur Berufungsinstanz in einer nicht zu rechtfertigenden Weise (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NJW-RR 2007, 1384 Rn. 5;… Beschluss vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 3, mwN).
• AG München, 04.09.2020 - 421 C 4745/20

  Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen geben Vermieter Zutrittsrecht

  Der Streitwert war auf 600, 00 Euro festzusetzen (vgl. BGH, Beschluß vom 12.7. 2007 - V ZB 36/07; LG Berlin, Hinweisbeschluss vom 28.9.2017 - 67 S 198/17).
• BGH, 22.10.2013 - I ZB 58/11

  Bestimmung der Beschwer des Schuldners eines zur Unterlassung verpflichtenden …

  Der angefochtene Beschluss beschränkt das aus dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende Verfahrensgrundrecht der Beklagten auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes bezüglich des Zugangs zur Berufungsinstanz in einer nicht zu rechtfertigenden Weise (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2007 - V ZB 36/07, NJW-RR 2007, 1384 Rn. 5;… Beschluss vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 3, mwN).
• BGH, 22.10.2013 - I ZB 57/11

  Anforderungen an die Bestimmung der Berufungsbeschwer gegen einen …