Rechtsprechung
| BGH, 03.05.2012 - V ZB 4/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines kosovarischen Staatsangehörigen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines kosovarischen Staatsangehörigen
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Haftrecht - Abschiebehaftsache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Münster, 03.11.2010 - 103 XIV 42/10
- LG Münster, 13.12.2010 - 5 T 784/10
- BGH, 03.05.2012 - V ZB 4/11
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.09.2011 - V ZB 123/11
Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines …
Auszug aus BGH, 03.05.2012 - V ZB 4/11
Fehlt es daran, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (Senat…, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, Rn. 12 mwN, juris; Beschluss vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, Rn. 8 mwN, juris).Sie dürfen knapp gehalten sein, müssen aber die für die richterliche Prüfung wesentlichen Punkte des Falls ansprechen (vgl. Senat, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, Rn. 9, juris).
- BGH, 27.10.2011 - V ZB 311/10
Abschiebungshaftverfahren: Begründungszwang für zulässigen Haftantrag; Angaben …
Auszug aus BGH, 03.05.2012 - V ZB 4/11
Fehlt es daran, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (Senat, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, Rn. 12 mwN, juris;… Beschluss vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, Rn. 8 mwN, juris).Erforderlich sind konkrete Angaben zum Ablauf des Verfahrens und eine Darstellung, in welchem Zeitraum die einzelnen Schritte unter normalen Bedingungen durchlaufen werden können (Senat, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - V ZB 311/10, Rn. 13 f., juris).
- BGH, 22.07.2010 - V ZB 29/10
Abschiebungshaft bei Sicherung des Aufenthalts durch unwahre Angaben
- AG Paderborn, 27.05.2014 - 11 XIV 20/14
Unzulässigkeit der Sicherungshaft bei mangelnder Ausführung zu Einvernehmen der …
Rn. 9 Es sind auch Ausführungen zu machen, welche Schritten nach dem jeweils einschlägigen Rückübernahmeabkommen unternommen werden müssen und in welchem Zeitraum diese üblicherweise durchlaufen werden (BGH Bsch. v. 04.05.2012, Az. V ZB 4/11 n.w.N.).(vgl. BGH Bsch. v. 26.01.2012, Az.: V ZB 96/11; ders. Bsch. v. 04.05.2012, Az.: V ZB 4/11 m.w.N.; ders. Bsch. v. 28.02.2013, Az.: V ZB 138/12; ders. Bschl. v. 06.12.2012, Az.: V ZB 118/12; ders. Bschl. v. 31.05.2012, Az.: V ZB 167/11).
- LG Paderborn, 27.05.2014 - 11 XIV 20/14
Aufhebung einer auf einem unzulässigen Haftantrag beruhenden Sicherungshaft
Rn. 9 Es sind auch Ausführungen zu machen, welche Schritten nach dem jeweils einschlägigen Rückübernahmeabkommen unternommen werden müssen und in welchem Zeitraum diese üblicherweise durchlaufen werden (BGH Bsch. v. 04.05.2012, Az. V ZB 4/11 n.w.N.).(vgl. BGH Bsch. v. 26.01.2012, Az.: V ZB 96/11; ders. Bsch. v. 04.05.2012, Az.: V ZB 4/11 m.w.N.; ders. Bsch. v. 28.02.2013, Az.: V ZB 138/12; ders. Bschl. v. 06.12.2012, Az.: V ZB 118/12; ders. Bschl. v. 31.05.2012, Az.: V ZB 167/11).
- BGH, 07.03.2013 - V ZB 116/12
Vorliegen der Voraussetzungen der Abschiebungshaft eines indischen …
Erforderlich sind konkrete Angaben zum Ablauf des Verfahrens und eine Darstellung, in welchem Zeitraum die einzelnen Schritte unter normalen Bedingungen durchlaufen werden (Senat, Beschluss vom 3. Mai 2012 - V ZB 4/11, juris, Rn. 9 mwN). - LG Verden, 19.06.2012 - 3 T 49/12
Voraussetzungen für die Anordnung einer Sicherungshaft
Die nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 03.05.2012, V ZB 4/11) notwendigen Angaben zur Begründung der Haftdauer sowie zur Durchführbarkeit der Abschiebung sind nach Ansicht der Kammer in dem Antrag der Ausländerbehörde vom 23.05.2012 ausreichend erfolgt.
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