Rechtsprechung
| BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 62 FamFG, Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2008/115/EG, § 62a Abs. 1 AufenthG, Verordnung (EG) Nr. 343/2003, § 74 Abs. 7 FamFG
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anordnung der Zurückschiebungshaft in Kenntnis des Vollzugs der Zurückschiebungshaft in einer Justizvollzugsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Zurückschiebungshaft in Kenntnis des Vollzugs der Zurückschiebungshaft in einer Justizvollzugsanstalt
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bernburg, 27.02.2014 - 3 XIV 1/14
- LG Magdeburg, 13.03.2014 - 10 T 180/14
- BGH, 17.02.2015 - V ZB 61/14
- BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.07.2014 - V ZB 137/14
Vollzug der Abschiebungshaft in Justizvollzugsanstalten unzulässig
Auszug aus BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14
Die Anordnung der Zurückschiebungshaft verletzte den Betroffenen in seinen Rechten, weil bereits in diesem Zeitpunkt abzusehen war, dass die Haft in der Justizvollzugsanstalt Volkstedt und damit unter Verletzung der im Lichte von Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2008/115/EG auszulegenden Vorschrift des § 62a Abs. 1 AufenthG vollzogen werden würde (vgl. näher Senat, Beschluss vom 25. Juli 2014 - V ZB 137/14, FGPrax 2014, 230 Rn. 7 bis 10). - BGH, 20.11.2014 - V ZB 54/14
Rücküberstellungshaftverfahren: Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine …
Auszug aus BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14
Nr. L 50 S. 1) ebenfalls anzuwenden (vgl. Senat, Beschluss vom 20. November 2014 - V ZB 54/14, juris Rn. 8). - BGH, 17.09.2014 - V ZB 56/14
Zulässigkeit der Unterbringung von Abschiebungshäftlingen in einer …
Auszug aus BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14
Der Haftrichter hätte bereits deshalb von der Haftanordnung absehen und das Beschwerdegericht die Haftanordnung auf Grund des ihm bekannten Vollzugs der Zurückschiebungshaft in einer Justizvollzugsanstalt aufheben müssen (Senat, Beschluss vom 17. September 2014 - V ZB 56/14, juris Rn. 4).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 17.02.2015 - V ZB 61/14 |
Verfahrensgang
- AG Bernburg, 27.02.2014 - 3 XIV 1/14
- LG Magdeburg, 13.03.2014 - 10 T 180/14
- BGH, 17.02.2015 - V ZB 61/14
- BGH, 19.02.2015 - V ZB 61/14
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".