Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2006 - V ZR 145/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2426
BGH, 24.02.2006 - V ZR 145/05 (https://dejure.org/2006,2426)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2006 - V ZR 145/05 (https://dejure.org/2006,2426)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2006 - V ZR 145/05 (https://dejure.org/2006,2426)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2426) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    GBBerG § 9

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    GBBerG § 9

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    GBBerG § 9; BGB §§ 1018, 1090; ABBEltV
    Keine gesetzliche Dienstbarkeit nach Grundbuchbereinigungsgesetz, sofern Duldungspflicht sich schon aus Allgemeinen Bedingungen für Elektrizitätsversorgung ergab

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Duldung einer Trafoanlage wegen des Erwerbs einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit; Bestehen eines Beseitigungsanspruchs; Verpflichtung zur Duldung von Energieanlagen auf Grund der Allgemeinen Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBBerG § 9
    Beseitigung von der Stromversorgung dienenden Einrichtung; Entstehung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 917
  • NJ 2006, 364
  • Rpfleger 2006, 315
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.02.2004 - V ZR 196/03

    Wirksamkeit einer Dienstbarkeit für eine Trafostation auf einem jeweils im …

    Auszug aus BGH, 24.02.2006 - V ZR 145/05
    b) Der Beklagten steht kein Mitbenutzungsrecht nach § 29 EnV 1980 bzw. § 29 EnV 1988 wegen der ab 1987/88 erfolgten Nutzung der Trafostation zur Energieversorgung auch von S. zu, weil ein solches Recht mangels einer zwangsweisen Anordnung nur auf Grund einer Vereinbarung mit dem Eigentümer entstehen konnte (vgl. BGHZ 144, 29, 31 ff.; Senat, Urt. v. 6. Februar 2004, V ZR 196/03, VIZ 2004, 328, 329 m.w.N.).

    Dies gilt aber nur "in Bezug auf Anlagen des Leitungstransports", zu denen Anlagen zur Umformung von Elektroenergie nicht gehören (Senat, Urt. v. 6. Februar 2004, aaO).

  • BGH, 28.11.2003 - V ZR 129/03

    Absicherung von Altenergieanlagen in den neuen Ländern

    Auszug aus BGH, 24.02.2006 - V ZR 145/05
    Bedarf für das Entstehen einer Dienstbarkeit hat der Gesetzgeber nur außerhalb des Bereichs der Versorgungsverordnungen gesehen, weil die im Einigungsvertrag vorgesehene Ablösung der in den neuen Ländern nach der Energieverordnung 1988 entstandenen und vorläufig aufrecht erhaltenen Mitbenutzungsrechte durch vertraglich neu zu begründende Dienstbarkeiten an praktischen Schwierigkeiten zu scheitern drohte und sich der Gesetzgeber deshalb entschloss, eine am voraussichtlichen Inhalt solcher Verträge ausgerichtete gesetzliche Regelung vorwegzunehmen (BT-Drucks. 12/6228 S. 76; Senat BGHZ 157, 144, 146; Schmidt-Räntsch, RdE 1994, 214, 215).
  • BGH, 02.03.2000 - III ZR 141/99

    Erteilung der Standortgenehmigung für den Bau einer Erdgasleitung

    Auszug aus BGH, 24.02.2006 - V ZR 145/05
    b) Der Beklagten steht kein Mitbenutzungsrecht nach § 29 EnV 1980 bzw. § 29 EnV 1988 wegen der ab 1987/88 erfolgten Nutzung der Trafostation zur Energieversorgung auch von S. zu, weil ein solches Recht mangels einer zwangsweisen Anordnung nur auf Grund einer Vereinbarung mit dem Eigentümer entstehen konnte (vgl. BGHZ 144, 29, 31 ff.;… Senat, Urt. v. 6. Februar 2004, V ZR 196/03, VIZ 2004, 328, 329 m.w.N.).
  • BGH, 26.11.2021 - V ZR 273/20

    Fortleitung von Abwasser durch zum öffentlichen Leitungsnetz gehörende …

    Aus diesem Grund nimmt § 9 Abs. 2 GBBerG die durch die AVB gesicherten Leitungsrechte aus dem Anwendungsbereich des Satz 1 aus (vgl. BT-Drucks. 12/6228 S. 76 sowie Senat, Urteil vom 24. Februar 2006 - V ZR 145/05, NJW-RR 2006, 917, 918).

    Ziel der Vorschrift des § 9 Abs. 1 GBBerG war eine sachgerechte Absicherung der Leitungsrechte an diesen Anlagen (BT-Drucks. 12/6228 S. 75; Senat, Urteil vom 28. November 2003 - V ZR 129/03, BGHZ 157, 144, 147; Urteil vom 24. Februar 2006 - V ZR 145/05, NJW-RR 2006, 917, 918).

    Bedarf für die Entstehung der Dienstbarkeiten kraft Gesetzes sah der Gesetzgeber, weil die im Einigungsvertrag vorgesehene Ablösung von Mitbenutzungsrechten durch vertraglich neu begründete Dienstbarkeiten an praktischen Schwierigkeiten zu scheitern drohte (BT-Drucks. 12/6228 S. 74, 76; Senat, Urteil vom 28. November 2003 - V ZR 129/03, BGHZ 157, 144, 146; Urteil vom 24. Februar 2006 - V ZR 145/05, NJW-RR 2006, 917, 918; Schmidt-Räntsch, RdE 1994, 214; dies., VIZ 2004, 473, 474).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht