Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1972 - V ZR 174/70 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils im Revisionsverfahren - Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen Kaufvertragsverletzung - Übergabe eines Gebäudes mit Mängeln - Richterliche Würdigung von Parteivorbringen - Irrtum über die Bedeutung einer Bauwesenversicherung - Anwendung ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55
Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages
Auszug aus BGH, 16.06.1972 - V ZR 174/70
Das ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. BGHZ 25, 391, 392 f) [BGH 23.10.1957 - V ZR 219/55]. - BAG, 06.02.1969 - 2 AZR 236/68
Gemischter Vertrag - Auflösung in Gesamtheit - Vertragstypus - Vortrag der …
- OLG Stuttgart, 18.10.2022 - 10 U 99/22
Außerordentliche Kündigung eines Architektenvertrags bei Löschung des Architekten …
Rn. 59 Zwar kann darin, dass der Auftraggeber die dem Auftragnehmer obliegenden Leistungen nach Ankündigung anderweitig ausführen lässt, die Erklärung einer Kündigung liegen (BGH, Urteil vom 16. Juni 1972 - V ZR 174/70 -, juris 36). - OLG Saarbrücken, 05.10.2004 - 4 U 710/03
Architektenhonoraranspruch: Vorlage einer nicht genehmigungsfähigen Planung
Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass er die noch ausstehenden Leistungen selbst ausführt (BGH, Urt. v. 16.6.1972 - V ZR 174/70, WM 1972, 1025, 1026) oder anderweitig vergibt (Düsseldorf, BauR 2002, 336). - OLG Köln, 25.09.2015 - 19 U 53/15
Ansprüche des Unternehmers wegen der Lieferung und Montage einer Rohrbahnanlage …
Sie kann auch konkludent dadurch erfolgen, dass der Besteller ausstehende Leistungen selbst ausführt (vergleiche BGH, Urteil vom 16.06.1972, V ZR 174/70, zitiert nach juris) oder anderweit vergibt (vergleiche OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.09.2001, 22 U 38/01, zitiert nach juris).
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