Rechtsprechung
| BGH, 17.09.1971 - V ZR 177/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schmerzensgeld - Anforderungen an einen Anspruch auf Rückauflassung - Auslegung der Übertragung einer Eigentumshälfte als Schenkung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1972, 36
- DNotZ 1972, 231
- DB 1971, 2151
- DB 1971, 2152
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55
Bemessung des Schmerzensgeldanspruches
Auszug aus BGH, 17.09.1971 - V ZR 177/69
Sie tragen dem Erfordernis Rechnung, alle Umstände des Falles zu berücksichtigen (BGHZ 18, 149). - BGH, 02.10.1951 - V ZR 77/50
Übergabevertrag. Positive Vertragsverletzung
Auszug aus BGH, 17.09.1971 - V ZR 177/69
Nach dieser Vorschrift kann allerdings auf das Recht des Schenkungswiderrufs wegen Undanks nicht im voraus verzichtet werden (vgl. dazu BGHZ 3, 206, 213) [BGH 02.10.1951 - V ZR 77/50]. - BGH, 22.11.1968 - V ZR 28/67
Rechtsnatur von Vereinbarungen unter Ehegatten bei Erwerb eines Grundstücks und …
Auszug aus BGH, 17.09.1971 - V ZR 177/69
Es geht zutreffend nicht von der gesetzlichen Güterrechtsregelung (§§ 1363 ff BGB), sondern von den rechtsgeschäftlichen Vereinbarungen der Parteien aus (vgl. Senatsurteil vom 21. Oktober 1968 - V ZR 28/67, LM EheG § 73 Nr. 1).
- BGH, 15.10.2004 - V ZR 100/04
Aufnahme des Rechtsstreits gegen den Erben in der Nachlaßinsolvenz; Veräußerung …
Hierdurch wurde die von § 2302 BGB geschützte Testierfreiheit der Mutter des Klägers jedoch nicht eingeschränkt (…vgl. BGH, Urt. v. 9. Februar 1977, IV ZR 201/75, NJW 1977, 950; siehe auch Senat, Urt. v. 17. September 1971, V ZR 177/69, LM Nr. 1 zu § 533 BGB).
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