Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853) |
Titel 4 - Schenkung (§§ 516 - 534) |
Zitiervorschläge
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§ 516Begriff der Schenkung
§ 516aVerbrauchervertrag über die Schenkung digitaler Produkte
§ 517Unterlassen eines Vermögenserwerbs
§ 518Form des Schenkungs-
versprechens § 519Einrede des Notbedarfs § 520Erlöschen eines Rentenversprechens § 521Haftung des Schenkers § 522Keine Verzugszinsen § 523Haftung für Rechtsmängel § 524Haftung für Sachmängel § 525Schenkung unter Auflage § 526Verweigerung der Vollziehung der Auflage § 527Nichtvollziehung der Auflage § 528Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers § 529Ausschluss des Rückforderungs-
anspruchs § 530Widerruf der Schenkung § 531Widerrufserklärung § 532Ausschluss des Widerrufs § 533Verzicht auf Widerrufsrecht § 534Pflicht- und Anstandsschenkungen
versprechens § 519Einrede des Notbedarfs § 520Erlöschen eines Rentenversprechens § 521Haftung des Schenkers § 522Keine Verzugszinsen § 523Haftung für Rechtsmängel § 524Haftung für Sachmängel § 525Schenkung unter Auflage § 526Verweigerung der Vollziehung der Auflage § 527Nichtvollziehung der Auflage § 528Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers § 529Ausschluss des Rückforderungs-
anspruchs § 530Widerruf der Schenkung § 531Widerrufserklärung § 532Ausschluss des Widerrufs § 533Verzicht auf Widerrufsrecht § 534Pflicht- und Anstandsschenkungen
Rechtsprechung zu § 533 BGB
39 Entscheidungen zu § 533 BGB in unserer Datenbank:
- OLG Brandenburg, 21.11.2018 - 11 U 61/17
- LG Berlin, 21.08.2019 - 64 S 266/18
- AG Kempen, 03.07.2008 - 13 C 74/06
Zu den Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers bei der Beladung eines Gespanns
- SG Hannover, 23.02.2017 - S 11 KR 1048/12
- BGH, 17.09.1971 - V ZR 177/69
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schmerzensgeld - Anforderungen an einen ...
- BGH, 15.10.2004 - V ZR 100/04
Aufnahme des Rechtsstreits gegen den Erben in der Nachlaßinsolvenz; Veräußerung ...
- BGH, 04.12.1967 - III ZR 157/65
Veräußerung von Geschäftsanteilen einer GmbH - Anfechtung einer ...
- VG Gelsenkirchen, 24.07.1984 - 6 K 292/84
Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über den Abbau der ...
- BGH, 02.10.1951 - V ZR 77/50
Übergabevertrag. Positive Vertragsverletzung
- LAG Düsseldorf, 27.11.2002 - 12 Sa 1071/02
Betriebliche Übung in Diakonie- und Caritas-Einrichtungen