Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853) |
Titel 4 - Schenkung (§§ 516 - 534) |
1Soweit infolge eines Mangels im Recht oder eines Mangels der verschenkten Sache der Wert der Zuwendung die Höhe der zur Vollziehung der Auflage erforderlichen Aufwendungen nicht erreicht, ist der Beschenkte berechtigt, die Vollziehung der Auflage zu verweigern, bis der durch den Mangel entstandene Fehlbetrag ausgeglichen wird. 2Vollzieht der Beschenkte die Auflage ohne Kenntnis des Mangels, so kann er von dem Schenker Ersatz der durch die Vollziehung verursachten Aufwendungen insoweit verlangen, als sie infolge des Mangels den Wert der Zuwendung übersteigen.
versprechens § 519Einrede des Notbedarfs § 520Erlöschen eines Rentenversprechens § 521Haftung des Schenkers § 522Keine Verzugszinsen § 523Haftung für Rechtsmängel § 524Haftung für Sachmängel § 525Schenkung unter Auflage § 526Verweigerung der Vollziehung der Auflage § 527Nichtvollziehung der Auflage § 528Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers § 529Ausschluss des Rückforderungs-
anspruchs § 530Widerruf der Schenkung § 531Widerrufserklärung § 532Ausschluss des Widerrufs § 533Verzicht auf Widerrufsrecht § 534Pflicht- und Anstandsschenkungen
Rechtsprechung zu § 526 BGB
38 Entscheidungen zu § 526 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 02.10.1981 - V ZR 134/80
Schenkung - Einrede - Anspruch aus Rechtsmängelhaftung
- OLG Köln, 23.10.2017 - 27 U 2/17
Auslegung einer transmortalen Vollmacht als Erbeinsetzung
- BFH, 12.04.1989 - II R 37/87
Besteuerung einer Auflagenschenkung
- BAG, 13.07.1972 - 2 AZR 364/71
Schadensersatzanspruch - Kündigung - Streitgenosse
- BFH, 27.10.1982 - II R 42/77
Vermächtnis - Rentenverpflichtung - Bereicherungsprinzip
- BAG, 20.08.1997 - 2 AZR 620/96
Verdachtskündigung; Einstellung des Ermittlungsverfahrens; Wiedereinstellung
- BFH, 18.12.1972 - II R 89/70
- BAG, 19.07.1973 - 5 AZR 73/73
Urlaubsentgelt - Kündigungsfrist - Anspruch auf Urlaubsabgeltung
- OLG Celle, 12.06.2002 - 2 W 53/02
Entscheidung durch den originären Einzelrichter in einem Beschwerdeverfahren ...
- BGH, 26.02.1953 - IV ZR 207/52
Rechtsmittel