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| BGH, 13.08.2014 - V ZR 235/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Darlegung einer eigenständigen entscheidungserheblichen Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG bei der Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Darlegung einer eigenständigen entscheidungserheblichen Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG bei der Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 25.01.2013 - 8 O 1957/09
- OLG Jena, 08.08.2013 - 1 U 151/13
- OLG Jena, 02.09.2013 - 1 U 151/13
- BGH, 13.08.2014 - V ZR 235/13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.11.2012 - V ZR 79/12
Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: …
Auszug aus BGH, 13.08.2014 - V ZR 235/13
Liegt - wie hier - eine Beschwerdeerwiderung vor, muss sich der Beschwerdeführer zudem mit dieser auseinandersetzen und darlegen, dass sich die Zurückweisung der Beschwerde auch unter Berücksichtigung der Argumente der Gegenseite nur damit erklären lässt, dass bestimmtes Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen worden ist (vgl. nur Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141).
- BGH, 08.06.2016 - XI ZR 268/15
Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss; Rüge einer …
Da eine Beschwerdeerwiderung vorliegt, hätte sich die Klägerin zudem mit dieser auseinandersetzen und dartun müssen, die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde lasse sich auch unter Berücksichtigung der Argumente der Gegenseite nur damit erklären, der Senat habe bestimmtes Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen (…Senatsbeschluss vom 2. September 2015 - XI ZR 280/14, juris Rn. 2;… BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2014 - V ZR 219/13, juris Rn. 1, vom 13. August 2014 - V ZR 235/13, juris Rn. 1 …und vom 28. Mai 2013 - IV ZR 149/12, juris Rn. 5). - BGH, 02.09.2015 - XI ZR 280/14
Darlegung einer eigenständigen entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs …
Da eine Beschwerdeerwiderung vorliegt, hätte sich die Klägerin zudem mit dieser auseinandersetzen und dartun müssen, die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde lasse sich auch unter Berücksichtigung der Argumente der Gegenseite nur damit erklären, der Senat habe bestimmtes Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen (…BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2014 - V ZR 219/13, juris Rn. 1, vom 13. August 2014 - V ZR 235/13, juris Rn. 1 …und vom 28. Mai 2013 - IV ZR 149/12, juris Rn. 5).
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