Rechtsprechung
| BGH, 10.11.2011 - V ZR 247/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen einer Beschwer i.H.v. 20.000 Euro gem. § 26 Nr. 8 EGZPO; Kriterien zur Bewertung des Interesses des Beschwerdeführers an einer Abänderung des angefochtenen Urteils
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 3; EGZPO § 26 Nr. 8
Berechnung der Beschwer bei Willenserklärung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8; WEG § 8
Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen einer Beschwer i.H.v. 20.000 Euro gem. § 26 Nr. 8 EGZPO; Kriterien zur Bewertung des Interesses des Beschwerdeführers an einer Abänderung des angefochtenen Urteils - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.04.2008 - V ZR 154/07
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Klage eines Grundstückseigentümers auf …
Auszug aus BGH, 10.11.2011 - V ZR 247/10
Rn. 3 Der Wert der Beschwer eines Rechtsmittelführers bestimmt sich nach dessen Interesse an der Abänderung des angefochtenen Urteils; dieses ist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten (Senat, Beschluss vom 10. April 2008 - V ZR 154/07, juris mwN in Rn. 5).
- BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14
Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …
Denn die Beschwer bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Interesse der in der ersten Instanz unterlegenen Partei am Erfolg ihres Rechtsmittels (BGH, Beschlüsse vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, GE 2012, 558 Rn. 3;… vom 12. Oktober 2011 - XII ZB 127/11, NJW-RR 2012, 130 Rn. 13; vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 88; jeweils mwN). - BGH, 13.09.2022 - II ZR 42/22
Bemessung des Werts der Beschwer nach dem Interesse des Rechtsmittelführers an …
Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176 Rn. 3). - BGH, 25.10.2022 - II ZR 42/22
Wertberechnung im Rahmen des § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO nach den allgemeinen …
Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176 Rn. 3).
- BGH, 17.01.2017 - II ZR 223/15
Bemessung des Interesses des Rechtsmittelklägers an einer Abänderung der …
Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, Grundeigentum 2012, 558 Rn. 2). - BGH, 08.07.2014 - II ZR 391/13
Gebührenstreitwert für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde …
Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer des Beklagten grundsätzlich das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, Grundeigentum 2012, 558 Rn. 3). - BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20
Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssachen: Darlegungsanforderungen zum …
Dieses Interesse kann nach § 3 ZPO geschätzt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176, 177). - OLG München, 29.07.2025 - 32 W 925/25
Streitwert einer Klage auf Zustimmung zur Änderung der Gemeinschaftsordnung.
Dabei ist bei einem Rechtsmittel der Kläger, die nach § 10 Abs. 2 WEG die Zustimmung zu einer Änderung einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer verlangen, auf den Wertzuwachs des Wohnungseigentums der Kläger abzustellen, mit dem bei Eintragung der Änderung in das Grundbuch zu rechnen ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 25.2.2021 - V ZR 166/20, ZWE 2021, 325 Rn. 5; BGH, Beschluss v. 10.11.2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176;… LG Frankfurt a. M., Urt. v. 22.6.2023 - 2-13 S 72/22, NZM 2023, 888 Rn. 11;… Bärmann/Pick/Fichtner, 21. Aufl. 2025, WEG Anh. § 44 Rn. 40Z).
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