Rechtsprechung
| BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Räumung und Beseitigung einer Containeranlage auf einen entliehenen Grundstück
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO, § 6 S 1 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Räumung und Beseitigung einer Containeranlage auf einen entliehenen Grundstück - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Räumung und Herausgabe von unentgeltlich überlassenen privat und gewerblich genutzten Räumlichkeiten in einem Haus nach der Kündigung einer Leihe im Hinblick auf den Beschwerdewert im Rechtsmittelverfahren
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO §§ 3, 6 Satz 1
Beschwerdewert bei Abweisung der Klage auf Räumung und Herausgabe geliehener Räumlichkeiten - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 6 S. 1 1. Alt.; EGZPO § 26 Nr. 8
Räumung und Herausgabe von unentgeltlich überlassenen privat und gewerblich genutzten Räumlichkeiten in einem Haus nach der Kündigung einer Leihe im Hinblick auf den Beschwerdewert im Rechtsmittelverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 01.08.2011 - 6 O 171/11
- OLG Stuttgart, 01.02.2012 - 3 U 162/11
- BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Rn. 5 3. Dass diese Werte zusammen 20.000 EUR übersteigen, hat der Beklagte nicht - wie geboten (siehe nur Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180) - glaubhaft gemacht. - BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92
Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Hinzuzurechnen ist der Wert seines Interesses, sich gegen die Kosten einer Ersatzvornahme für die Beseitigung der Containeranlage zu wehren (vgl. Senat, Urteil vom 10. Dezember 1993 - V ZR 168/92, BGHZ 124, 313, 315 ff.). - BGH, 29.01.2009 - V ZR 152/08
Bestimmung des Wertes der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bei einer eine …
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung maßgebend (Senat, Beschluss vom 29. Januar 2009 - V ZR 152/08, Grundeigentum 2009, 514, 515).
- AG Brandenburg, 29.01.2021 - 34 C 34/20
Unentgeltliche Nutzung geduldet: Nur ein Leihvertrag
Bei einer Klage auf Räumung und Herausgabe von Räumlichkeiten nach der Kündigung einer Leihe bestimmt sich der Streitwert des Rechtsstreits gemäß § 6 Satz 1 Alt. 1 ZPO; maßgeblich ist der nach § 3 ZPO zu schätzende Verkehrswert der Räume, mithin hier des Schuppens (BGH, Beschluss vom 06.12.2012, Az.: V ZR 44/12, u.a. in: Grundeigentum 2013, Seiten 347 f.). - BGH, 30.04.2013 - VI ZR 151/12
Prozessvoraussetzung der obligatorischen Streitschlichtung in Baden-Württemberg: …
Denn in diesen Streitigkeiten ist das Klagebegehren häufig nicht auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme, sondern auf Duldung, Unterlassung oder Beseitigung gerichtet, so dass die Bewertung des für den Zuständigkeitsstreitwert gemäß § 3 ZPO maßgeblichen Interesses des Klägers (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. März 2012 - V ZB 247/11, Grundeigentum 2012, 683; vom 6. Dezember 2012 - V ZR 44/12, Grundeigentum 2013, 347) durch die Partei bzw. ihren Anwalt einerseits und das Gericht andererseits unterschiedlich ausfallen kann.
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