Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 26 Nr. 8 EGZPO, § 4 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Rückbau einer Grenzmauer und Sicherstellung der Befestigung des Grundstücks in anderer Weise

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 4 Abs. 1; EGZPO § 26 Nr. 8
  Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Rückbau einer Grenzmauer und Sicherstellung der Befestigung des Grundstücks in anderer Weise

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Neufassung des erstinstanzlichen Urteils durch das Berufungsgericht - und die Beschwer

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 45/12

  Beweiskraftwirkung des Tatbestands für Parteierklärungen in der mündlichen …

  Auszug aus BGH, 20.10.2016 - V ZR 60/16

  Wenn ein Rechtsstreit - wie hier - hinsichtlich eines abgrenzbaren Teils übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt wird, ist für die Berechnung der Beschwer allein der nicht erledigte Teil der Hauptsache maßgebend (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 2013 - VIII ZB 45/12, NJW 2013, 2361 Rn. 14 mwN).

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• BGH, 12.07.2018 - V ZB 228/17

  Grundbuchsache: Anbringung eines Nacherbenvermerks bei Hinzuerwerb der übrigen …

  Rn. 21 bb) Zum anderen können zur Auslegung des Tenors die Begründung der Entscheidung und die gestellten Anträge herangezogen werden (st. Rspr., vgl. Senat, Beschluss vom 20. Oktober 2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 8; BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2017 - XI ZR 490/15, NJW-RR 2017, 763 Rn. 2 mwN).
• OLG Köln, 30.10.2019 - 11 U 115/18

  Deutsches Derby 2016

  Für das Verständnis des Urteilstenors sind dabei neben dessen Wortlaut ergänzend der Inhalt der Entscheidungsgründe, die Klageanträge und der Klägervortrag maßgeblich (…BGH, Beschluss v. 17.01.2017 - XI ZR 490/15, Rn. 2, juris;… Beschluss v. 12.05.2016 - IX ZA 32/15, ZinsO 2016, 1776 Rn. 3; Beschluss v. 20.10.2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 8).
• BGH, 17.01.2017 - XI ZR 490/15

  Auslegung des Tenors eines Berufungsurteils: Abweisung der Klage "insgesamt" bei …

  Rn. 2 a) Für das Verständnis des Urteilstenors sind neben dessen Wortlaut ergänzend der Inhalt der Entscheidungsgründe, die Klageanträge und der Klägervortrag maßgeblich (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 3 und vom 20. Oktober 2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 8).
• BGH, 18.04.2023 - VIII ZR 421/21

  Ermittlung und Bemessung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden …

  Jedoch ist für die Berechnung der Beschwer allein der nicht erledigte Teil der Hauptsache - vorliegend der Zahlungsantrag in Höhe von 18.311,98 EUR - maßgebend, wenn ein Rechtsstreit, wie hier, hinsichtlich eines abgrenzbaren Teils übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt wird (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. März 2013 - VIII ZB 45/12, aaO Rn. 14 mwN; vom 20. Oktober 2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 4; vgl. zur insoweit fehlenden Statthaftigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde BGH…, Beschluss vom 24. März 2015 - VI ZR 179/13, NJW 2015, 2125 Rn. 6).