Rechtsprechung
| BGH, 19.03.1958 - V ZR 62/57 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1958, 1725
- MDR 1958, 590
- DB 1958, 835
- JR 1958, 379
Wird zitiert von ... (15)
- BGH, 17.06.1992 - XII ZR 119/91
Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen
Der Bereicherte hat den Wegfall der Bereicherung zu beweisen, da es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung handelt (BGH Urteil vom 19. März 1958 - V ZR 62/57 - NJW 1958, 1725). - BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99
Verwirkung
Der Bereicherte hat den Wegfall der Bereicherung zu beweisen, weil es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung handelt (BGH 19. März 1958 - V ZR 62/57 - NJW 1958, 1725). - BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04
Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines …
bb) Der Bereicherte hat den Wegfall der Bereicherung zu beweisen, weil es sich um eine rechtsvernichtende Einwendung handelt (BGH 19. März 1958 - V ZR 62/57 - NJW 1958, 1725).
- OLG Saarbrücken, 05.08.2003 - 4 U 607/02
1. Verpflichtung zur Abführung der Sozialversicherungsbeiträge bei …
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus § 819 Abs. 1 BGB, denn der darlegungs- und beweisbelastete Kläger (vgl. BGHf NJW 1958, 1725; OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 841 (842);… Palandt-Thomas, aaO., § 819 BGB, Rdnr. 10) hat nicht substantiiert dargelegt und bewiesen, dass die Beklagte die Nichtigkeit des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages kannte. - OLG Brandenburg, 13.04.2006 - 9 U 12/05
Begrenztes Realsplitting: Rückforderung überzahlten Unterhalts sowie einer …
Für den Wegfall der Bereicherung trägt die Bereicherte die volle Darlegungs- und Beweislast (vgl. BGH, NJW 1958, 1725; BGH, FamRZ 1992, 1152, 1154; BGH, FamRZ 1998, 951, 953), wobei die Rechtsprechung in Anlehnung an zur Überzahlung von Gehalts- und Versorgungsbezügen von Beamten ergangenen Entscheidungen eine Beweiserleichterung geschaffen hat, wenn aus der Überzahlung in der fraglichen Zeit keine besonderen Rücklagen oder Vermögensvorteile gebildet wurden. - OLG Saarbrücken, 24.10.2001 - 1 U 125/01
Schadensersatzanspruch der GmbH gegen den Geschäftsführer ; Verletzung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Dresden, 29.06.2016 - 13 U 1665/15
Rechtstellung des gutgläubigen Empfängers einer unentgeltlichen Leistung des …
c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die von einigen Oberlandesgerichten aufgegriffen wurde, kommt eine Entreicherung auch dann in Betracht, wenn nachgewiesen ist, dass das gesamte Aktivvermögen des Leistungsempfängers soweit abgesunken ist, dass es den Bereicherungsanspruch nicht mehr deckt (…BGH, Urt. v. 28.06.1956 - II ZR 78/54, MDR 1957, 598, 599; BGH, Urt. v. 19.03.1958 - V ZR 62/57, NJW 1958, 1725, 1726;… OLG Nürnberg, Urt. v. 06.06.1989 - 3 U 275/89, NJW-RR 1989, 1137; OLG Köln, Urteil vom 22.11.1990 - 5 U 54/90, VersR 1991, 648, 649). - OLG Braunschweig, 22.04.1998 - 1 UF 123/97
Ungerechtfertigte Bereicherung durch zuviel geleistete …
Die Beklagte ist also die ihr obliegende Darlegung einer Entreicherung (vgl. BGH, NJW 1958, 1725 und 1992, 2415 sowie 1995, 1697;… Palandt/Thomas, aaO., § 818 Rdn. 55) schuldig geblieben. - VG Ansbach, 20.02.2017 - AN 1 K 16.00001
Teilweise Rücknahme von Beihilfebescheiden und Rückforderung von …
Losgelöst davon sei darauf hinzuweisen, dass der Beklagte die vollumfängliche Beweislast dafür trage, dass die Klägerin verschärft hafte, mithin dass ihr die Fehlerhaftigkeit der Abrechnung der Klinik positiv gewesen bekannt gewesen sei (BGH NJW 1958, 1725; OLG Zweibrücken NJW-RR 1995, 841). - BGH, 03.12.1981 - VII ZR 282/80
Gerichtszuständigkeit für Streitigkeiten über die Rückforderung von irrtümlich …
Das Vorbringen des insoweit beweisbelasteten (BGH NJW 1958, 1725) Beklagten enthält nämlich keine konkreten Umstände, die hier die Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB rechtfertigen könnten. - BGH, 26.10.1960 - IV ZR 110/60
Rechtsmittel
- BGH, 08.02.1961 - V ZR 118/59
- OLG Hamm, 26.07.1996 - 12 UF 16/96
Rückforderung aufgrund einstweiliger Anordnung gezahlten Ehegattenunterhalts
- BGH, 23.05.1967 - V ZR 27/65
- BGH, 12.05.1967 - V ZR 27/65
Klage auf Rückzahlung eines überbezahlten Kaufpreises - Vereinbarung einer …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".