Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde: Feststellung der Beschwer eines Wohnungseigentümers

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 26 Nr 8 ZPOEG
  Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde: Feststellung der Beschwer eines Wohnungseigentümers

• IWW

  § 26 Nr. 8 EGZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 3 ZPO

• Wolters Kluwer

  Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren als Maßstab für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde (hier: Unterbindung der Nutzung der Teileigentumseinheiten als Ferienwohnungen)

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  EGZPO § 26 Nr. 8
  Differenz des Mietwerts unterschiedlicher Nutzungen als Beschwer des zur Unterlassung einer bestimmten Nutzung seines vermieteten Teileigentums verurteilten Wohnungseigentümers

• ra.de
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  EGZPO § 26 Nr. 8
  Wert Voraussetzung für die Nichtzulassungsbeschwerde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  EGZPO § 26 Nr. 8
  Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren als Maßstab für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde (hier: Unterbindung der Nutzung der Teileigentumseinheiten als Ferienwohnungen)

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Klage auf Nutzungsunterlassung im Teileigentum - und die Beschwer

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 262
• NZM 2020, 666

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 19.01.2017 - V ZR 100/16

  Nichtzulassungsbeschwerde in einer Wohnungseigentumssache: Wert der Beschwer für …

  Auszug aus BGH, 19.12.2019 - V ZR 81/19

  Rn. 4 1. Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 26 Nr. 8 EGZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, WuM 2017, 174 Rn. 5;… Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4 jeweils mwN).

  Das Interesse kann geschätzt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, aaO Rn. 7).

  Vielmehr wäre auf die Differenz des Mietwerts zwischen einer Nutzung zu (Ferien-)Wohnzwecken und einer gewerblichen Nutzung der Einheiten abzustellen (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, aaO Rn. 9).

• BGH, 21.03.2019 - V ZR 127/18

  Nichtzulassungsbeschwerde: Ermittlung des Werts der Beschwer bei Klage auf …

  Auszug aus BGH, 19.12.2019 - V ZR 81/19

  Rn. 4 1. Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 26 Nr. 8 EGZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat…, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, WuM 2017, 174 Rn. 5; Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4 jeweils mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 07.10.2020 - I ZR 28/20

  Bemessen des Werts der Beschwer bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung nach …

  Rn. 7 1. Der Beschwerdeführer muss, um dem Revisionsgericht die Prüfung der in § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO geregelten Wertgrenze von 20.000 EUR zu ermöglichen, bereits innerhalb der laufenden Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (auch) darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. Juni 2019 - I ZR 159/18, juris Rn. 5 mwN; Beschluss vom 19. Dezember 2019 - V ZR 81/19, juris Rn. 4;… Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 190/19, juris Rn. 4).
• BGH, 19.11.2020 - V ZR 48/20

  Wert der Beschwer: Verurteilung zur Unterlassung der Wohnnutzung von Teileigentum

  Dieses Interesse kann geschätzt werden (vgl. Senat…, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, ZWE 2017, 191 Rn. 7; Beschluss vom 19. Dezember 2019 - V ZR 81/19, NJW-RR 2020, 262 Rn. 6).
• BGH, 26.11.2020 - V ZR 21/20

  Anfechtung von Wohnungseigentümerbeschlüssen: Wert der Beschwer bei Verlangen des …

  Rn. 3 1. Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat…, Beschluss vom 19. Januar 2017 - V ZR 100/16, WuM 2017, 174 Rn. 5;… Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4; Beschluss vom 19. Dezember 2019 - V ZR 81/19, NZM 2020, 666 Rn. 4 jeweils zu § 26 Nr. 8 EGZPO aF mwN).