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   BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09   

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https://dejure.org/2010,1810
BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09 (https://dejure.org/2010,1810)
BFH, Entscheidung vom 05.05.2010 - VI R 40/09 (https://dejure.org/2010,1810)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 2010 - VI R 40/09 (https://dejure.org/2010,1810)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • openjur.de

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige; Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 13a, EStG § 33a Abs 1
    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • Bundesfinanzhof

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13a EStG 2002, § 33a Abs 1 EStG 2002
    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • IWW
  • rewis.io

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • ra.de
  • rewis.io

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 13a, § 33a Abs. 1
    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige

  • datenbank.nwb.de

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterhaltszahlungen ins Ausland - oder: der Bauernhof in Serbien

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellung der Unterhaltsbedürftigkeit von im Ausland lebenden Angehörigen; Verprobung von Erträgen aus im Ausland befindlichen landwirtschaftlichen Betrieben; Zurückbeziehung von Unterhaltszahlungen auf Monate vor ihrer Zahlung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nachweis der Bedürftigkeit bei Angehörigen im Ausland

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 230, 123
  • NJW 2011, 414 (Ls.)
  • FamRZ 2010, 1733
  • DB 2010, 2026
  • BStBl II 2011, 164
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 12.12.2002 - III R 41/01

    Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Ob der jeweilige Unterhaltsempfänger über kein oder nur geringes Vermögen i.S. von § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG verfügt, ist unabhängig von der Anlageart nach dem Verkehrswert zu entscheiden; ein Vermögen von bis zu 15.500 EUR ist in der Regel gering (BFH-Urteil vom 12. Dezember 2002 III R 41/01, BFHE 201, 192, BStBl II 2003, 655).

    Das FG wird daher sowohl das eigengenutzte Haus als auch den Grundbesitz von 1, 9096 Hektar beim jeweiligen Unterhaltsempfänger, dem das Vermögen zuzurechnen ist, mit dem Verkehrswert anzusetzen haben (BFH-Urteil in BFHE 201, 192, BStBl II 2003, 655).

  • BFH, 13.03.1987 - III R 206/82

    Landwirt - Angehöriger eines Gastarbeiters - Unterhaltsbedürftigkeit - Umfang

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Unterhalten die unterstützten Angehörigen einen landwirtschaftlichen Betrieb in einem nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates üblichen Umfang und Rahmen, so besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die dem Haushalt angehörenden Familienmitglieder nicht unterhaltsbedürftig sind (Anschluss an das BFH-Urteil vom 13. März 1987 III R 206/82, BFHE 149, 532, BStBl II 1987, 599).

    Nach der Rechtsprechung des BFH greift für den Fall, dass der unterstützte Angehörige einen landwirtschaftlichen Betrieb in einem nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates üblichen Umfang und Rahmen betreibt, eine widerlegbare Vermutung, dass die im Heimatstaat als Landwirt erwerbstätigen Angehörigen nicht unterhaltsbedürftig sind (BFH-Urteil vom 13. März 1987 III R 206/82, BFHE 149, 532, BStBl II 1987, 599, m.w.N.).

  • FG Köln, 19.06.2008 - 6 K 838/06

    Abzug von Unterhaltsaufwendungen an Angehörige in Serbien; Unterhaltszahlungen

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2009, 1948 veröffentlichten Gründen teilweise statt.

    das Urteil des FG Köln vom 19. Juni 2008  6 K 838/06 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BFH, 05.05.2010 - VI R 29/09

    Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - geldwerter Vorteil aus

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Zur weiteren Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 5. Mai 2010 VI R 29/09 (BFHE 230, 12, www.bundesfinanzhof. de).
  • BFH, 18.05.2006 - III R 26/05

    Abziehbarkeit von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Der Senat folgt damit der sog. konkreten Betrachtungsweise, nach der die Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers nicht typisierend unterstellt werden kann (so aber Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Mai 2006 III R 26/05, BFHE 214, 129, BStBl II 2007, 108).
  • BFH, 11.02.2010 - VI R 65/08

    Vermögensermittlung beim Unterhaltsempfänger (§ 33a Abs. 1 Satz 3 EStG)

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Hinsichtlich des Bewertungsmaßstabes wird auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 11. Februar 2010 VI R 65/08 (BFH/NV 2010, 1026) verwiesen.
  • BFH, 05.12.2002 - IV R 28/02

    Vereinnahmte Miet- und Pachtzinsen als Bestandteil der Gewinnermittlung nach

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Das FG hat dabei nicht berücksichtigt, dass die Durchschnittssätze nach § 13a EStG in der Regel nur einen Teil des tatsächlichen Gewinns ausweisen (BFH-Urteil vom 5. Dezember 2002 IV R 28/02, BFHE 201, 175, BStBl II 2003, 345) und damit als Verschonungsregelung ungeeignet sind, um die in der Bescheinigung des serbischen Katasteramtes ausgewiesenen Erträge zu verproben (vgl. auch Urteil des Amtsgerichts Backnang vom 23. Februar 1996  1 F 192/95, Der Amtsvormund 1996, 403).
  • BFH, 02.12.2004 - III R 50/03

    Außergewöhnliche Belastungen: Unterhaltszahlung in Krisengebiet (Kosovo)

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Der Wert von 15.500 EUR ist entsprechend der sog. Ländergruppeneinteilung im Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. November 2003 IV C 4 -S 2285- 54/03 (BStBl I 2003, 637) im Streitfall um 3/4 auf 3.875 EUR je unterhaltener Person zu mindern, da nur so das Vermögen der Unterhaltsempfänger typisierend nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates der unterhaltenen Person angemessen abgebildet werden kann (BFH-Urteil vom 2. Dezember 2004 III R 50/03, BFH/NV 2005, 1009).
  • BFH, 22.05.1981 - VI R 140/80

    Unterhaltsaufwendung - Deckung des Unterhaltsbedarfs - Lebensbedarf -

    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Unterhaltsleistungen können nach der Rechtsprechung des BFH nur insoweit abgezogen werden, als hierdurch der Lebensbedarf des Empfängers im Kalenderjahr der Zahlung sichergestellt werden soll (BFH-Urteil vom 22. Mai 1981 VI R 140/80, BFHE 133, 521, BStBl II 1981, 713).
  • AG Backnang, 23.02.1996 - 1 F 192/95
    Auszug aus BFH, 05.05.2010 - VI R 40/09
    Das FG hat dabei nicht berücksichtigt, dass die Durchschnittssätze nach § 13a EStG in der Regel nur einen Teil des tatsächlichen Gewinns ausweisen (BFH-Urteil vom 5. Dezember 2002 IV R 28/02, BFHE 201, 175, BStBl II 2003, 345) und damit als Verschonungsregelung ungeeignet sind, um die in der Bescheinigung des serbischen Katasteramtes ausgewiesenen Erträge zu verproben (vgl. auch Urteil des Amtsgerichts Backnang vom 23. Februar 1996  1 F 192/95, Der Amtsvormund 1996, 403).
  • BFH, 25.04.2018 - VI R 35/16

    Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung

    Liegen die Voraussetzungen des § 33a Abs. 1 EStG nur für einige Monate des Jahres der Unterhaltszahlung vor, muss der Unterhaltshöchstbetrag des § 33a Abs. 1 EStG gemäß § 33a Abs. 3 Satz 1 EStG gezwölftelt werden (BFH-Urteile vom 22. Mai 1981 VI R 140/80, BFHE 133, 521, BStBl II 1981, 713; vom 13. Februar 1987 III R 196/82, BFHE 149, 61, BStBl II 1987, 341; vom 13. März 1987 III R 206/82, BFHE 149, 532, BStBl II 1987, 599; vom 6. April 1990 III R 193/85, BFH/NV 1990, 767; vom 9. August 1991 III R 63/89, BFH/NV 1992, 101; in BFHE 208, 531, BStBl II 2005, 483; vom 5. Mai 2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123, BStBl II 2011, 164, und vom 11. November 2010 VI R 16/09, BFHE 232, 34, BStBl II 2011, 966).

    b) Erfasst § 33a Abs. 1 EStG hiernach nur die typischen Unterhaltsaufwendungen, durch die die "laufenden" Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten befriedigt werden sollen, folgt daraus, dass eine Rückbeziehung der Zahlung auf einen vor dem Monat der Zahlung liegenden Zeitraum grundsätzlich ausgeschlossen ist (BFH-Urteile in BFH/NV 1992, 101, m.w.N., und in BFHE 230, 123, BStBl II 2011, 164; Pust, a.a.O., § 33a Rz 113; Blümich/ Heger, § 33a EStG Rz 113).

  • BFH, 11.11.2010 - VI R 16/09

    Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich -

    Zahlungen, die zum Jahresende geleistet worden sind, dürfen zwar wegen des Prinzips der Abschnittsbesteuerung den Gesamtbetrag der Einkünfte dieses Jahres nur anteilig mindern (Anschluss an BFH-Urteil vom 5. Mai 2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123).

    Dabei hat es weiterhin eine zeitanteilige Kürzung des Unterhaltshöchstbetrags in Betracht zu ziehen (vgl. Senatsentscheidung vom 5. Mai 2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123).

    Denn Unterhaltsleistungen können nach der Rechtsprechung des BFH nicht auf Monate vor ihrer Zahlung zurückbezogen werden (BFH-Urteil in BFHE 230, 123, m.w.N.).

  • FG Nürnberg, 13.07.2016 - 5 K 19/16

    Einkommensteuerliche vollständige oder nur zeitanteilige Anerkennung von

    a) Unterhaltsleistungen können nach der Rechtsprechung des BFH nur insoweit abgezogen werden, als hierdurch der Lebensbedarf des Empfängers im Kalenderjahr der Zahlung sichergestellt werden soll (BFH-Urteile vom 22.05.1981 VI R 140/80, BFHE 133, 521, BStBl II 1981, 713; vom 09.08.1991 III R 63/89, BFH/NV 1992, 101; vom 02.12.2004 III R 49/03, BFHE 208, 531, BStBl. II 2005, 483; und vom 05.05.2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123, BStBl II 2011, 164).

    aa) Soweit Aufwendungen des Streitjahres mit dazu bestimmt sind, den Unterhaltsbedarf auch des folgenden Jahres zu befriedigen, können sie nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bei der Besteuerung des Streitjahres (aber auch des folgenden Jahres) nicht berücksichtigt werden; denn § 33a Abs. 1 EStG liege der Grundsatz der Abschnittsbesteuerung zugrunde (BFH-Urteile vom 21.08.1974 VI R 236/71, BFHE 113, 367, BStBl II 1975, 14; vom 22.05.1981 VI R 140/80, BFHE 133, 521, BStBl II 1981, 713; vom 09.08.1991 III R 63/89, BFH/NV 1992, 101; vom 05.05.2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123, BStBl. II 2011, 164; und vom 11.11.2010 VI R 16/09, BFHE 232, 34, BStBl II 2011, 966).

  • FG Niedersachsen, 19.09.2018 - 9 K 325/17

    Steuerliche Behandlung von Leistungen für ein durch eine beschränkt persönliche

    Da bei der Anwendung der Durchschnittssätze nach § 13a EStG in der Regel jedoch nur ein Teil des tatsächlichen Gewinns steuerlich erfasst wird (BFH-Urteil vom 5. Dezember 2002 IV R 28/02, BFHE 201, 175, BStBl II 2003, 345; BFH-Urteil vom 5. Mai 2010 VI R 40/09, BFHE 230, 123, BStBl II 2011, 164: "Verschonungsregelung") erscheint es bereits aus verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsätzen geboten, lediglich die aus einer originären landwirtschaftlichen Nutzung erzielten Gewinne mit dem Grundbetrag/Hektarbetrag als abgegolten anzusehen.
  • FG Nürnberg, 12.02.2014 - 5 K 487/11

    Unterhaltsleistung: Abzugsfähigkeit einer jährlichen Barzahlung an die Eltern in

    55 6. Demgegenüber folgt der erkennende Senat nicht der ständigen Rechtsprechung des BFH, wonach im Streitjahr geleistete Zahlungen, auch sofern sie dazu bestimmt sind, den Unterhaltsbedarf des folgenden Jahres zu befriedigen, bei der Besteuerung des Streitjahres --aber auch des folgenden Jahres-- nicht berücksichtigt werden können (BFH-Urteil vom 22.05.1981 VI R 140/80, BStBl. II 1981, 713; BFH-Beschluss vom 30.11.2007 III B 111/07, juris; BFH-Urteile vom 05.05.2010 VI R 40/09, BStBl. II 2011, 164 und vom 11.11.2010 VI R 16/09, a.a.O.; zustimmend ohne weitere Begründung z.B. Hufeld in Kirchhof/Söhn, EStG-Kommentar, § 33a E 3).
  • FG Düsseldorf, 30.06.2010 - 15 K 2115/09

    Abzug von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung; Unterstellung der

    Die Revision wird im Hinblick auf mehrere beim BFH anhängige Revisionsverfahren zur Frage der Erwerbsobliegenheit bei Auslandssachverhalten (vgl. die Verfahren VI R 5/09, VI R 29/09 und VI R 40/09) zugelassen.
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