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   BFH, 22.06.2006 - VI R 5/04   

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https://dejure.org/2006,979
BFH, 22.06.2006 - VI R 5/04 (https://dejure.org/2006,979)
BFH, Entscheidung vom 22.06.2006 - VI R 5/04 (https://dejure.org/2006,979)
BFH, Entscheidung vom 22. Juni 2006 - VI R 5/04 (https://dejure.org/2006,979)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Werbungskosten - Aufwendungen für Besuch allgemein bildender Schulen - keine Werbungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 9 Abs. 1 S. 1
    Aufwendungen für den Besuch einer Fachoberschule keine vorab entstandenen Werbungskosten

  • datenbank.nwb.de

    Kosten für den Besuch allgemein bildender Schulen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Aus- und Fortbildung - Werbungskosten bei Besuch allgemeinbildender Schulen?

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Berufsbezogene Ausbildung auf allgemein bildenden Schulen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsbezogene Ausbildung auf allgemein bildenden Schulen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abziehbarkeit von Kosten für den Besuch einer Fachoberschule nach Abschluss einer Lehre als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit; Steuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen für eine Bildungsmaßnahme; Annahme eines erwerbsbezogenen ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Aufwendungen für den Besuch einer Fachoberschule sind Sonderausgaben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Allgemeinbildung vs. berufsbezogene Ausbildung - Ausgaben für den Besuch einer Fachoberschule werden nicht als Werbungskosten anerkannt

  • steuer-schutzbrief.de (Kurzinformation)

    Ausbildung: Allgemeinbildende Schulen sind nicht absetzbar

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kosten für Fachabitur nach Berufsausbildung nicht absetzbar

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufwendungen für Besuch allgemeinbildender Schulen sind keine Werbungskosten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.7.2006)

    Kosten für allgemeinbildende Schule sind keine Werbungskosten // Es fehlt der Bezug zum konkreten Beruf

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 214, 250
  • NJW 2006, 2878
  • FamRZ 2006, 1274 (Ls.)
  • DB 2006, 1768
  • BStBl II 2006, 717
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 18.06.2009 - VI R 14/07

    Aufwendungen für ein sog. Erststudium nach abgeschlossener Berufsausbildung

    Insoweit fehlt es, wie beim Besuch von allgemeinbildenden Schulen, an der konkreten Berufsbezogenheit (s. dazu BFH-Urteil vom 22. Juni 2006 VI R 5/04, BFHE 214, 250, BStBl II 2006, 717).
  • FG Nürnberg, 23.04.2015 - 6 K 1542/14

    Keine Berücksichtigung der Aufwendungen für den Besuch eines Deutschkurses zur

    So können auch Aufwendungen für eine Bildungsmaßnahme Werbungskosten sein, sofern sie beruflich veranlasst sind (vgl. auch BFH-Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl II 2006, 717).

    Es fehlt hier regelmäßig an der erforderlichen Berufsbezogenheit (BFH-Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl II 2006, 717 m.w.N.; ferner BFH-Vorlagebeschluss vom 17.07.2014 VI R 2/12, BFH/NV 2014, 1954).

    Nicht von ausschlaggebender Bedeutung ist für die Berufsbezogenheit, dass das Abitur oder im vorliegenden Fall die Feststellungsprüfung die Voraussetzung für die Aufnahme eines Hochschulstudiums ist (BFH-Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl II 2006, 717).

    Denn wie gesehen wird nach der BFH-Rechtsprechung beim Besuch allgemeinbildender Schulen kein Berufswissen verschafft (BFH-Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl II 2006, 717).

  • BFH, 18.06.2009 - VI R 31/07

    Aufwendungen für ein sog. Erststudium nach abgeschlossener Berufsausbildung als

    Insoweit fehlt es, wie beim Besuch von allgemeinbildenden Schulen, an der konkreten Berufsbezogenheit (s. dazu BFH-Urteil vom 22. Juni 2006 VI R 5/04, BFHE 214, 250, BStBl II 2006, 717).
  • FG Hessen, 03.07.2019 - 9 K 22/18

    Die Kosten für einen vorübergehenden Internatsaufenthalt im englischsprachigen

    Zwar käme dann wieder die frühere BFH-Rechtsprechung zur Anwendung (vgl. zur Rechtsentwicklung Thürmer, in: Blümich, EStG/KStG/GewStG, Stand Dezember 2018, § 9 EStG Rn. 700 Stichwort „Ausbildung/Fortbildung“), wonach ganz allgemein Aufwendungen für eine Bildungsmaßnahme, sofern sie beruflich veranlasst sind, Werbungskosten sein könnten (vgl. hierzu und zu allem Folgenden BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

    Er beurteilt jedoch seinen persönlichen Fall als „atypischen“ im Sinne des BFH-Urteils vom 22.06.2006 (VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

    Gerade aber für Schulen, die auf das Fachabitur hinführen, hat der BFH entschieden, dass diese zu den allgemeinbildenden Schulen zählen und entsprechende Kosten nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

    Bei Anwendung des bereits mehrfach zitierten BFH-Urteils vom 22.06.2006 (VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717) ist zweifelhaft, ob im Fall des FG ein Abzug der Kosten für das College als allgemeinbildende Maßnahme überhaupt in Betracht gekommen wäre.

  • FG Hamburg, 16.08.2017 - 2 K 129/16

    Einkommensteuer: Kosten eines Deutschkurses als Werbungskosten

    Es fehlt regelmäßig an der erforderlichen Berufsbezogenheit (vgl. BFH-Urteil vom 22. Juni 2006 VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).
  • FG Berlin-Brandenburg, 18.09.2008 - 7 K 7093/04

    Abzugsfähigkeit der Kosten des Besuchs einer Fachoberschule zur Erlangung der

    Daran fehlt es beim Besuch allgemeinbildender Schulen (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 2006, 717 m.w.N.).

    Dieses Urteil ist durch das bereits zitierte Urteil des BFH vom 22.06.2006 VI R 5/04 (BStBl. II 2006, 717) bestätigt worden.

    Ihnen ist einzuräumen, dass Aufwendungen für eine Ausbildung unabhängig von deren Inhalt als Werbungskosten anzuerkennen sind, wenn diese Aufwendungen im Zusammenhang mit einem sogenannten Ausbildungsdienstverhältnis stehen (BFH, Urteile vom 28.09.1984 VI R 144/83, BStBl. II 1985, 89;vom 15.04.1996 VI R 99/95, BFH/NV 1996, 804;vom 22.07.2003 VI R 15/03, BFH/NV 2004, 175;vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

  • FG Berlin-Brandenburg, 18.09.2008 - 7 K 7094/04

    Abzugsfähigkeit der Kosten des Besuchs einer Fachoberschule zur Erlangung der

    Daran fehlt es beim Besuch allgemeinbildender Schulen (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 22.06.2006 VI R 5/04, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 2006, 717 m.w.N.).

    Dieses Urteil ist durch das bereits zitierte Urteil des BFH vom 22.06.2006 VI R 5/04 (BStBl. II 2006, 717) bestätigt worden.

    Dem Kläger ist einzuräumen, dass Aufwendungen für eine Ausbildung unabhängig von deren Inhalt als Werbungskosten anzuerkennen sind, wenn diese Aufwendungen im Zusammenhang mit einem sogenannten Ausbildungsdienstverhältnis stehen (BFH, Urteile vom 28.09.1984 VI R 144/83, BStBl. II 1985, 89;vom 15.04.1996 VI R 99/95, BFH/NV 1996, 804;vom 22.07.2003 VI R 15/03, BFH/NV 2004, 175;vom 22.06.2006 VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

  • BFH, 24.01.2013 - V R 42/11

    Prüfung der Grenzbetragsüberschreitung nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG

    Aufwendungen der R für den Besuch der Fachoberschule in Höhe von 373, 80 EUR (Fahrtkosten) sind nicht beruflich veranlasst und stellen daher keine Werbungskosten dar (vgl. BFH-Urteil vom 22. Juni 2006 VI R 5/04, BFHE 214, 250, BStBl II 2006, 717).
  • FG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - 1 K 115/06

    Studienkosten ab dem 1.1.2004 - Aufwendungen für erstmalige Berufsausbildung

    Soweit die Aufwendungen für die Fahrten zur S Schule damit in die Problematik der Rückwirkung von Gesetzen fallen könnten, verweist der Senat darauf, dass diese Aufwendungen bereits nach der bisherigen Rechtsprechung als Aufwendungen für allgemein bildende Schulen steuerlich nicht berücksichtigungsfähig waren und daher eine Schlechterstellung des Klägers durch die gesetzliche Regelung nicht eingetreten ist (BFH - Urteil vom 22.06.2006, VI R 5/04, DB 2006, 1768).
  • FG Münster, 29.02.2012 - 11 K 2570/11

    Schulgeld für Internat (Gymnasium) kein ausbildungsbedingter Mehrbedarf

    Erst die Verschaffung von Berufswissen erfüllt dabei den Werbungskostenbegriff (vgl. BFH-Urteil vom 22. Juni 2006 VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717).

    Diese Voraussetzungen sind bei dem Besuch von allgemeinbildenden Schulen, wozu auch das Gymnasium gehört, typischerweise nicht gegeben (vgl. BFH-Urteil vom 22. Juni 2006, a.a.O.; Schmidt/Drenseck, EStG, 29. Aufl., § 19 Rz. 60 Stichwort Ausbildungskosten).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.01.2007 - L 19 B 687/06

    Schulgeld ist nicht nach § 11 II Nr. 5 SGB II von BAföG-Leistung, welche als

  • FG Hamburg, 13.04.2010 - 3 K 230/09

    Aufwendungen für ein Erststudium als Werbungskosten

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