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   BGH, 22.11.2005 - VI ZR 330/04   

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https://dejure.org/2005,3218
BGH, 22.11.2005 - VI ZR 330/04 (https://dejure.org/2005,3218)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2005 - VI ZR 330/04 (https://dejure.org/2005,3218)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2005 - VI ZR 330/04 (https://dejure.org/2005,3218)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Erforderlichkeit der Substantiierung medizinischer Fragen durch den Kläger; Mit Schimmelpilz belastete Wohnungen im Überschwemmungsgebiet der Mosel; Schimmelpilzverseuchte Wohnung nach Wasserschaden; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensminderungspflicht; Darlegungslast; Beweislast

  • Judicialis

    ZPO § 544 Abs. 7; ; BGB § 254; ; BGB § 254 Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254 Abs. 2
    Darlegungs- und Beweislast bei mitwirkendem Verschulden

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensminderungspflicht: Behauptungs- und Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Schimmelpilzbefall: Wer muss was nachweisen?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensminderungspflicht bei Schimmelpilzbefall: Wer muss was vortragen und beweisen? (IMR 2006, 1011)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 286
  • BauR 2006, 1142
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • KG, 11.02.2008 - 8 U 151/07

    Gewerberaummiete: Obhutspflichten des Mieters hinsichtlich der Aufbewahrung von

    Darlegungs- und beweisbelastet für ein Mitverschulden des Geschädigten ist der Schädiger (vgl. BGH in WuM 2006, 25 f. = VersR 2006, 286 f.; OLG Köln in OLG Report 2007, 766 ff. = WM 2007, 2209 ff.).
  • OLG München, 21.05.2010 - 10 U 2853/06

    Schadenersatz nach Verkehrsunfall: Reichweite der so genannten

    Es werden hierbei hohe Anforderungen an einen Geschädigten gestellt; er muß sich aktiv um eine Beschäftigungsstelle bemühen; schon in der fehlenden Bereitschaft hierzu kann ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht liegen (vgl. BGH VersR 1979, 424 f.; 1997, 1158 ff.; 2006, 286 f.; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personensachen, 10. Aufl. 2010, Rz. 54 ff.).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2016 - 4 U 153/14

    Rückabwicklung des Immobilienkaufvertrags: Anspruch auf Zustimmung zur Auszahlung

    Die Darlegungs- und Beweislast für den Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht liegt - davon ist das Landgericht zutreffend ausgegangen - grundsätzlich auf Seiten des Schädigers, der damit seine Ersatzpflicht mindern oder beseitigen will (vgl. nur: BGH Beschluss vom 22.11.2005 - VI ZR 330/04 - Rn. 5).
  • LG Meiningen, 24.08.2017 - 4 S 171/16

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Schadensgeringhaltungspflichtverletzung bei

    Jedoch muss der Geschädigte, soweit es um Umstände aus seiner Sphäre geht, an der Sachaufklärung mitwirken und gegebenenfalls darlegen, was er zur Schadensminderung unternommen hat (BGH, VersR 2006, 286) .
  • OLG Saarbrücken, 13.07.2018 - 5 U 1/18

    Schadensersatz infolge der Körperverletzung eines Justizvollzugsbeamten durch

    Er ist zwar von Amts wegen zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - IX ZR 44/15, NJW 2016, 497; Grüneberg, in: Palandt, a.a.O., § 254 Rn. 72); die Behauptungs- und Beweislast für die zur Anwendung des § 254 BGB führenden Umstände trägt aber grundsätzlich der Schädiger, der damit seine Ersatzpflicht mindern oder beseitigen will (BGH, Beschluss vom 22. November 2005 - VI ZR 330/04, VersR 2006, 286).
  • OLG München, 16.07.2014 - 20 U 4218/13

    Ansprüche des Käufers wegen Lieferung mangelhaften Hopfens

    Die Klägerin war zwar gehalten vorzutragen, was sie zur Schadensminderung unternommen hat (BGH, VersR 2006, 286 Rn. 5).
  • AG Essen, 11.11.2009 - 10 C 264/09

    Mietwagen: AG Essen verurteilt auf Schwacke-Basis, keine unerlaubte

    Es bleibt allerdings Sache des Schädigers, zu behaupten und zu beweisen, dass der Verletzte entgegen seiner Darstellung seiner Schadensminderungspflicht hätte erfüllen können (BGH, Beschluss vom 22.11.05, Aktenzeichen: VI ZR 330/04).
  • OLG Zweibrücken, 17.03.2011 - 4 U 101/10

    Verwertung der im Strafurteil getroffenen Feststellungen im Zivilprozess -

    Soweit die Parteien darüber uneins sind, ob, und ggfs. in welchem Umfang sich der zunächst eingetretene Schaden von 1.737.704,90 EUR nachträglich durch Ersatzleistungen anderer Schädiger gerade auf diese Schadenspositionen verringert hat, trägt die Behauptungs- und Beweislast für derartige Umstände der Beklagte, weil er als Schädiger damit seine Ersatzpflicht mindern oder beseitigen will (BGH, Beschluss vom 22. November 2005 - VI ZR 330/04 -, BeckRS 2005, 14578; Staudinger/Schiemann, BGB Neubearbeitung 2005, § 249 Rn. 141 a.E. m.w.N.; derselbe, Vorbemerkung zu §§ 249 - 254 Rn. 93 a.E.).
  • LG Aachen, 07.11.2008 - 7 O 113/08
    der Sachaüfklärung mitwirken (BGH, NJW 1984, S. 2216; NJW 1998, $.'3706 und VersR 2006, S. 286, sämtlich zitiert nach Palandt-Heinrichs, BGB, Kommentar, 67. Aufl.,-.§ 254j Rn. 74).
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