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   BGH, 10.04.1979 - VI ZR 83/78   

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https://dejure.org/1979,1270
BGH, 10.04.1979 - VI ZR 83/78 (https://dejure.org/1979,1270)
BGH, Entscheidung vom 10.04.1979 - VI ZR 83/78 (https://dejure.org/1979,1270)
BGH, Entscheidung vom 10. April 1979 - VI ZR 83/78 (https://dejure.org/1979,1270)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitverschulden an Unfallverletzungen durch Insassen eines nicht mit Sicherheitsgurten ausgerüsteten Fahrzeugs wegen Fehlens der Gurte - Einführung einer Ausrüstungspflicht oder Nachrüstungspflicht mit Sicherheitsgurten für Kraftfahrzeuge - Voraussetzungen für den Vorwurf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 21a Abs. 1
    Mitverschulden von Insassen eines nicht mit Sicherheitsgurten ausgestatteten und auch nicht nachrüstbaren Kfz

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 1367
  • MDR 1979, 661
  • VersR 1979, 532
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.06.2014 - VI ZR 281/13

    Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

    Er muss sich "verkehrsrichtig" verhalten, was sich nicht nur durch die geschriebenen Regeln der Straßenverkehrsordnung bestimmt, sondern durch die konkreten Umstände und Gefahren im Verkehr sowie nach dem, was den Verkehrsteilnehmern zumutbar ist, um diese Gefahr möglichst gering zu halten (Senatsurteile vom 30. Januar 1979 - VI ZR 144/77, VersR 1979, 369, 370 und vom 10. April 1979 - VI ZR 83/78, VersR 1979, 532).
  • BGH, 01.04.1980 - VI ZR 40/79

    Berücksichtigung des Nichtangurtens als Mitverschulden des verletzten

    Hier befindet sich das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Auffassung des Senats, die er grundlegend in seinem Urteil vom 20. März 1979 (BGHZ 75, 36 [BGH 20.06.1979 - IV ZR 106/78] = VRS 56, 416) zum Ausdruck gebracht und dann in den beiden Urteilenvom 10. April 1979 (VI ZR 83/78 und VI ZR 146/78 = VRS 56, 429 und 431 - VersR 1979, 532) weiter entwickelt hat.
  • OLG Düsseldorf, 24.11.1986 - 5 Ss 239/85
    Der Angekl. muß vielmehr vernünftige Gründe für sein Ablehnungsbegehren vorbringen, die jedem unbeteiligten Dritten einleuchten (BGH bei Spiegel DAR 79, 191 und in JR 57, 68).
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