Rechtsprechung
| RFH, 23.12.1936 - VI A 944/36 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 16.12.2004 - III R 8/98
Einlage eines Bodenschatzes in das Betriebsvermögen und AfS-Vorlage an den Großen …
Bei der steuerlichen Beurteilung von sog. Substanzausbeuteverträgen wurde danach unterschieden, ob der Vertrag auf die --steuerfreie-- (endgültige) Übertragung des Grundstücks oder letztlich nur auf die --zu Pachteinkünften i.S.d. § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG führende-- Ausbeutung des Bodenschatzes gerichtet war (vgl. RFH-Urteile vom 23. Dezember 1936 VI A 944/36, RStBl 1937, 635; vom 28. April 1937 VI A 517/36, Steuer und Wirtschaft 1937 Teil 11, 615; BFH-Urteile vom 30. Oktober 1967 VI 331/64, BFHE 90, 215, BStBl II 1968, 30;… vom 6. Mai 2003 IX R 64/98 BFH/NV 2003, 1175, m.w.N.).
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