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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,644
BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60 (https://dejure.org/1960,644)
BVerwG, Entscheidung vom 26.08.1960 - VI B 25.60 (https://dejure.org/1960,644)
BVerwG, Entscheidung vom 26. August 1960 - VI B 25.60 (https://dejure.org/1960,644)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Frist für die Einlegung eines Rechtsmittels - Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung - Vorliegen der Voraussetzungen des Tatbestands der zweiten (politischen) Alternative von § 7 Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes ...

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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 20.05.1959 - VI C 188.56
    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).

    Insbesondere hat der Verwaltungsgerichtshof seine Entscheidung nicht nur auf die allgemeine, im übrigen auch vom Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung anerkannte Erwägung (vgl. BVerwGE 8, 296 [301]) gestützt, daß die "alte-Kämpfer-Eigenschaft" zu damaliger Zeit ein gewichtiges Beweisanzeichen für das Überwiegen politischer Beweggründe bei einer Ernennung darstellt, sondern darüber hinaus auch die besonderen Umstände gewürdigt, die zur Wahl des Klägers zum Oberbürgermeister der Beklagten im Jahre 1933 führten.

    Denn es entspricht einer allgemeinen Erfahrungstatsache, daß auch zu damaliger Zeit (1933) das demokratische Wechselspiel der Kräfte bei der Besetzung von leitenden Posten fehlte, obwohl die Nationalsozialisten damals noch nicht allein an der Macht waren (vgl. auch hierzu BVerwGE 8, 296 [301]).

  • BVerwG, 27.01.1956 - II C 40.54

    Feststellung, dass tatsächlich eine enge Verbindung zum Nationalsozialismus …

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).

    Daß der Verwaltungsgerichtshof hierbei die Bedeutung der tatsächlichen, im Einzelfalle widerlegbaren Vermutung (BVerwGE 3, 110 [113-135]; 5, 275 [278, 279]; 8, 305 [307]) des Fortwirkens der politischen Beweggründe einer Ersternennung auf die nachfolgende Laufbahn unter Verletzung von allgemeinen Beweisgrundsätzen verkannt hätte, ist ebenfalls nicht erkennbar.

  • BVerwG, 22.10.1957 - VI C 63.56
    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).

    Daß der Verwaltungsgerichtshof hierbei die Bedeutung der tatsächlichen, im Einzelfalle widerlegbaren Vermutung (BVerwGE 3, 110 [113-135]; 5, 275 [278, 279]; 8, 305 [307]) des Fortwirkens der politischen Beweggründe einer Ersternennung auf die nachfolgende Laufbahn unter Verletzung von allgemeinen Beweisgrundsätzen verkannt hätte, ist ebenfalls nicht erkennbar.

  • BVerwG, 20.05.1959 - VI C 215.56

    Fortwirkung von politischen Beweggründen einer früheren beamtenrechtlichen …

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).

    Daß der Verwaltungsgerichtshof hierbei die Bedeutung der tatsächlichen, im Einzelfalle widerlegbaren Vermutung (BVerwGE 3, 110 [113-135]; 5, 275 [278, 279]; 8, 305 [307]) des Fortwirkens der politischen Beweggründe einer Ersternennung auf die nachfolgende Laufbahn unter Verletzung von allgemeinen Beweisgrundsätzen verkannt hätte, ist ebenfalls nicht erkennbar.

  • BVerwG, 03.12.1954 - II C 114.53

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).
  • BVerwG, 21.05.1960 - V B 5.60

    Kriegsgefangenenentschädigung aufgrund der Gefangennahme einer auf Veranlassung …

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Entgegen der Auffassung des Klägers hat nämlich eine Sache nicht schon dann grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift, wenn sie in tatsächlicher Hinsicht möglicherweise eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat, sondern nur dann, wenn dies auch in rechtlicher Hinsicht der Fall ist, d.h. wenn sie grundsätzliche, bisher höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfragen aufwirft (vgl. Beschluß des V. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Mai 1960 - BVerwG V B 5.60 und BVerwG V CB 6.60 -).
  • BVerwG, 03.06.1958 - II C 40.58

    Bindungswirkung einer offensichtlich gesetzwidrigen Revisionszulassung - Beginn …

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Eine Zulassung der Revision nach § 79 des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen vom 11. Mai 1951 (BGBl. I S. 307) - G 131 - in der Fassung vom 11. September 1957 (BGBl. I S. 1297) in Verbindung mit § 127 des Rahmengesetzes zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts vom 1. Juli 1957 (BGBl. I S. 667) - BRRG - ist entgegen der Ansicht des Klägers nicht geboten, weil in § 137 BRRG bestimmt ist, daß sich das Gerichtsverfahren nach den bisherigen Rechtsvorschriften richtet, wenn der Lauf einer Frist für die Einlegung eines Rechtsbehelfs oder für die Erhebung der Klage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, d.h. vor dem 14. September 1957 (vgl. Art. 1 Nr. 73 in Verbindung mit Art. IX Abs. 1 Nr. 12 des Zweiten Änderungsgesetzes vom 11. September 1957 [BGBl. I S. 1275]), begonnen hat (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. die Beschlüsse vom 22. Februar 1958 - BVerwG VI C 40.58 -, DVBl. 1958 S. 471 = DÖV 1958 S. 259, vom 3. Juni 1958 - BVerwG II C 40.58 -, ZBR 1958 S. 377, und vom 4. Juli 1958 - BVerwG II B 50.57 BVerwG II C 121.58.
  • BVerwG, 22.02.1958 - VI C 40.58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Eine Zulassung der Revision nach § 79 des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen vom 11. Mai 1951 (BGBl. I S. 307) - G 131 - in der Fassung vom 11. September 1957 (BGBl. I S. 1297) in Verbindung mit § 127 des Rahmengesetzes zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts vom 1. Juli 1957 (BGBl. I S. 667) - BRRG - ist entgegen der Ansicht des Klägers nicht geboten, weil in § 137 BRRG bestimmt ist, daß sich das Gerichtsverfahren nach den bisherigen Rechtsvorschriften richtet, wenn der Lauf einer Frist für die Einlegung eines Rechtsbehelfs oder für die Erhebung der Klage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, d.h. vor dem 14. September 1957 (vgl. Art. 1 Nr. 73 in Verbindung mit Art. IX Abs. 1 Nr. 12 des Zweiten Änderungsgesetzes vom 11. September 1957 [BGBl. I S. 1275]), begonnen hat (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. die Beschlüsse vom 22. Februar 1958 - BVerwG VI C 40.58 -, DVBl. 1958 S. 471 = DÖV 1958 S. 259, vom 3. Juni 1958 - BVerwG II C 40.58 -, ZBR 1958 S. 377, und vom 4. Juli 1958 - BVerwG II B 50.57 BVerwG II C 121.58.
  • BVerwG, 19.10.1956 - II C 118.54

    Streitwertfestsetzung für ein Revisionsverfahren

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    Denn die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen der Tatbestand der zweiten (politischen) Alternative des § 7 G 131 vorliegt, sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt (vgl. BVerwGE 2, 10; 3, 110; 4, 103; 5, 275; 8, 296; 8, 305).
  • BVerwG, 09.04.1959 - II C 304.57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 26.08.1960 - VI B 25.60
    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß das Bundesverwaltungsgericht die vom Kläger für sich angeführte Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 16. April 1957, ZBR 1957 S. 297) zur Anwendung der Grundsätze des sogenannten prima-facie-Beweises im Rahmen des § 7 G 131 wiederholt als rechtsfehlerhaft erachtet hat (vgl. hierzu Beschluß vom 26. November 1958 - BVerwG II CB 18.58 -, Buchholz, BVerwG, 234, § 7 G 131 Nr. 41, und Urteil vom 9. April 1959 - BVerwG II C 304.57 -, Buchholz, BVerwG, 234, § 7 G 131 Nr. 45).
  • BVerwG, 26.11.1958 - II CB 18.58

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  • BVerwG, 13.06.1961 - VI CB 159.60

    Rechtsmittel

    Auch in sachlich-rechtlicher Beziehung wirft das Urteil keine noch der höchstrichterlichen Klärung bedürftigen Rechtsfragen auf, die der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung geben könnten (vgl. u.a. Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V B 5.60 -, vom 9. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 - und vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 -).
  • BVerwG, 13.06.1961 - VI C 194.60

    Anspruch auf Versorgungsbezüge

    Diese wäre nur dann zu bejahen, wenn die Sache grundsätzliche Rechtsfragen aufwürfe, die der weiteren Klärung bedürftig und im Revisionsverfahren fähig wären (vgl. u.a.Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V B 5.60 -, vom 9. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 -, vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 - sowievom 4. April 1961 - BVerwG VI C 126.60 -).
  • BVerwG, 02.04.1964 - VI C 4.64

    Entlassung eines Widerrufsbeamten durch den Dienstherrn aus lange bekannten …

    Diese wäre nur dann zu bejahen, wenn die Sache grundsätzliche Rechtsfragen aufwürfe, die der weiteren Klärung bedürften (vgl. u.a. Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V (B 5.60)/(CB 6.60) -, vom 2. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 - und vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 -).
  • BVerwG, 10.12.1963 - VI B 13.63

    Berücksichtigung einer späteren Bewährung im Amt bei einer vorangegangenen …

    In sachlich-rechtlicher Hinsicht entspricht das Berufungsurteil der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendung des § 7 Abs. 1 - zweite (politische) Alternative - G 131 auf Wahl- und Zeitbeamte, wirft also keine noch der höchstrichterlichen Klärung bedürftige grundsätzliche Rechtsfragen auf, die allein der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung geben könnten (vgl. u.a. Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V (B 5.60)/(CB 6.60) -, vom 2. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 -, vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 -).
  • BVerwG, 23.11.1960 - II B 41.59

    Zugehörigkeit eines Beamten zu dem Kreis der "alten Kämpfer" als gewichtiges …

    Der Senat vertritt allerdings die Auffassung, daß die Zugehörigkeit zu dem Kreis der "alten Kämpfer" lediglich ein gewichtiges Beweisanzeichen für das Überwiegen politischer Beweggründe bei Ernennungen oder Beförderungen bietet (BVerwG, Beschluß vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 - mit Hinweis auf BVerwGE 8, 296 [301]) und daß diese Zugehörigkeit eine die - materielle - Beweislast zuungunsten des betroffenen Bediensteten umkehrende Vermutung für das Überwiegen politischer Beweggründe nur bei Hinzutreten besonderer Umstände (z.B. Anwendung von Förderungserlassen) auslöst, die auf die Zugehörigkeit zum Kreis der "alten Kämpfer" zurückzuführen sind (BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1960 - BVerwG II C 351.57 - mit Hinweis auf Urteil vom 26. November 1959 - BVerwG II C 280.57 -).
  • BVerwG, 10.04.1962 - VI B 39.60

    Rechtsmittel

    Diese wäre nur dann zu bejahen, wenn die Sache grundsätzliche Rechtsfragen aufwürfe, die der weiteren Klärung bedürftig und im Revisionsverfahren fähig wären (vgl. u.a.Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V B 5.60/CB 6.60 -, vom 2. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 -, vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 - sowievom 4. April 1961 - BVerwG VI C 126.60 -).
  • BVerwG, 27.09.1960 - VI B 35.60

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - …

    Entgegen der Auffassung der Klägerin hat die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung, weil sie in rechtlicher Hinsicht keine grundsätzlichen bisher höchstrichterlich noch nicht geklärten Rechtsfragen aufwirft (vgl. § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; Beschluß des erkennenden Senats vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 -).
  • BVerwG, 09.03.1962 - VI C 14.61

    Voraussetzungen für die Entlassung eines Beamten auf Probe wegen mangelnder …

    Diese wäre nur dann zu bejahen, wenn die Sache grundsätzliche Rechtsfragen aufwürfe, die der weiteren Klärung bedürften (vgl. u.a. Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V B 5.60/CB 6.60 -, vom 2. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 -, vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 - sowie vom 4. April 1961 - BVerwG VI C 126.60 -).
  • BVerwG, 15.06.1961 - VI C 64.61

    Anwendung eines landesrechtlichen Kausalitätsgrundsatzes im Beamtenrecht

    Diese wäre nur dann zu bejahen, wenn die Sache grundsätzliche Rechtsfragen auf würfe, die der weiteren Klärung bedürftig und im Revisionsverfahren fähig wären (vgl. u.a. Beschlüsse vom 21. Mai 1960 - BVerwG V C 5.60 -, vom 9. August 1960 - BVerwG VII B 54.60 -, vom 23. November 1960 - BVerwG II B 55.60 -, vom 26. August 1960 - BVerwG VI B 25.60 sowie vom 4. April 1961 - BVerwG VI C 126.60 -).
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