Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1998 - VI B 269/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6956
BFH, 25.11.1998 - VI B 269/98 (https://dejure.org/1998,6956)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1998 - VI B 269/98 (https://dejure.org/1998,6956)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1998 - VI B 269/98 (https://dejure.org/1998,6956)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    EStG § 66 Abs. 3; ; EStG § 78 Abs. 1; ; FGO § 142 Abs. 1; ; FGO § 113 Abs. 2 Satz 3; ; ZPO § 114

  • Wolters Kluwer

    Kindergeld - Fragebogen - Vorlegung - Kindergeldfestsetzung - Aufhebung - Rückforderung - Prozeßkostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 66 Abs. 3
    Kindergeld; 6-Monatsfrist des § 66 Abs. 3 EStG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 21.01.2004 - VIII R 15/02

    Kindergeld: Monatsprinzip

    Damit hat der Beklagte nicht nur --positiv-- den Anspruch des Klägers auf Kindergeld für die Zeit von September bis Dezember 1996 bejaht, sondern auch --negativ-- eine weitere Aufhebung des Bescheides vom 14. Januar 1997 abgelehnt (zur Erstreckung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG auf Zweitanträge BFH-Beschluss vom 25. November 1998 VI B 269/98, BFH/NV 1999, 614, und zum Streitstand Schmidt/ Weber-Grellet, Einkommensteuergesetz, 19. und 22. Aufl., § 66 Rz. 8).
  • FG Thüringen, 12.04.2000 - III 120/99

    Änderung eines Kindergeldaufhebungs- und Rückforderungsbescheids nach § 173 Abs. …

    Der Senat kann im Streitfall dahinstehen lassen, ob § 66 Abs. 3 EStG nur für Erstanträge galt (vgl. z.B. Urteil des FG Hamburg vom 9. Okt. 1998, EFG 1999, 35 - nach Rücknahme der Revision rechtskräftig; Blümich/Heuermann, Komm. zum EStG § 66 Anm. 33; Weber-Grellet in Schmidt, Komm. zum EStG § 66 Anm. 8; BFH, Beschluss vom 23. November 1998, VI B 269/98, BFH/NV 1999, 614 ).
  • FG Nürnberg, 10.11.1999 - III 63/98
    Mit Beschluß vom 25.04.1998 VI B 269/88, BFH/NV 1999, 614) hat er für das PKH-Verfahren entschieden, daß keine rechtlichen Bedenken beständen, die Vorschrift des § 66 Abs. 3 EStG a.F. - mit der Folge einer 6-monatigen Ausschlußfrist - nicht nur bei erstmaliger Antragstellung, sondern auch dann anzuwenden, wenn der Kindergeldberechtigte einen erneuten Antrag auf Gewährung von Kindergeld stellt.
  • FG Baden-Württemberg, 28.11.2000 - 6 K 145/99

    Verfassungsmäßigkeit der Sechmonatsfrist für die rückwirkende Zahlung von …

    Der BFH hat bereits in dem Beschluss vom 25. November 1998 (VI B 269/98 BFH/NV 1999, 614 ) die Regelung des § 66 Abs. 3 EStG nicht als verfassungswidrig angesehen.
  • FG München, 03.11.1999 - 1 K 1794/98

    Beschränkung der rückwirkenden Kindergeldgewährung durch § 66 Abs.3 EStG a.F. …

    Die Regelung war verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und auch dann anzuwenden, wenn der Kindergeldberechtigte nach Aufhebung einer früheren Kindergeldfestsetzung einen erneuten Antrag auf Gewährung von Kindergeld stellt (vgl. BFH-Beschluß vom 25.11.1998 VI B 269/98, BFH/NV 1999 S. 614 ; Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.06.1998 V K 208/97, EFG 1998 S. 1689).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht