Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  FGO § 46 Abs. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 75 Satz 3

• Judicialis

  FGO § 46 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; VwGO § 75 Satz 3

• IWW

• Simons & Moll-Simons

  FGO § 46 Abs. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 75 Satz 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 46 Abs. 1 § 115 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 75 S. 3
  Untätigkeitsklage; Aussetzung des Verfahrens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Voraussetzungen für eine Untätigkeitsklage; Notwendige Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage nach Ablauf der (Regel-)Sperrfrist; Ablauf der Sperrfrist als Sachentscheidungsvoraussetzung; Zulässigkeit der Aussetzung eines Verfahrens bis zum Ablauf einer bestimmten Frist; ...

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Finanzrechtsweg

  Zuständigkeit der Finanzgerichte

  Die Untätigkeitsklage - § 46 FGO

Papierfundstellen

• BFHE 211, 433
• NVwZ 2007, 120
• BB 2006, 818
• DB 2006, 766
• AnwBl 2006, 162
• BStBl II 2006, 430

Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 13.10.1977 - V R 57/74

  Untätigkeitsklage - Ablauf der Sechsmonatsfrist - Einlegung des …

  Auszug aus BFH, 07.03.2006 - VI B 78/04

  Anders als das Bundesverwaltungsgericht zu der insoweit anders lautenden Vorschrift des § 75 Satz 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geht der BFH davon aus, dass eine verfrüht erhobene Klage zwar in die Zulässigkeit hineinwachsen kann, jedoch für diese keine Aussetzungs-pflicht besteht (BFH-Urteil vom 13. Oktober 1977 V R 57/74, BFHE 124, 2, BStBl II 1978, 154;… von Beckerath, a.a.O., § 46 Rz. 167, m.w.N.).
• FG Baden-Württemberg, 01.02.1996 - 6 K 265/95

  Finanzgerichtsordnung; Aussetzung des Verfahrens

  Auszug aus BFH, 07.03.2006 - VI B 78/04

  Abgesehen von prozessökonomischen Gründen wird dem Grundrecht auf wirkungsvollen, insbesondere zeitnahen Rechtsschutz überdies eher entsprochen, wenn eine Klage nicht als unzulässig abgewiesen und der Kläger auf eine erneute Klageerhebung verwiesen wird (vgl. auch FG Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. Februar 1996 6 K 265/95, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1996, 557).

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• BFH, 19.04.2007 - V R 48/04

  Vorsteuerabzug aus Lieferungen in einem sog. Umsatzsteuerkarussell

  c) Offenbleiben kann, ob das FG zu Recht die vom FA mitgeteilten Gründe für die Verzögerung als unzureichend beurteilt hatte; denn nach ständiger Rechtsprechung des BFH handelt es sich bei den in § 46 Abs. 1 FGO angeführten Tatbestandsvoraussetzungen um Sachentscheidungsvoraussetzungen, die erst im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung erfüllt sein müssen mit der Folge, dass eine verfrüht erhobene Untätigkeitsklage --ggf. nach Aussetzung des Verfahrens durch das FG-- in die Zulässigkeit hineinwachsen kann (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 7. März 2006 VI B 78/04, BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, m.w.N.; hierzu von Beckerath in Beermann/Gosch, FGO, § 46 Rz 152 f., 167, m.w.N.; Steinhauff in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 46 FGO Rz 210 ff., 251, m.w.N.).
• FG Schleswig-Holstein, 28.02.2018 - 5 K 69/15

  Kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz hinsichtlich § 20 Abs. 6 Satz …

  Für die Zulässigkeit der Klage kommt es somit darauf an, ob die Tatbestandsvoraussetzungen des § 46 Abs. 1 FGO zum Zeitpunkt der Entscheidung gegeben sind (BFH, Beschluss vom 07.03.2006, VI B 78/04, BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, m. w. N.).
• BFH, 27.04.2006 - IV R 18/04

  Untätigkeitsklage

  a) Wie sich aus § 46 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 FGO entnehmen lässt, ist eine Frist von bis zu 6 Monaten nach Einlegung des Einspruchs regelmäßig als angemessen anzusehen (…vgl. Senatsbeschluss vom 30. Oktober 1987 IV B 148/86, BFH/NV 1989, 558; BFH-Beschluss vom 7. März 2006 VI B 78/04, BFHE 211, 433, BFH/NV 2006, 1018; Urteil des FG Köln vom 9. Oktober 2003 15 K 354/03, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2004, 519;… Steinhauff in Hübschmann/Hepp/ Spitaler --HHSp--, § 46 FGO Rz. 115, m.w.N.).

  Dabei ist nach den gesamten Umständen des Falles zu beurteilen, ob eine darüber hinausreichende Frist noch "angemessen" ist (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1018).

  Abzuwägen sind auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1018;… von Beckerath in Beermann/Gosch, FGO, § 46 Rz. 88 und 95).

  Gleiches gilt für die Frage, ob das Verfahren im Falle einer vorzeitig erhobenen Klage auszusetzen gewesen wäre (vgl. dazu BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1018, unter 4.).

• BFH, 30.09.2015 - V B 135/14

  Untätigkeitsklage, Aussetzung des Verfahrens, Ermessensentscheidung, Kindergeld: …

  Hierin liegt ein Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. März 2006 VI B 78/04, BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, Rz 16).

  Denn auch diese kann --während der Aussetzung des Verfahrens-- in die Zulässigkeit hineinwachsen (BFH-Beschluss in BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, unter 3. und 4., m.w.N.).

  Vielmehr hat das FG im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens zu entscheiden, ob es das Verfahren mit (ggf. wiederholt verlängerbarer) Fristsetzung aussetzt oder eine --verfrüht erhobene-- Untätigkeitsklage abweist (BFH-Beschluss in BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, unter 3. und 4., m.w.N.).

  Abgesehen von prozessökonomischen Gründen wird dem Grundrecht auf wirkungsvollen, insbesondere zeitnahen Rechtsschutz überdies eher entsprochen, wenn eine Klage nicht als unzulässig abgewiesen und der Kläger auf eine erneute Klageerhebung verwiesen wird (BFH-Beschluss in BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430, unter 4., m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 04.08.2025 - 11 S 1181/25

  Untätigkeitsklage; Belastung einer Staatsangehörigkeitsbehörde durch drastischen …

  Dabei sind neben den vielfältigen Umständen, die eine verzögerte behördliche Entscheidung dem Grunde nach zu rechtfertigen geeignet sind, auch die Interessen des Klägers zu berücksichtigen, z.B. eine besondere Dringlichkeit einer Angelegenheit (vgl. BVerwG…, Urteil vom 11.07.2018 - 1 C 18.17 - juris Rn. 16;… W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 31. Aufl. 2018, § 75 Rn. 13 f.;… Porsch, in: Schoch/Schneider, VerwR, Werksstand: August 2024, § 75 Rn. 8;… Funke-Kaiser, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 8. Aufl.2021, § 75 Rn. 12). Letztlich müssen einzelfallbezogen das Maß der für die Behörde erkennbaren Dringlichkeit für den Kläger und die die Bearbeitungsdauer bedingenden Umstände zu einem angemessenen Ausgleich gebracht werden (BayVGH…, Urteil vom 23.03.2017 - 13a B 16.30951 - juris Rn. 13; zu der von Abwägung geprägten Entscheidung über eine Aussetzung vgl. auch BFH, Beschluss vom 07.03.2006 - VI B 78/04 - juris Rn. 10;… a.A. Brenner, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 75 Rn. 50, wonach eine möglicherweise bestehende besondere Dringlichkeit der Angelegenheit für den Kläger nicht einzustellen sei, da das Gesetz die Tatsache des Vorliegens eines zureichenden Grundes lediglich der Sphäre der Behörde zuordne).
• BFH, 07.10.2010 - V R 43/08

  Zur Zulässigkeit der Untätigkeitsklage

  Abzuwägen sind auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (…vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017; BFH-Beschluss vom 7. März 2008 VI B 78/04, BFH/NV 2006, 1018; von Beckerath in Beermann/Gosch, FGO, § 46 Rz 88 und 95).
• FG Niedersachsen, 26.09.2017 - 15 K 307/15

  Pfändungs- und Einziehungsverfügung; Zulässigkeit eines Einspruchs vor …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs kann jedoch die zunächst vor Ablauf einer angemessenen Frist unzulässige Klage in die Zulässigkeit hineinwachsen, wenn diese Frist erst nach Klageerhebung, jedoch vor der gerichtlichen Entscheidung abläuft (vgl. BFH-Beschluss vom 7. März 2006 VI B 78/04, BStBl II 2006, 430, m.w.N.).
• BFH, 11.02.2021 - VI R 37/18

  Zur Bindungswirkung rechtskräftiger Revisionsurteile gemäß § 110 Abs. 1 Satz 1 …

  Demzufolge hat der BFH in ständiger Rechtsprechung angenommen, auch eine Untätigkeitsklage könne in die Zulässigkeit hineinwachsen (s. z.B. Senatsbeschluss vom 07.03.2006 - VI B 78/04, BFHE 211, 433, BStBl II 2006, 430).
• FG Hessen, 16.05.2017 - 4 K 63/17

  § 48, § 48d EStG

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung der Frist von sechs Monaten ist derjenige der mündlichen Verhandlung oder Entscheidung, weil es sich insoweit um eine Sachurteilsvoraussetzung handelt (BFH-Beschluss vom 7. März 2006 VI B 78/04, BFH/NV 2006, 1018;… BFH-Urteil vom 27. April 2006 IV R 18/04, BFH/NV 2006, 2017; BFH-Urteil vom 19. April 2007 V R 48/04, BStBl. II 2009, 315).

  Abzuwägen sind nach den vorstehenden BFH-Urteilen auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (BFH-Beschluss vom 7. März 2006 VI B 78/04, BFH/NV 2006, 1018;… BFH-Urteil vom 27. April 2006 IV R 18/04, BFH/NV 2006, 2017;… Levedag, in: Gräber, FGO, 8. Aufl., 2015, § 46 Rn. 8, 9).

• FG Niedersachsen, 15.02.2024 - 2 K 55/23

  Streit um eine ermäßigte Besteuerung einer Arbeitnehmerabfindung im Falle einer …

  Wie sich aus § 46 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 FGO entnehmen lässt, ist eine Frist von bis zu sechs Monaten nach Einlegung des Einspruchs regelmäßig als angemessen anzusehen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 30.10.1987 - IV B 148/86, BFH/NV 1989, 558; vom 07.03.2006 - VI B 78/04, BFHE 211, 433, BFH/NV 2006, 1018;… BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017, m.w.N.).

  Dabei ist nach den gesamten Umständen des Falles zu beurteilen, ob eine darüber hinausreichende Frist noch "angemessen" ist (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1018;… BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017).

  Abzuwägen sind auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse der Rechtsbehelfsführerin oder des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1018;… BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017 [BFH 27.04.2006 - IV R 18/04];… Teller in Gräber, FGO, 9. Aufl., § 46 Rz 8, m.w.N.).

• FG Düsseldorf, 22.05.2025 - 11 K 2040/24

  Überhöhte Grundsteuer auf Nichtbauland
• FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 93/12

  Zulässigkeit einer "Untätigkeitsklage" gegen einen "ins Blaue hinein" erlassenen …
• BFH, 21.05.2007 - VI B 65/06

  Untätigkeitsklage; Aussetzung des Verfahrens
• FG Hamburg, 11.09.2015 - 4 K 165/14

  Einreihung von Haken mit Drehring zur Befestigung von Hundeleinen an …
• FG Niedersachsen, 02.07.2020 - 11 K 339/18

  Betriebsausgabenabzug für eine stille Beteiligung
• FG Hessen, 16.05.2017 - 4 K 66/17

  § 48, § 48d EStG
• FG Niedersachsen, 15.02.2024 - 2 K 71/23

  Streit um eine ermäßigte Besteuerung einer Arbeitnehmerabfindung im Falle einer …
• FG Hessen, 12.10.2023 - 4 K 649/22

  Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage im Rahmen der Feststellung der Zulässigkeit …
• FG Niedersachsen, 15.02.2024 - 2 K 72/23

  Streit um eine ermäßigte Besteuerung einer Arbeitnehmerabfindung im Falle einer …
• FG Münster, 06.04.2017 - 5 K 3168/14

  Umsatzsteuer: Sind Prämien für Ärzte eines Versorgungsnetzes von der Umsatzsteuer …
• FG Hamburg, 23.06.2017 - 4 K 74/16

  Zollrecht: Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Schuhen mit …
• FG Köln, 30.05.2018 - 3 K 2086/17

  Prüfung der Rechtswidrigkeit eines Einkommensteuerbescheids; Prüfung der …
• FG Baden-Württemberg, 17.01.2017 - 11 K 1669/13

  Änderung der Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags § 52 Abs. 25 Satz 5 …
• FG Bremen, 15.03.2018 - 2 K 150/17

  Anforderungen an die Wert- oder Artfortschreibung des Einheitswerts für ein …
• FG München, 27.11.2012 - 2 K 3380/10

  Anwendung der umsatzsteuerrechtlichen Mindestbemessungsgrundlage bei Leistung an …
• VG Gera, 08.06.2026 - 6 K 2298/25
• BFH, 27.06.2018 - X K 3/17

  Überlange Verfahrensdauer bei komplexem Sachverhalt und miteinander verwobenen …
• FG Hamburg, 05.12.2007 - 7 K 71/06

  Umsatzsteuer: Anforderungen an den Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen …
• FG Nürnberg, 25.10.2022 - 1 K 503/21

  Verfahren um Zuordnung eines vereinbarten Zinssatzes in einer Versorgungszusage …
• LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 356/18
• FG Niedersachsen, 17.02.2022 - 2 K 10122/20

  Zulassung zur Eignungsprüfung für Steuerberater und Antrag auf Entfall sämtlicher …
• FG Niedersachsen, 17.06.2011 - 11 K 70/11

  Widerrufbarkeit eines Einverständnisses mit einer Entscheidung durch den …
• VG Gera, 09.07.2025 - 6 K 364/25

  Unzulässigkeit einer vor Ablauf der Sperrfrist des § 75 Satz 2 VwGO erhobenen und …
• FG Niedersachsen, 12.09.2013 - 14 K 195/10

  Übernahme von wirtschaftlich zutreffend bewerteten Pensionsverpflichtungen als …
• FG Hamburg, 16.03.2026 - 4 K 99/23

  Einfuhrumsatzsteuer - Verfahrenscode 42 - Zur Steuerbefreiung nach § 5 Abs. 1 Nr. …
• FG Sachsen-Anhalt, 29.11.2012 - 6 K 221/11

  Versagung des Vorsteuerabzugs wegen Verstoßes gegen § 14 Abs. 4 Nr. 5 UStG - …
• FG Niedersachsen, 01.11.2023 - 4 K 231/20

  Kassenführung bei Einzelaufzeichnungspflicht, -und Abzugsfähigkeit eines …