Rechtsprechung
| BFH, 24.01.2006 - VI B 98/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
FGO § 115; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; AO 1977 §§ 17 ff.; ; AO 1977 § 26 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 26 S. 2; FGO § 63
Passivlegitimation - Zuständigkeitswechsel des FA - datenbank.nwb.de
Passivlegitimation bei Änderung der Zuständigkeit des Finanzamts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 02.08.2005 - 6 K 2446/02
- BFH, 24.01.2006 - VI B 98/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 18.10.2005 - X B 51/05
NZB: Divergenz
Auszug aus BFH, 24.01.2006 - VI B 98/05
Insbesondere ist nicht dargelegt, inwiefern eine Beweiserhebung auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 18. Oktober 2005 X B 51/05, BFH/NV 2006, 117). - BFH, 30.07.1997 - I R 14/97
Auszug aus BFH, 24.01.2006 - VI B 98/05
Wechselt während des Besteuerungsverfahrens die Zuständigkeit des Finanzamts, führt das bisher zuständig gewesene Finanzamt das (Besteuerungs-)Verfahren aber gemäß § 26 Satz 2 der Abgabenordnung (AO 1977) fort, so bleibt dieses Finanzamt im anschließenden Steuerprozess der richtige Beklagte (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Juli 1997 I R 14/97, BFH/NV 1998, 420). - BGH, 17.01.1972 - III ZR 86/69
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Darlehensvertrages - Beendung eines …
Auszug aus BFH, 24.01.2006 - VI B 98/05
Das finanzgerichtliche Urteil weicht nicht von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 17. Januar 1972 III ZR 86/69 (Betriebs-Berater 1973, 258) ab.
- BFH, 20.08.2014 - I R 43/12
Rechtshängigkeit bei Vorauszahlungsbescheid; gesetzlicher Beteiligungswechsel
Rn. 19 aaa) Nach dem Senatsbeschluss vom 30. Juli 1997 I R 14/97 (…BFH/NV 1998, 420) kann ein Beteiligtenwechsel trotz Zuständigkeitswechsels bei einer Verfahrensfortführung durch das bisher zuständige Finanzamt zwar aufgehalten werden (zustimmend BFH-Beschluss vom 24. Januar 2006 VI B 98/05, BFH/NV 2006, 805).
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