Rechtsprechung
| BVerwG, 04.04.1960 - VI C 334.56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,1092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 10, 253
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 13.07.1961 - II C 171.59
Rechtsmittel
Aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, daß der in dem Gesetz zu Art. 131 GG verwendete Beamtenbegriff dem bis zum 8. Mai 1945 maßgeblichen Beamtenrecht entnommen ist (BVerwGE 4, 303 [304]; vgl. auch BVerwGE 8, 239 [BVerwG 20.04.1959 - VI C 400/57] [242]; 10, 253), folgt - wie von dem Berufungsgericht richtig entschieden und überdies von der Revision nicht angegriffen ist -, daß der Kläger, weil er infolge Aushändigung einer ihn nach § 30 Abs. 1 DEG nur als Widerrufsbeamten ausweisenden Ernennungsurkunde am 8. Mai 1945 nur diesen Rechtsstand gehabt hat und die gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 6 Abs. 2 und 37 a G 131 nicht erfüllt, nach § 6 Abs. 1 G 131 als mit Ablauf des 8. Mai 1945 durch Widerruf entlassen gilt, also - wie in dem angefochtenen Beschwerdebescheid des Beklagten ausgeführt ist - keinen Anspruch auf Gewährung einer Versorgung nach dem Gesetz zu Art. 131 GG hat. - BVerwG, 20.06.1962 - VI C 151.59
Rechtsmittel
Selbst wenn er entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts das - nach der Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 10, 253 [BVerwG 04.04.1960 - VI C 334/56]) unbedenkliche - Stichtagserfordernis des § 55 Abs. 1 Satz 1 G 131 erfüllen würde, könnte er eine Versorgung nach diesem Gesetz nicht beanspruchen. - BVerwG, 13.06.1962 - VI C 167.59
Rechtsmittel
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, daß ein Ehrenbeamtenverhältnis die Stichtags Voraussetzungen des § 53 Abs. 1 und des insoweit gleichlautenden § 55 G 131 nicht erfüllt (Urteile vom 4. April 1960 - BVerwGE 10, 253 [BVerwG 04.04.1960 - VI C 334/56] - und vom 20. Dezember 1960 - BVerwG II C 15.59 -).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.