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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.08.1973 - VI C 41.73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,2911
BVerwG, 23.08.1973 - VI C 41.73 (https://dejure.org/1973,2911)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.1973 - VI C 41.73 (https://dejure.org/1973,2911)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 1973 - VI C 41.73 (https://dejure.org/1973,2911)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 10.05.1967 - VI C 136.63

    Wiederholte Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz - Ernennung zum Oberstleutnant …

    Auszug aus BVerwG, 23.08.1973 - VI C 41.73
    Damit ist dem Begründungserfordernis gemäß § 108 Abs. 1 Satz 2, § 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO genügt (vgl. Urteil vom 10. Mai 1967 - BVerwG VI C 136.63 -).
  • BVerwG, 18.01.1980 - 6 CB 76.79

    Verfahrensrevision im Wehrpflichtrecht - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der …

    In Wirklichkeit handelt es sich bei dem Revisionsangriff um eine in Gestalt einer Verfahrensrüge vorgetragene Sachrüge, die im Rahmen der zulsssungsfreien Verfahrensrevision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG unbeachtlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 23. August 1973 - BVerwG 6 C 41.73 -, vom 11. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 60.73 -, vom 2. Januar 1974 - BVerwG 6 C 72.73 -, vom 26. April 1974 - BVerwG 6 CB 45.73 - und vom 6. Mai 1974 - BVerwG 6 C 226.73 -).
  • BVerwG, 11.12.1973 - VI C 60.73

    Begründetheit einer Verfahrensrevision - Inhaltliche Wiedergabe von nicht …

    In Wirklichkeit handelt es sich bei diesen Revisionsangriffen um in Gestalt von Verfahrensrügen vorgetragene Sachrügen, mit denen die Zulassung der Revision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG nicht erreicht werden könnte (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Beschlüsse vom 20. August 1973 - BVerwG VI C 58.73 -, vom 21. August 1973 - BVerwG VI C 32.73 - und vom 23. August 1973 - BVerwG VI C 41.73 -).
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