Rechtsprechung
| BVerwG, 23.08.1973 - VI C 41.73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 29.04.1971 - VRS I/221/70
- BVerwG, 23.08.1973 - VI C 41.73
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 10.05.1967 - VI C 136.63
Wiederholte Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz - Ernennung zum Oberstleutnant …
- BVerwG, 18.01.1980 - 6 CB 76.79
Verfahrensrevision im Wehrpflichtrecht - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der …
In Wirklichkeit handelt es sich bei dem Revisionsangriff um eine in Gestalt einer Verfahrensrüge vorgetragene Sachrüge, die im Rahmen der zulsssungsfreien Verfahrensrevision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG unbeachtlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 23. August 1973 - BVerwG 6 C 41.73 -, vom 11. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 60.73 -, vom 2. Januar 1974 - BVerwG 6 C 72.73 -, vom 26. April 1974 - BVerwG 6 CB 45.73 - und vom 6. Mai 1974 - BVerwG 6 C 226.73 -). - BVerwG, 11.12.1973 - VI C 60.73
Begründetheit einer Verfahrensrevision - Inhaltliche Wiedergabe von nicht …
In Wirklichkeit handelt es sich bei diesen Revisionsangriffen um in Gestalt von Verfahrensrügen vorgetragene Sachrügen, mit denen die Zulassung der Revision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG nicht erreicht werden könnte (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Beschlüsse vom 20. August 1973 - BVerwG VI C 58.73 -, vom 21. August 1973 - BVerwG VI C 32.73 - und vom 23. August 1973 - BVerwG VI C 41.73 -).
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