Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen zur Wiederaufnahme eines Verfahrens

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 29.01.1992 - VIII K 4/91

  Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts durch mangelhaften …

  Auszug aus BFH, 30.07.1996 - VI K 3/96

  Nach allgemeiner Ansicht kann jedoch auch ein durch Beschluß rechtskräftig beendetes Verfahren wieder aufgenommen werden; in diesem Fall ist anstelle einer Wiederaufnahmeklage ein Antrag auf Wiederaufnahme zu stellen (BFH-Beschluß vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252).

  Der Antrag ist auch deshalb unzulässig, weil der geltend gemachte Wiederaufnahmegrund nicht schlüssig dargelegt worden ist (vgl. BFH-Beschluß in BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252, m. w. N.).

• BFH, 18.03.1988 - V K 1/88

  Wiederaufnahme des Verfahrens - Abgeschlossenes Verfahren - Rechtskraft - …

  Auszug aus BFH, 30.07.1996 - VI K 3/96

  Da es maßgeblich nicht auf die Bezeichnung eines Rechtsmittels ankommt, sieht der Senat die Klage als Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens an (vgl. BFH-Beschluß vom 18. März 1988 V K 1/88, BFHE 152, 426, BStBl II 1988, 586).

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• BFH, 08.08.2006 - V B 116/05

  Restitutionsklage

  Denn die Beweisaufnahme diente der --vorrangigen-- Klärung der Frage, ob die Monatsfrist des § 155 FGO i.V.m. § 586 ZPO --und damit eine Zulässigkeitsvoraussetzung der vorliegenden Restitutionsklage (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 30. Juli 1996 VI K 3/96, BFH/NV 1997, 52)-- vorlag.
• BFH, 17.08.2001 - V B 174/00

  Beschwerde - Klagerücknahme - Wiederaufnahmegrund - Unwirksamkeit einer …

  Sie hat aber auch keinen Wiederaufnahmegrund i.S. der §§ 579, 580 ZPO schlüssig dargelegt (vgl. dazu Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252, unter 3. der Gründe; vom 30. Juli 1996 VI K 3/96, BFH/NV 1997, 52, unter 2. b der Gründe).