Rechtsprechung
| BFH, 17.02.1995 - VI R 29/91 |
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Klagebegehren - Gewinnermittlung - Veräußerungserlös
Verfahrensgang
- BFH, 17.02.1995 - VI R 29/91
- BFH, 30.06.1995 - VI R 29/91
Papierfundstellen
- NJW 1995, 1856
- NJW 1996, 1232 (Ls.)
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Rechtsprechung
| BFH, 30.06.1995 - VI R 29/91 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die hinreichende Bezeichnung des Klagebegehrens
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 17.02.1995 - VI R 29/91
- BFH, 30.06.1995 - VI R 29/91
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 26.11.1979 - GrS 1/78
Sachentscheidung - Mündliche Verhandlung - Voraussetzung einer Sachentscheidung - …
Auszug aus BFH, 30.06.1995 - VI R 29/91
Das FG habe sich zu Unrecht nicht mit dem Beschluß des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. November 1979 GrS 1/78 (BFHE 129, 117, BStBl II 1980, 99) auseinandergesetzt.
- BFH, 30.10.1997 - IV R 22/97
Auslegung eines Schriftsatzes als Nichtzulassungsbeschwerde
Die Kläger hatten mit dem Schriftsatz vom 10. Juni 1995 den Streitkomplex binnen der gesetzten Ausschlußfrist so weit erläutert, daß das FG durch den bezifferten Antrag und den beigefügten Berechnungsbogen samt den einzelnen Besteuerungsmerkmalen sowie die dem FG eingereichte Kopie des unterzeichneten Mantelbogens der unmittelbar beim FA eingereichten fehlenden Steuererklärung den Gegenstand des Klagebegehrens genau hat erkennen können (vgl. auch BFH-Urteile vom 13. Juni 1996 III R 93/95, BFHE 180, 247 [BFH 13.06.1996 - III R 93/95], BStBl II 1996, 483;… vom 17. April 1996 I R 91/95, BFH/NV 1996, 900; vom 30. Juni 1995 VI R 29/91, BFH/NV 1996, 53;… vom 7. Februar 1995 VIII R 48/92, BFH/NV 1996, 43, sowie Senatsurteil vom 23. Januar 1997 IV R 84/95, BFHE 182, 273 [BFH 23.01.1997 - IV R 84/95], BStBl II 1997, 462, und Senatsurteil vom 5. Juni 1997 IV R 74/96, jeweils m. w. N.;… s. ferner Senatsurteil vom 16. Juni 1994 IV R 97/93, BFH/NV 1995, 279). - BFH, 15.01.1996 - VI B 147/94
Gewährung von Akteneinsicht und Versendung der Akten
Die Besonderheiten liegen -- neben der sonst möglicherweise zu vernachlässigenden Tatsache eines erneuten Antrags auf Einsichtnahme derselben Akten -- darin, daß die Klägerin der Aufforderung des FG, im Verfahren I 130/ ... den Gegenstand des Klagebegehrens zu bezeichnen (§ 65 Abs. 1 FGO;… vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 10. August 1995 X B 283/94, BFH/NV 1996, 57, und vom 30. Juni 1995 VI R 29/91, BFH/NV 1996, 53) nicht nachgekommen ist.
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