Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Beweisfragen zur ärztlichen Aufklärungspflicht im selbständigen Beweisverfahren

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 485 Abs 2 ZPO

• IWW

  § 485 Abs. 2 ZPO, § 485 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 492 Abs. 1, § 404a Abs. 1 ZPO, § 577 Abs. 5 Satz 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht als Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens nach § 485 Abs. 2 ZPO; Klage auf Schadensersatz wegen behaupteter fehlender Aufklärung und behaupteter Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer ...

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 485 Abs. 2
  Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht als Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens nach § 485 Abs. 2 ZPO ; Klage auf Schadensersatz wegen behaupteter fehlender Aufklärung und behaupteter Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer ...

• datenbank.nwb.de

  Beweisfragen zur ärztlichen Aufklärungspflicht im selbständigen Beweisverfahren

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Selbstständiges Beweisverfahren zur ärztlichen Aufklärungspflicht - Selbstständiges Beweisverfahren zur ärztlichen Aufklärungspflicht

• etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Selbständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess (Aufklärungspflicht)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 1005
• MDR 2020, 1122
• VersR 2020, 1396

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 19.05.2020 - VI ZB 51/19

  Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht als …

  Auszug aus BGH, 06.07.2020 - VI ZB 27/19

  Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kommen als Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens nach § 485 Abs. 2 ZPO in Betracht (Festhaltung Senatsbeschluss vom 19. Mai 2020 - VI ZB 51/19, juris).

  Rn. 8 a) Im - nach der angefochtenen Entscheidung ergangenen - Beschluss vom 19. Mai 2020 (VI ZB 51/19, Rn. 10 ff. juris) hat sich der erkennende Senat der Auffassung angeschlossen, dass Fragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht - wie die hier verfahrensgegenständlichen - im selbständigen Beweisverfahren nicht grundsätzlich unzulässig sind.

  Rn. 10 b) In seinem Beschluss vom 19. Mai 2020 (VI ZB 51/19, Rn. 21, juris) hat der erkennende Senat weiter zum Ausdruck gebracht, dass es dem Antragsteller im selbständigen Beweisverfahren nicht verwehrt ist, es dem Gericht zu überlassen, ob es bestimmte - vom Antragsteller bereits formulierte - Erläuterungen für den Sachverständigen zur Präzisierung der vom Antragsteller gewünschten Feststellungen sowie zur Leitung der Tätigkeit des Sachverständigen (§ 492 Abs. 1, § 404a Abs. 1 ZPO) für erforderlich hält.

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• OLG München, 23.05.2022 - 25 W 622/22

  Selbstständiges Beweisverfahren zur medizinischen Notwendigkeit

  Rn. 25 Nach der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens in Arzthaftungssachen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2003 - VI ZB 51/02, BGHZ 153, 302; vom 24. September 2013 - VI ZB 12/13, BGHZ 198, 237; vom 19. Mai 2020 - VI ZB 51/19, NJW 2020, 2273; vom 6. Juli 2020 - VI ZB 27/19, VersR 2020, 1396) kann Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens auch eine Beweisfrage sein, die zum einen eine juristische Bewertung enthält, welche zwar an sachverständig ermittelte Tatsachen anknüpft, jedoch nicht allein dem Sachverständigen überlassen werden darf, zum anderen aber grundsätzlich einer gutachterlichen Bewertung als Maßstab bedarf (Graf/Werner, VersR 2017, 913, 915 f; Graf, VersR 2018, 393, 398; vgl. auch OLG Hamburg, VersR 2017, 967, 968).

  Die vom Antragsgegner zitierten Beschlüsse der Oberlandesgerichte Nürnberg (MDR 1997, 501) und Köln (NJW 1999, 875 = VersR 1999, 1420) betreffen die Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens in Arzthaftungssachen und sind durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs überholt (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2003 - VI ZB 51/02, BGHZ 153, 302; vom 24. September 2013 - VI ZB 12/13, BGHZ 198, 237; vom 19. Mai 2020 - VI ZB 51/19, NJW 2020, 2273; vom 6. Juli 2020 - VI ZB 27/19, VersR 2020, 1396).

• BGH, 11.05.2021 - VI ZB 50/20
  Sie ist aber unzulässig, weil die Voraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO , die auch bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss gewahrt sein müssen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Januar 2010 - I ZB 97/08 , juris Rn. 5; vom 14. April 2020 - VI ZB 27/19, juris Rn. 1; jeweils mwN), nicht erfüllt sind.