Rechtsprechung
| BGH, 01.04.2003 - VI ZB 54/02 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 568 Satz 2 Nr. 2; ; ZPO § 568 Satz 3
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Entscheidung unter Verletzung des Verfassungsgebots des gesetzlichen Richters; Pflicht des Einzelrichters zur Übertragung von Sachen mit grundsätzlicher Bedeutung an das Beschwerdegericht in der im Gerichtsverfassungsgesetz vorgeschriebenen Besetzung zur Entscheidung; ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.12.2002 - VI ZB 56/02
Kosten des Privatgutachters
Auszug aus BGH, 01.04.2003 - VI ZB 54/02
Schließlich weist der Senat darauf hin, daß er in dem Beschluß vom 17. Dezember 2002 (VI ZB 56/02 - EBE/BGH 2003, 58 f., zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen) Grundsätze zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual beauftragten Sachverständigen aufgestellt hat. - BGH, 13.03.2003 - IX ZB 134/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung durch den …
Auszug aus BGH, 01.04.2003 - VI ZB 54/02
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluß vom 13. März 2003 (IX ZB 134/02 - zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen) entschieden, daß die Entscheidung des originären Einzelrichters eines Beschwerdegerichts in einer Sache, der er rechtsgrundsätzliche Bedeutung beimißt, auf die von ihm zugelassene Rechtsbeschwerde von Amts wegen der Aufhebung unterliegt. - BGH, 20.06.2002 - IX ZB 56/01
Anforderungen an der Rechtsbeschwerde unterliegende Beschlüsse
Auszug aus BGH, 01.04.2003 - VI ZB 54/02
Der Senat weist ergänzend darauf hin, daß Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben müssen (BGH, Beschluß vom 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01 - NJW 2002, 2648 f.).
- BGH, 24.06.2003 - VI ZB 7/03
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter
Dem ist der Senat gefolgt (Beschlüsse vom 1. April 2003 - VI ZB 54/02 - und vom 8. April 2003 - VI ZB 67/02 und VI ZB 79/02). - BGH, 29.04.2003 - VI ZB 42/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter
Für eine solche Differenzierung läßt die genannte Vorschrift im Einzelfall keinen Raum (vgl. Senatsbeschluß vom 1. April 2003 - VI ZB 54/02 - noch nicht veröff. u. BGH, Beschluß vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02 - zur Veröff. vorgesehen in BGHZ, m.w.N.). - BGH, 08.04.2003 - VI ZB 67/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter
Dem hat sich der Senat bereits angeschlossen (Beschluß vom 1. April 2003 - VI ZB 54/02 - zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 08.04.2003 - VI ZB 79/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter
Dem hat sich der Senat bereits angeschlossen (Beschluß vom 1. April 2003 - VI ZB 54/02 - zur Veröffentlichung bestimmt).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".