Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,784
BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55 (https://dejure.org/1955,784)
BGH, Entscheidung vom 22.06.1955 - VI ZR 18/55 (https://dejure.org/1955,784)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 1955 - VI ZR 18/55 (https://dejure.org/1955,784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1955, 1318
  • VersR 1971, 349
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (7)

  • RG, 30.06.1938 - IV B 26/37

    Ist die Wiederholung einer Berufung innerhalb der Berufungsfrist auch dann …

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Selbst wenn diese Frage (vgl. RGZ 158, 53; a.M. RGZ 147, 313) bejahend beantwortet wird, so muss doch von einer Partei, die ein Rechtsmittel verspätet eingelegt hat und wie hier wegen der Fristüberschreitung die Nachsicht des Gerichts erbittet, verlangt werden, dass sie wenigstens das eingelegte Rechtsmittel innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist begründet oder deren richterliche Verlängerung herbeiführt.
  • RG, 30.04.1935 - III 191/34

    Kann nach dem Gesetz zur Änderung des Verfahrens in bürgerlichen …

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Selbst wenn diese Frage (vgl. RGZ 158, 53; a.M. RGZ 147, 313) bejahend beantwortet wird, so muss doch von einer Partei, die ein Rechtsmittel verspätet eingelegt hat und wie hier wegen der Fristüberschreitung die Nachsicht des Gerichts erbittet, verlangt werden, dass sie wenigstens das eingelegte Rechtsmittel innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist begründet oder deren richterliche Verlängerung herbeiführt.
  • BGH, 26.06.1952 - IV ZR 36/52

    Nachprüfung eines Wiedereinsetzungsbeschlusses

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Dasselbe muss aber gelten, wenn - wie hier - das Berufungsgericht über die Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsfrist durch einen Beschluss entschieden hat (RGZ 167, 213; OGHZ 4, 16; BGH DM Nr. 8 zu § 233 ZPO; BGHZ 6, 369).
  • BGH, 19.06.1951 - III ZB 2/51

    Wiedereinsetzungsverfahren. Aufklärungspflicht

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Es bedarf jedoch keines Eingehens darauf, ob das neue Vorbringen trotz der Sperrfrist des § 234 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 236 ZPO noch berücksichtigt werden kann (vgl. BGHZ 2, 342) und ob die vorgetragenen Angriffe die erwähnte Rechtsprechung erschüttern können.
  • OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 24.05.1950 - II ZS 7/50
    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Dasselbe muss aber gelten, wenn - wie hier - das Berufungsgericht über die Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsfrist durch einen Beschluss entschieden hat (RGZ 167, 213; OGHZ 4, 16; BGH DM Nr. 8 zu § 233 ZPO; BGHZ 6, 369).
  • RG, 27.09.1938 - VII B 10/38

    1. Läuft die Frist zur Begründung der Berufung auch dann ununterbrochen weiter, …

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Nach Ansicht des Reichsgerichts (RGZ 158, 195) läuft sogar dann die Berufungsbegründungsfrist ununterbrochen weiter, wenn während dieser Frist die Berufung als unzulässig verworfen wird, aber nachträglich auf sofortige Beschwerde eine Aufhebung des Verwerfungsbeschlusses erfolgt.
  • RG, 19.07.1941 - IV 73/41

    Ist der nicht selbständig anfechtbare Beschluß, der die Zulässigkeit der Berufung …

    Auszug aus BGH, 22.06.1955 - VI ZR 18/55
    Dasselbe muss aber gelten, wenn - wie hier - das Berufungsgericht über die Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsfrist durch einen Beschluss entschieden hat (RGZ 167, 213; OGHZ 4, 16; BGH DM Nr. 8 zu § 233 ZPO; BGHZ 6, 369).
  • BGH, 08.10.1986 - VIII ZB 41/86

    Rückwirkende Beseitigung der Rechtskraftfolgen durch Wiedereinsetzung

    Auf dem rückwirkenden Fortfall der Rechtskraft durch Gewährung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist beruht letztlich auch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach die Rechtsmittelbegründungsfrist auch durch ein verspätet eingelegtes Rechtsmittel in Lauf gesetzt und durch das Wiedereinsetzungsverfahren nicht berührt wird, so daß ein nicht fristgerecht begründetes Rechtsmittel trotz Gewährung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der - ebenfalls versäumten - Rechtsmittelfrist unzulässig ist (BGH Urteile vom 22. Juni 1955 - VI ZR 18/55 = NJW 1955, 1318, 1319, vom 21. Dezember 1970 - VIII ZB 31/70 = VersR 1971, 349 und vom 14. April 1971 - IV ZB 17/71 = NJW 1971, 1217; Beschlüsse vom 20. Oktober 1976 und 16. März 1977 - IV ZB 41/76 und 5/77 = VersR 1977, 137 und 573, vom 30. Juni 1981 - VI ZB 13/81 = VersR 1981, 1032 und vom 29. Januar 1985 - VI ZB 20/84 = VersR 1985, 395).
  • BGH, 09.01.1989 - II ZB 11/88

    Lauf der Berufungsbegründungsfrist vor Entscheidung über Wiedereinsetzungsantrag; …

    ZPO am 2.5.1988 ( einem Montag) ungewiß, von welcher Möglichkeit das Gericht Gebrauch machen würde (vgl. zu diesem Gesichtspunkt schon BGH, NJW 1955, 1318 (1319)).
  • BGH, 20.11.1986 - VII ZB 11/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Rechtsmittelfrist - …

    Das Rechtsmittel kann schon deshalb keinen Erfolg haben, weil die Klägerin inzwischen auch die Berufungsbegründungsfrist versäumt hat, ohne insoweit um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nachzusuchen (vgl. BGH NJW 1955 1318; 1971, 1217 Nr. 7; Beschl. v. 30. Juni 1981 - VI ZB 13/81 = VersR 1981, 1032 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht