Rechtsprechung
| BGH, 19.11.1968 - VI ZR 186/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,2468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsschutzinteresse für negative Feststellungsklagen bei Ablehnung eines Abfindungsgebots - Rechtsschutzinteresse für negative Feststellungsklagen bei Gefahr einer Beweiserschwerung - Rechtsschutzinteresse für negative Feststellungsklagen bei bevorstehendem ...
Papierfundstellen
- NJW 1969, 238
- MDR 1969, 211
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.1955 - I ZR 201/53
Lagerhalterhaftung. Verjährung
Auszug aus BGH, 19.11.1968 - VI ZR 186/67
Wenn wie hier das rechtliche Interesse an alsbaldiger Feststellung beim Schluß der letzten Tatsachenverhandlung gefehlt hat, so kann die vom Gericht ausgesprochene Prozeßabweisung nicht durch Tatsachen in Frage gestellt werden, die erst im Laufe des Revisionsverfahrens eintreten (vgl. BGHZ 18, 98, 106) [BGH 08.07.1955 - I ZR 201/53]. - BGH, 07.04.1952 - III ZR 194/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 19.11.1968 - VI ZR 186/67
Freilich könnte der Verletzte gegen den Haftpflichtigen auf die Feststellung seiner Ersatzpflicht für alle nicht schon abschließend bezifferbaren Schäden und insbesondere auch künftige Schäden klagen, wenn nur die Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht nicht eben entfernt liegt (BGH Urteil vom 7. März 1952 - III ZR 194/51 - LM Nr. 7 zu § 256 ZPO).
- BGH, 04.04.1984 - VIII ZR 129/83
Schutzwirkung des AbzG hinsichtlich Dritter aus einem Kredit verpflichteter …
Bei der negativen Feststellungsklage entsteht das rechtliche Interesse des Klägers regelmäßig aus einer vom Beklagten aufgestellten Bestandsbehauptung ("Berühmung") der vom Kläger verneinten Rechtslage (BGH Urteile vom 28. Februar 1962 - V ZR 49/60 = LM ZPO § 256 Nr. 73 und vom 19. November 1968 - VI ZR 186/67 = NJW 1969, 238; OLG Nürnberg FamRZ 1982, 1102;… Baltzer, Die negative Feststellungsklage aus § 256 I ZPO, 1980, S. 136 f, 138). - OLG Koblenz, 30.12.1986 - 3 U 1135/85
Kaufvertrag über Perserteppiche; Höhe des Schadensersatzes bei Fehlen einer …
Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist aber entsprechend § 463 BGB auch dann zu leisten, wenn dem Käufer arglistig das Vorhandensein einer nicht existierenden Eigenschaft der Kaufsache vorgespiegelt wird (RGZ 132, 76/78 und BGH WM 1975, 231); auch die deliktische Haftung geht dann auf das Erfüllungsinteresse (RGZ 103, 160; BGH NJW 1969, 238).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.