Rechtsprechung
| BGH, 09.05.1961 - VI ZR 193/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,8288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1961, 675
- VersR 1961, 634
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.03.1953 - 4 StR 673/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 09.05.1961 - VI ZR 193/60
Erkennbar ist das Berufungsgericht zwar richtig davon ausgegangen, daß das Vorfahrtsrecht, das der Eisenbahn an höhengleichen Übergängen vor dem Straßenverkehr zusteht (§ 79 EBBO, § 3 a StVO), das Lokomotivpersonal nicht von der Pflicht zur Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer befreit, die in dem Grundsatz des § 1 StVO niedergelegt ist und auch für die Eisenbahn gilt, wenn sie einen Übergang über die Straße befährt (BGH, Urteil vom 19. März 1953, 4 StR 673/52 = VRS 5, 304).Eine Schrecksekunde kann ihnen nicht zugebilligt werden (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 1953 a.a.O.), geschweige denn eine Bestürzungsdauer von vollen drei Sekunden.
- OLG Köln, 09.05.1996 - 7 U 10/96
Haftungsverteilung bei Kollision eines das rote Blinklicht eines Bahnübergangs …
Nur wenn eine drohende Verletzung des Vorrechts erkennbar wird, muß der Straßenbahnführer Gegenmaßnahmen ergreifen (BGH VersR 1961, 634 = VRS 21, 14 = MDR 1961, 675; VersR 1964, 1024; OLG Köln VersR 1953, 436). - BGH, 23.06.1964 - VI ZR 99/63
Begriff des verkehrsreichen Bahnübergangs; Haftungsverteilung bei Zusammenstoß …
Das Fehlen der Baken hat daher die erhöhte Betriebsgefahr des unbeschrankten Bahnübergangs bestehen lassen; es hat diese aber nicht noch weiter erhöht (BGH Urteil vom 9. Mai 1961 - VI ZR 193/60).Zu Unrecht verweist die Revision in diesem Zusammenhang auf das Urteil des erkennenden Senats vom 9. Mai 1961 (VI ZR 193/60 - VersR 1961, 634, 636).
- BGH, 17.10.1967 - VI ZR 64/66
Haftungsverteilung bei Kollision eines Lastzugs mit einer Eisenbahn an einem …
Das galt aber nur solange, als keine Umstände erkennbar wurden, die eine Verletzung des Vorrechts der Eisenbahn befürchten ließen (Urteile des BGH vom 9. Mai 1961 - VI ZR 193/60 - VRS 21, 14 - VersR 1961, 634, vom 5. Juni 1962 - VI ZR 216/61 - VRS 23, 173 = VersR 1962, 787 und vom 23. Juni 1964 - VI ZR 99/63 - VRS 27, 329 = VersR 1964, 1024).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.