Rechtsprechung
   BGH, 20.04.2000 - VII ZR 116/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,331
BGH, 20.04.2000 - VII ZR 116/99 (https://dejure.org/2000,331)
BGH, Entscheidung vom 20.04.2000 - VII ZR 116/99 (https://dejure.org/2000,331)
BGH, Entscheidung vom 20. April 2000 - VII ZR 116/99 (https://dejure.org/2000,331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zustellung einer Klage - Geschäftsablauf des Gerichts - Vermeidbare Verzögerungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zustellung "demnächst" trotz vom Kläger zunächst falsch angegebener Zustellungsadresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 270 Abs. 3
    Demnächst erfolgte Zustellung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Anrechnung vermeidbarer Verzögerungen iSd § 270 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 270 Abs. 3; BGB § 209 Abs. 1
    Zustellung "demnächst" trotz vom Kläger zunächst falsch angegebener Zustellungsadresse

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2282
  • ZIP 2000, 1140
  • MDR 2000, 897
  • VersR 2001, 1536
  • BB 2000, 1431
  • BauR 2000, 1225
  • ZfBR 2000, 466



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 16.01.2009 - V ZR 74/08

    Begründung der Anfechtungsklage

    Mit Blick auf den nach § 12 Abs. 1 GKG zu leistenden Gerichtskostenvorschuss ist das nur zu bejahen, wenn dieser nach seiner Anforderung innerhalb eines Zeitraumes eingezahlt wird, der sich "um zwei Wochen bewegt oder nur geringfügig darüber liegt" (BGH, Urt. v. 25. November 1985, II ZR 236/84, NJW 1986, 1347, 1348; vgl. auch BGH, Urt. v. 20. April 2000, VII ZR 116/99, NJW 2000, 2282 m.w.N.).
  • BGH, 16.02.2009 - II ZR 185/07

    Kirch/Deutsche Bank

    Diese Zustellungen sind jedoch jeweils als noch "demnächst" i.S. von § 167 ZPO und damit als fristwahrend anzusehen, weil der im vorliegenden Fall auf vermeidbare Verzögerungen im gerichtlichen Geschäftsablauf zurückzuführende Zeitraum dem Kläger zu 3 nicht angelastet werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 20. April 2000 - VII ZR 116/99, ZIP 2000, 1140).

    Die nachträgliche Adressangabe als solche hat zu keiner dem Kläger zuzurechnenden Zustellungsverzögerung geführt, weil die Klage dem Vorstand der Beklagten trotz einwandfreier Adressangabe in der Klageschrift erst am 15. September 2003 zugestellt wurde und bis dahin bei richtiger Sachbehandlung ohne weiteres auch an die von dem Kläger zu 3 nachträglich benannten Aufsichtsratsmitglieder hätte zugestellt werden können (vgl. auch BGH, Urt. v. 20. April 2000 aaO).

  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 421/15

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

    In der konkreten Anwendung führt diese Rechtsprechung dazu, dass verschuldete - weitere - Verzögerung in einem Umfang von 14 Tagen (so bei BGH 10. Februar 2011 - VII ZR 185/07 - Rn. 8 mwN; 16. Januar 2009 - V ZR 74/08 - Rn. 16, BGHZ 179, 230 unter Bezugnahme auf 20. April 2000 - VII ZR 116/99 - und 25. November 1985 - II ZR 236/84 -) als nicht hindernd angesehen wird, von einer "demnächstigen" Zustellung auszugehen (für die Grenze von einem Monat - weiterer - Verzögerung vgl. BAG 13. November 2014 - 6 AZR 869/13 - Rn. 46, BAGE 150, 22; BGH 27. April 2006 - I ZR 237/03 - Rn. 17 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht